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03.07.2015

01:50 Uhr

++ Liveblog zur Griechenland-Krise ++

Banken bleiben lange geschlossen

Der Internationale Währungsfonds hat ausgerechnet, wie viel Geld Griechenland noch braucht. Tsipras' Verteidigungsminister schockiert die Opposition und die Banken sollen bis zu einer Einigung geschlossen bleiben.

Dirk Müllers Cashkurs

„Es wird schlimmer - egal was Tsipras tut“

Dirk Müllers Cashkurs: „Es wird schlimmer - egal was Tsipras tut“

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Die Euro-Zone erlebt eine gewaltige Erschütterung. Athen ist Pleite. Die Notenbank führt Kapitalverkehrskontrollen ein. Die Menschen gehen zu Hamsterkäufen über, Schlangen bilden sich an Apotheken und Tankstellen. Die griechische Regierung wehrt sich gegen einen möglichen Grexit – und hält doch weiter am Referendum fest. Das will die Euro-Gruppe nun erst einmal abwarten. Alle Ereignisse des Tages im Liveblog.

+++ EU-Kommission warnt Griechen vor Nein in Referendum +++
.Die EU-Kommission warnt die Griechen davor, in dem für Sonntag geplanten Referendum über ein Reform- und Sparpaket mit Nein zu stimmen. „Es wäre falsch anzunehmen, dass ein Nein die griechische Verhandlungsposition stärken würde“, sagte der für den Euro-Raum zuständige Vize-Präsident der Kommission, Valdis Dombrovskis, der Zeitung „Die Welt“ (Freitagausgabe). „Das Gegenteil ist der Fall.“ Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras hat seine Landsleute aufgefordert, mit Nein zu stimmen, um die Verhandlungsposition seiner Regierung zu stärken.

Dombrovskis nannte die Referendumsfrage allerdings „weder faktisch noch juristisch korrekt“. Die Vorschläge von EU-Kommission, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF), die zur Abstimmung stehen, hätten sich auf ein mittlerweile abgelaufenes Kreditprogramm bezogen, sagte er. „Sie entsprechen auch nicht dem letzten Verhandlungsstand.“ Die EU-Kommission sei aber auch nach einem negativen Referendum zu weiteren Gesprächen bereit. Die Verhandlungen über ein drittes Reformprogramm dürften allerdings komplizierter werden als die bisherigen Gespräche. „Es könnte einige Wochen brauchen, um ein drittes Programm auf den Weg zu bringen“, sagte Dombrovskis.

Seiner Einschätzung nach haben die vorübergehende Schließung der Banken und die Beschränkung des Kapitalverkehrs der griechischen Wirtschaft schwer geschadet. „Griechenland ist in einer substanziell schlechteren Situation als noch vergangene Woche.“

+++ Tsipras legt sich nicht auf Rücktritt bei Ja bei Referendum fest +++
Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras hat sich am Donnerstag nicht eindeutig auf einen Rücktritt im Falle eines Ja der Griechen zu den Gläubiger-Forderungen in dem Referendum am Sonntag festgelegt. Auf die Frage, ob er in diesem Fall seinen Hut nehme, sagte Tsipras in einem Interview mit dem Fernsehsender ANT1 lediglich, die „Entscheidung des griechischen Volks wird respektiert, ich werde das von der Verfassung vorgesehene Verfahren in die Wege leiten“. Außerdem werde er seine Partei, die linksgerichtete Syriza, konsultieren

Auf die Frage nach möglichen vorgezogenen Neuwahlen entgegnete Tsipras, es solle nicht vorgegriffen werden. „Das Land hat eine Verfassung, die angemessene Verfahren vorsieht, ich werde der institutionelle Garant der Verfassung bleiben“, fügte der Regierungschef hinzu. Den Medien warf Tsipras eine Kampagne vor, die die Argumente des Nein-Lagers an den Rand dränge. Ein Nein zu den Gläubiger-Forderungen bedeute „kein Nein zu Europa“, sondern eine „realistische Lösung“ mit weniger harten Sparauflagen und einer Restrukturierung der griechischen Schulden.

+++ Tsipras treibt Wahlkampf für Nein-Votum +++
Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras verspricht sich von einem Nein der Griechen zu den Bedingungen der Gläubiger für weitere Kredite eine starke Verhandlungsposition für seine Regierung. „Je größer das Nein-Votum, desto besser wird die Vereinbarung, die wir erzielen“, versprach Tsipras am Donnerstag im Fernsehsender Antenna. Ein kraftvolles Nein werde ganz Europa erschüttern. Sollten dagegen die Befürworter gewinnen, werde das griechische Wirtschaftswachstum zusätzlich belastet.

