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05.04.2006

23:25 Uhr

Zweite Runde

Spitzengespräche zur Gesundheitsreform beendet

Die Gesundheitsreform nimmt Gestalt an: Beim zweiten Spitzentreffen der Koalition verständigten sich Union und SPD am späten Mittwochabend grundsätzlich auf Reformziele.

HB BERLIN. Mit der Reform soll die Finanzbasis des Gesundheitswesen ab 2007 längerfristig gesichert werden.

Es wurden zwei Arbeitsgruppen von Union und SPD eingerichtet, die bis zum Sommer die Reform erarbeiten sollen, erfuhr die dpa im Anschluss aus Teilnehmerkreisen. Zu den Zielen zählten ein allgemeiner Versicherungsschutz, die solidarische Finanzierung sowie die Teilhabe aller Bürger am medizinischen Fortschritt.

Bei dem zweiten Treffen innerhalb einer Woche bei Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nahmen erstmals auch Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) und Unions-Fraktionsvize Wolfgang Zöller (CSU) teil. Beide wollen an diesem Donnerstag die Öffentlichkeit über das Treffen informieren. Die Arbeitsgruppen wollen in den nächsten vier Wochen die Ziele konkretisieren.

Vor Beginn des Gesprächs sagte Zöller, Patienten sollten mit der Reform mehr Wahlmöglichkeiten erhalten. Das Gesundheitssystem solle insgesamt „patientenfreundlicher“ werden. Die Gesundheitsreform müsse nachhaltig sein, damit nicht ständig nachjustiert werden müsse, sagte Zöller. Erreichen will die große Koalition eine solide Kassenfinanzierung und eine Strukturreform für mehr Wettbewerb im Gesundheitswesen.

Nach einem Bericht der „Sächsischen Zeitung“ ist die Steuerfinanzierung der Krankenversicherung für Kinder - rund 14 Milliarden Euro - praktisch vom Tisch. Merkel und Schmidt seien sich weitgehend einig, dieses von der Union favorisierte Konzept nicht mehr zu verfolgen. Die Steuerfinanzierung sei im Bundeshaushalt „nicht zu stemmen“, wurden Regierungskreise zitiert.

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