Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

27.01.2004

14:18 Uhr

Zukunft der Kfz-Steuer noch unklar

Trittin will auf Lösung für Diesel-Filter warten

Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) will eine Reform der Kraftfahrzeugsteuer erst in Angriff nehmen, wenn eine Steuervergünstigung für Diesel-Fahrzeuge mit Rußfiltern durchgesetzt ist. Trittin sagte am Dienstag in Berlin, die Steuerbegünstigung für solche Fahrzeuge sei oberste Priorität der Bundesregierung. „Erst wenn das erklärt ist, reden wir über weitere Themen.“

HB BERLIN. Die Frage der vergünstigten Steuer für Partikelfilter-Fahrzeuge werde nun mit den Bundesländern debattiert, denen die Einnahmen aus der Kraftfahrzeugsteuer in vollem Umfang zustehen. Ab 2005 entfalle die Steuervergünstigung für Fahrzeuge, die die Abgas-Norm Euro vier erfüllen, da ab diesem Zeitpunkt nur noch solche Fahrzeuge auf den Markt gebracht werden dürften. Die daraus entstehenden Mehreinnahmen der Länder könnten dafür verwendet werden, Besitzer von noch umweltfreundlicheren Fahrzeugen zu entlasten.

Trittin sagte weiter, das Umweltbundesamt habe die Aufgabe, Gespräche mit den Bundesländern über eine mögliche Umgestaltung der Kfz-Steuer vorzubereiten. Die nun bekannt gewordene Vorlage des Umweltbundesamtes sei jedoch zur Überarbeitung an die Behörde zurückgegeben worden. Sie verfehle die Zielsetzung der Koalitionsvereinbarung, eine solche Reform aufkommensneutral zu gestalten. „Das, was da angedacht ist, ist nicht hilfreich“, sagte Trittin.

Die „Süddeutsche Zeitung“ hatte unter Berufung auf das Konzept des Umweltbundesamtes berichtet, ab dem 1. Januar 2005 solle sich die Höhe der Kfz-Steuer nach dem Kohlendioxidausstoß richten, nicht wie bisher nach Hubraum. Dies würde vor allem Diesel-Autos besser stellen.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×