Zentraler Punkt des Schuldenstreits zwischen Griechenland und seinen Gläubigern - dem Internationalen Währungsfonds, der Europäischen Kommission und der Europäischen Zentralbank - ist, welche Reformen das fast bankrotte Griechenland im Gegenzug für frische Kredite umsetzen muss.

+++ Mehrere Tausend demonstrieren in Paris für griechische Regierung +++
Mehrere Tausend Menschen haben in Paris für den Kurs der griechischen Regierung im Schuldenkonflikt mit den internationalen Gläubigern demonstriert. Sie versammelten sich am Donnerstagabend auf der Place de la Bastille und forderten die Griechen auf, die Spar- und Reformforderungen der Gläubiger abzulehnen und beim Referendum am Sonntag mit "Nein" zu stimmen. Organisiert wurde die Kundgebung von Abweichlern innerhalb der regierenden Sozialistischen Partei von Präsident Francois Hollande. Die Polizei gab die Zahl der Teilnehmer mit 3000 an.

Die Regierung Hollandes hat die Griechen vor einem "Nein"-Votum gewarnt und erklärt, es könne ein gefährlicher Schritt hin zu einem Austritt aus dem Euro sein. Meinungsumfragen zufolge sind zwei Drittel der Franzosen dagegen, dem von der Staatspleite bedrohten Griechenland weiter Geld zu leihen.

+++ Amerika soll sich aus IWF zurückziehen +++
Konservative Kreise in den USA fordern den US-Kongress auf, dem Internationalen Währungsfonds die Mittel zu entziehen. Von den jetzt nicht gezahlten 1,7 Milliarden Dollar würden die USA im Zweifelsfall 452 Millionen Dollar zahlen müssen, so der Präsident der konservativen Vereinigung „Americans for Limited Government“, Rick Manning. Wenn die kompletten Schulden von 23,6 Milliarden Dollar beim IWF von Griechenland ausfallen sollten, summiere sich der Schaden für den US-Steuerzahler auf 6,27 Milliarden Dollar. „Nicht einen einzigen Cent mehr sollte ausgegeben werden, um sozialistische Regierungen zu retten und die Banken, die ihnen Geld geliehen haben“, so Manning. Der Währungsfonds sei „niemals dazu gedacht gewesen hochentwickelte Industrienationen zu retten“. Amerika müsse die Finanzierung des IWF einstellen, bevor der europäische Flächenbrand Länder wie Spanien oder Italien erreiche. Die USA stellen rund 25 Prozent der Mittel des Fonds.

+++ Griechische Banken bleiben noch lange geschlossen +++
Staatsminister Nikos Pappas, der engste Vertraute von Ministerpräsident Alexis Tsipras, stimmt die Griechen darauf ein, dass sie noch lange ohne Banken leben müssen. Die Geldinstitute sind auf Beschluss des griechischen Kabinetts seit dem Montag geschlossen. Hieß es bisher seitens der Regierung, die Banken würden am 8. Juli wieder öffnen, zwei Tage nach dem für Sonntag angesetzten Referendum, erklärte Pappas heute: „Die Banken öffnen wieder, sobald wir eine Übereinkunft (mit den Gläubigern) haben.“ Das kann allerdings dauern – vor allem, wenn die Griechen, wie von der Regierung gewünscht, bei der Volksabstimmung am Sonntag die Vorschläge der Gläubiger zurückweisen. Dann dürfte viel Zeit vergehen, bis neue Verhandlungen in Gang kommen – wenn überhaupt. Selbst wenn das Referendum mit einem Ja ausgeht, werden nach Einschätzung von Fachleuten mehrere Wochen vergehen, bis eine Einigung ausgehandelt ist. Bis dahin dürfte den Instituten das Geld ausgegangen sein – trotz der Kapitalkontrollen, die pro Tag nur Abhebungen bis zu 60 Euro erlauben und Auslandsüberweisungen verbieten.

So positionieren sich die griechischen Medien politisch

„Ta Nea“

Das Traditionsblatt ist die auflagenstärkste Tageszeitung in Griechenland. Politisch lässt es sich eher der Mitte zuordnen. In der Krise ist ihre Auflage stark gesunken, auf zuletzt rund 24 000 landesweit. Viele Menschen lesen ihre Schlagzeilen und Angebote - wie auch die anderer Zeitungen - nur noch im Internet sowie an den zahlreichen Zeitungskiosks, die es vor allem in der Hauptstadt Athen gibt. „Ta Nea“ gehört zum größten Verlag in Griechenland, Lambrakis.

