Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

13.04.2012

12:18 Uhr

Zukunft der Kanzlerin

Wie der Piraten-Hype Merkels Machterhalt sichert

VonDietmar Neuerer

Merkel kann sich freuen: Dass gegen die Piratenpartei derzeit kein Kraut gewachsen ist, könnte ihr auf lange Sicht die Kanzlerschaft sichern. Denn die Stärke der Polit-Freibeuter erschwert linke Regierungsbündnisse.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (links) und Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble können sich über die Erfolge der Piraten freuen., diese nutzen der CDU. dpa

Bundeskanzlerin Angela Merkel (links) und Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble können sich über die Erfolge der Piraten freuen., diese nutzen der CDU.

BerlinAngela Merkel kann sich entspannt zurücklehnen. Um den Dauer-Höhenflug der Piratenpartei muss sich die Kanzlerin keine ernsthaften Sorgen machen. Denn sie profitiert im doppelten Sinne davon, dass sich die Polit-Neulinge in Umfragen weit oberhalb der Fünf-Prozent-Hürde einnisten: der ungeliebte Koalitionspartner FDP wird abgestraft und sie selbst kann sich bereits mit dem Gedanken anfreunden, auch nach der Bundestagswahl 2013 Kanzlerin der Bundesrepublik zu bleiben. „Frau Merkel wird sich über den möglichen Einzug der Piraten in den Bundestag freuen müssen, weil dann noch weniger eine Mehrheit aus SPD und Grünen möglich wäre“, sagte der Parteienforscher Gerd Langguth im Gespräch mit Handelsblatt Online.

Der Politikberater Michael Spreng spricht von einer „Selbstschwächung des linken Lagers“, von der letztlich die Kanzlerin profitiere, weil sie sich als Vorsitzende der erwartungsgemäß stärksten Partei dann ihren Koalitionspartner aussuchen könne: Große Koalition oder Schwarz-Grün. Damit dieser Coup auch gelingt, muss Merkel aus Sprengs Sicht „mit allen Mitteln versuchen, einen Wiederaufstieg der FDP zu verhindern – sowohl durch ihre Regierungspolitik  (keine Konzessionen, inoffizielle große Koalition) als auch durch ihren Wahlkampf (Alle Zweitstimmen für die CDU)“.

Denn, schreibt der Politikberater in seinem Blog „Sprengsatz“, „falls sich die FDP unter Führung eines in NRW erfolgreichen Christian Lindner wieder so weit erholen sollte, dass sie in den nächsten Bundestag kommt, fehlen Merkel diese Stimmen für ihre Zweitoption Schwarz-Grün“. Das liege aber nicht in Merkels Interesse. „Die FDP hat für sie keine Funktion mehr, weil Schwarz-Gelb auf jeden Fall Geschichte sein wird“, schreibt Spreng.

Dass Merkels Rechnung aufgehen könnte hat auch mit einem Umstand zu tun, auf den der Politikwissenschaftler Langguth hinweist. Es geht um ein Phänomen, mit dem sich die etablierten Parteien schon lange nicht mehr konfrontiert sahen, nämlich, dass mit jeder neuen Partei die Koalitionsbildung in den Parlamenten schwieriger wird. „Allein die Tatsache, dass die Piraten in das Berliner Abgeordnetenhaus eingezogen sind, führte dazu, dass eine Koalitionsbildung Rot-Rot und Rot-Grün unmöglich wurde“, sagte der Professor an der Universität Bonn.

Untermauert wird der Trend durch die Umfragen der Meinungsforschungsinstitute. So haben die Piraten beispielsweise im aktuellen ARD-„Deutschlandtrend“ erneut zugelegt, während die anderen Parteien in der Wählergunst stagnieren. In der Umfrage von Infratest dimap für das „Morgenmagazin“ verbesserte sich die Piratenpartei um einen Punkt auf elf Prozent. Die Union lag unverändert bei 35 Prozent, der SPD würden 27 Prozent der Bürger ihre Stimme geben. Die Grünen lagen in der Umfrage unverändert bei 14 Prozent der Wählerstimmen. Die Linke erhielt sechs Prozent und verschlechterte sich damit um einen Punkt. Die FDP stagnierte bei drei Prozent der Stimmen.

Kommentare (14)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Account gelöscht!

13.04.2012, 12:30 Uhr

Das klappt alles nur, solange sich die SPD und die Grünen nicht mit den Piraten einig werden!

Petra

13.04.2012, 12:58 Uhr

Können die Piraten nur einen Teil der Nichtwähler und einen Teil der unzufriedenen CDU-Wähler mobilisieren, wird zukünftig wieder von den Politikern das Interesse des Deutschen Volks vertreten und nicht umgekehrt!

AchimJooss

13.04.2012, 13:04 Uhr

Die SPD und die Grünen müssen sich mit den Piraten nicht mal komplett einig werden. Ich denke es reicht, wenn die Piraten und oder die Linken eine rote grüne Minderheitsregierung themenweise und sachbezogen unterstützen. Ich denke eine themenbezogene Unterstützung einer Minderheitsregierung entspricht auch mehr dem Selbstbild der Piraten, die auch den Fraktionszwang ablehnen.
Das Grundgesetz lässt Minderheitsregierungen ausdrücklich zu. Auch wenn der Haushalt mal scheitern sollte so führt dies auf Bundesebene nicht automatisch zum Scheitern der Regierung und zur Auflösung des Bundestags. Vor allem da der Bundestag kein Selbstauflösungsrecht hat. Vielmehr müsste dann der Haushalt erneut mit der Vertrauensfrage verbunden eingebracht werden, was nochmals Verhandlungen im Vorfeld ermöglicht.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×