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13.11.2013

21:49 Uhr

Zweifel von Schäfer-Gümbel

Linksbündnis in Hessen steht auf der Kippe

Die hessische SPD glaubt laut einem Zeitungsbericht nicht mehr an ein Bündnis mit der Linkspartei. Die SPD dementiert umgehend. Doch die Wahrscheinlichkeit für ein Linksbündnis ist gesunken.

Die Spitzenkandidaten Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD, links), Tarek Al-Wazir (Bündnis 90/Die Grünen) in Hessen, und Janine Wissler (Die Linke) konnten sich wohl nicht einigen. dpa

Die Spitzenkandidaten Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD, links), Tarek Al-Wazir (Bündnis 90/Die Grünen) in Hessen, und Janine Wissler (Die Linke) konnten sich wohl nicht einigen.

FrankfurtDer hessische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel sieht einem Zeitungsbericht zufolge keine Chance mehr, in Hessen eine Koalition mit ihm als Ministerpräsident zu bilden. Schäfer-Gümbel habe am Mittwochabend im SPD-Bundesvorstand in Leipzig gesagt, die Gespräche zur Bildung einer SPD-geführten Regierung - ein Linksbündnis oder eine Ampelkoalition - seien definitiv gescheitert, berichtete die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" unter Berufung auf Teilnehmer.

Die hessische SPD wies den Bericht zurück. „Es ist noch nicht der Zeitpunkt, um irgendetwas als gescheitert zu erklären“, sagte SPD-Generalsekretär Michael Roth der Nachrichtenagentur dpa. „Dass das schwierig war bezogen auf Rot-Rot-Grün, haben wir ja deutlich gemacht.“

Die SPD hatte in den vergangenen Wochen in vier Sondierungsrunden mit Grünen und Linken die Chancen für eine rot-grün-rote Koalition ausgelotet. Zu Sondierungsgesprächen über ein Ampelbündnis aus SPD, Grünen und FDP war es nicht gekommen. Die Liberalen hatten sich vor der Landtagswahl auf ein Bündnis mit der CDU festgelegt.

Möglich sind in Hessen auch ein schwarz-grünes Bündnis oder eine große Koalition aus CDU und SPD. Regierungschef bliebe in beiden Fällen der amtierende Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU). CDU und Grüne waren am Dienstag zu einem abschließenden Sondierungsgespräch zusammengekommen, CDU und SPD wollen am kommenden Montag noch einmal beraten.

Hessen-Wahl in Fakten und Zahlen

Bevölkerung

Rund 4,4 Millionen Menschen sind wahlberechtigt.

Anzahl der Stimmen

Jeder Wahlberechtigte kann am Sonntag in Hessen insgesamt vier Stimmen vergeben, zwei für die Bundestags- und zwei für die Landtagswahl.

Erstwähler

Etwa 276.000 junge Menschen nehmen erstmals an einer Landtagswahl teil.

Kandidaten

672 Kandidaten treten an, 424 davon sind von den im Landtag vertretenen Parteien aufgestellt, darunter 148 Frauen. Ihr Anteil beträgt 35 Prozent und ist damit um sechs Punkte gesunken.

Dauer der Legislatur

Der Landtag wird für fünf Jahre gewählt.

Mandate

Zu vergeben sind 110 Sitze im Parlament, 55 Abgeordnete werden aus den Wahlkreisen direkt in den Landtag gewählt, 55 Abgeordnete kommen von den Listen der Parteien. Hinzu könnten Überhang- und Ausgleichsmandate kommen.

Fraktionen

Fünf Fraktionen gab es zuletzt im Landtag: CDU, SPD, FDP, Grüne und Linke. Umfragen zufolge muss die Linke aber zittern, ob sie die Fünf-Prozent-Hürde erneut überwinden kann.

Schäfer-Gümbel hatte angekündigt, dass der Landesparteirat der hessischen SPD noch am Montagabend nach dem Gespräch mit der CDU über mögliche Koalitionsverhandlungen beraten will. Auch CDU und Grüne wollen in der kommenden Woche entscheiden, ob und mit wem sie Koalitionsverhandlungen aufnehmen würden.

Bei der Landtagswahl am 22. September hatten weder die schwarz-gelbe Landesregierung unter Ministerpräsident Bouffier noch SPD und Grüne zusammen eine eigene Mehrheit erreicht. Die Regierungsbildung ist extrem schwierig, weil es gegen alle möglichen Koalitionen große Vorbehalte in den Parteien gibt.

Der neue Landtag kommt in Hessen erst am 18. Januar zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Sollte bis dahin keine neue Koalition stehen, würde die derzeitige schwarz-gelbe Landesregierung geschäftsführend im Amt bleiben.

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