„Kathimerini“

Die Tageszeitung ist seit etwa 100 Jahren das Organ der Konservativen. Wie auch andere Blätter in Griechenland leidet sie seit der Krise unter Verlusten bei den Werbeeinnahmen. Sie gehört der Reederfamilie Alafouzos und wird von dieser finanziert. In ihren Kommentaren bezieht sie teils eindeutig Position gegen Ministerpräsident Alexis Tsipras.

„Avgi“

Als Sprachrohr des regierenden Syriza-Linksbündnisses gilt die Tageszeitung „Avgi“. In ihren Kommentaren wettert sie in teils drastischen Worten gegen die Sparmaßnahmen. Am Donnerstag titelte sie „Nein zu Schäuble und der Inlands-Troika“ und zeigte Fotos der Oppositionsführer der konservativen Nea Demokratia, der sozialistischen Pasok und der pro-europäischen Partei „To Potami“ („Der Fluss“).

„Efimerida ton Syntakton"

Die linksgerichtete Tageszeitung „Efimerida ton Syntakton“ (Zeitung der Redakteure) steht inhaltlich ebenfalls dem regierenden Linksbündnis nahe. Sie wurde während der Finanzkrise von Redakteuren gegründet, die zuvor großteils für die wegen finanzieller Probleme geschlossene links-liberale Zeitung „Eleftherotypia“ gearbeitet hatten.

„Ethnos“

Die Boulevardzeitung „Ethnos“ gehört einem der größten Bauunternehmer in Griechenland. Politisch lässt sie sich grob der Mitte zuordnen.

„Eleftheros Typos“

Das konservative Blatt war einst ein Flaggschiff der konservativen Partei Nea Dimokratia. In den 1980er Jahren hatte sie eine Auflage von rund 300 000. Mittlerweile hat sie deutlich an Auflage und Bedeutung verloren.

+++ „Moscovici wirbt für „Ja“ in Griechenland“ +++

EU-Währungskommissar Pierre Moscovici hat an die Griechen appelliert und um ein „Ja“ zum Sparkurs beim Referendum am kommenden Sonntag geworben. „Ich hoffe auf ein Ja-Votum“, sagte Moscovici vor Journalisten in Brüssel. „Ein Ja bedeutet, dass das griechische Volk die Wahl dafür trifft, fest im europäischen Projekt und im Euro-Projekt verankert zu bleiben.“ Moscovici warnte vor einem „Nein“, weil dies die Situation für die Griechen viel komplizierter als bei einem „Ja“ machen werde.

Der EU-Kommissar stellte weitere Verhandlungen mit Griechenland über finanzielle Unterstützung in Aussicht: „Wir müssen die Gespräche mit Griechenland einen Tag nach dem Referendum wieder aufnehmen.“ Das sei bei einer Zustimmung des griechischen Volkes zum Sparpaket viel einfacher. Er betonte, man sei keineswegs am Ende der Verhandlungen angelangt. Es könnte auch noch eine bessere Lösung gefunden werden.

+++ Verteidigungsminister benutzt Vokabular aus Zeiten der Militärdiktatur +++

Für Kontroversen sorgt in Athen heute ein überraschender Besuch von Ministerpräsident Tsipras im Verteidigungsministerium. Tsipras‘ Koalitionspartner, Verteidigungsminister Panos Kammenos von den ultrarechten Unabhängigen Griechen, erklärte anlässlich des Besuchs: „In diesen kritischen Stunden, die unser Vaterland durchmacht, ist es besonders wichtig zu unterstreichen, dass die Streitkräfte die Stabilität im Innern des Landes sichern.“ Diese Ansicht hat man in Griechenland zuletzt während der Militärdiktatur 1967-1974 gehört. Der Verteidigungsexperte der oppositionellen Nea Dimokratia, Kostas Tasoulas, kritisiert die Aussage von Kammenos scharf. Die Armee sichere die Grenzen des Landes und schütze es vor Angriffen von außen, für die innere Sicherheit sei die Polizei zuständig, stellte Tasoulas fest.

+++ IWF: Griechenland braucht bis 2018 weitere 50 Milliarden Euro +++

Griechenland benötigt nach Einschätzung des Internationalen Währungsfonds Entlastung bei seinen alten Schulden und 50 Milliarden Euro neuer Hilfen bis 2018. Dies könnte der Fall sein, wenn das Wachstum geringer als erwartet ausfallen und Wirtschaftsreformen nicht umgesetzt werden sollten.

Unterwegs in Athen: Ryanair und die Barzahlung

Unterwegs in Athen

Ryanair und die Barzahlung

Flugtickets nur noch gegen Barzahlung: Ryanair bietet in Griechenland seine Dienste nur noch gegen Geldscheine an – doch gerade die sind gerade Mangelware. Für viele Griechen ist das eine weitere Demütigung.

+++ Juniorpartner in griechischer Regierung schließt Abgeordneten aus +++

Der Juniorpartner der griechischen Regierungskoalition, die rechtspopulistische Partei Unabhängige Griechen (Anel), hat am Donnerstag einen Abgeordneten aus der Parlamentsfraktion ausgeschlossen. Der Volksvertreter Konstantin Damavolitis wurde von der Anel-Fraktion nur wenige Stunden nach seinem Plädoyer ausgeschlossen, bei dem Referendum am Sonntag für die Annahme der Forderungen der internationalen Gläubiger zu stimmen. Der Ausschluss sei vom Parteivorsitzenden, Verteidigungsminister Panos Kammenos, beschlossen worden, teilte die Anel-Pressestelle mit. Neben Damavolitis gibt es drei weitere Anel-Abgeordnete, die zuletzt Zweifel daran laut werden ließen, ob das Referendum abgehalten werden sollte und ob die Bevölkerung mit Nein stimmen sollte. Damit könnte die Regierungsmehrheit weiter bröckeln. Bislang hatten 149 Abgeordnete der dominierenden Syriza-Partei und 13 Anel-Abgeordnete zur Regierungsmehrheit gezählt. Die absolute Mehrheit im Parlament von Athen liegt bei 151 Sitzen.

+++ Verteidigungsminister spricht von „Krieg“ +++

Der Verteidigungsminister Panos Kammenos setzt sich mit martialischen Worten dafür ein, die Auflagen der internationalen Kreditgeber zur Sanierung der öffentlichen Finanzen Griechenlands zurückzuweisen. „Wir befinden uns im Krieg – und da wird keine Nachsicht geübt", erklärte Kammenos am Morgen, nachdem Ministerpräsident Alexis Tsipras ihn im Ministerium aufgesucht hatte. „Wer den Krieg nicht unterstützt, fliegt raus."

Kommentare (65)

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Herr Teito Klein

02.07.2015, 07:32 Uhr

Griechenland und kein Ende
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Tsipras sagt: Wir wollen keine Reformen!
Tsipras sagt: Wir zahlen nicht!
Tsipras fragt: Wo bleibt das Geld?
Tsipras sagt: Wir brauchen ein 3. Hilfspaket.
Tsipras sagt: Wir brauchen einen 2. Schuldenschnitt.

Die Eurokraten sagen: Wir werden, wie immer, einknicken.

Irland Portugal und Spanien haben die harten Reformen durchgeführt und die Krise überwunden. Griechenland hat sich den Reformen verweigert.

Griechenland fordert von den baltischen Ländern, dass sie ihr Dolce Vita finanzieren, obwohl sie einen niedrigeren Lebensstandard haben als die Griechen.

Aber die linksradikale Partei Syriza und ihr rechtsradikaler Partner Anel wollen nicht darauf eingehen.

Herr Ragin Allraun

02.07.2015, 08:23 Uhr

@Alle
Ich habe mal eine Frage an alle hier im Kommentarbereich:

Was passiert eigentlich wenn die griechische Bevölkerung in dem Referendum gegen die Sparauflagen der Troika ausspricht, aber in der Eurozone bleibt und damit den Euro weiterführen wird ? ? ?

Denn genau dass hat ja Tsipras bereits artikuliert. Insofern ist es keine Wahl, - wie von Politikern und Medien immer suggeriert, - zwischen Euro und Drachme - sondern nach wie vor um die Konditionen der Auflage der Geldgeber.

Insofern stellt sich nicht die Frage ob Griechen im Euro, oder in der EU bleiben wollen, - denn das werden und wollen sie definitiv.

Fazit: Egal wie es ausgehen wird am Sonntag, - die Eurozone hat so, oder so mit Zitronen gehandelt und die A-Karte in der Hand.

Herr Paul Rimmele

02.07.2015, 09:08 Uhr

Die Griechen sind zu bedauern! Sie haben über Jahrzehnte ihr Land von ihren eigenen
"Führungsklassen" ausbeuten lassen.
Es gibt keine richtigen Staatsstrukuren -außer Millitär- keine funktionierende Wirtschaft außer
teilweise der Tourismus.
Haben die Griechen einen Sozialversicherungskassen bzw. Fonds in dei Beiträge einbezahlt
wurden und werden? Oder werden die Renten aus den Überweisungen der EZB bezahlt?
Griechen sind Schmarotzer, sie haben über Jahrzehnte gewußt was sie mit ihrem kriminellen
agieren anrichten. Und so gibt es noch mehr in der Eurozone.
Es wird keine Wahl bleiben, löst die Eurozone auf und rettet damit die EU!

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