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04.03.2011

19:40 Uhr

Verfassungsreform

Ägypten stimmt am 19. März ab

Die Ägypter sollen am 19. März über ihre Verfassungsreform entscheiden. Den Entwürfen zufolge sollen zentrale Forderungen der Demonstranten erfüllt werden. Doch viele Ägypter fordern eine völlig neue Verfassung.

Am 19. März sollen die Ägypter über eine Verfassungsreform abstimmen. Quelle: dpa

Am 19. März sollen die Ägypter über eine Verfassungsreform abstimmen.

KairoDie Ägypter sollen am 19. März über Verfassungsänderungen abstimmen. Eine entsprechende Ankündigung des seit dem Sturz von Präsident Husni Mubarak im Februar regierenden Militärrats zitierte die Regierung am Freitag auf ihrer Facebook-Seite.

Der Rat hatte nach seiner Machtübernahme die Verfassung des Landes außer Kraft gesetzt und ein Gremium von Rechtsexperten mit einer Überarbeitung betraut.

Einem am vergangenen Samstag vorgelegten Entwurf zufolge soll die Amtszeit des Präsidenten auf höchstens zweimal vier Jahre beschränkt werden. Zudem sollen Wahlen zukünftig nur noch unter richterlicher Aufsicht ablaufen. Beide Änderungsvorschläge waren zentrale Forderungen der Demonstranten während der Proteste gegen Mubarak.

Nach Meinung vieler Ägypter bedarf es aber einer völlig neuen Verfassung. Eine solche wird es nach Ansicht des Experten-Gremiums jedoch erst nach der nächsten Wahl geben.

Eine Änderung gibt es allerdings schon jetzt: Zu der Volksabstimmung sind alle Bürger über 18 Jahre bei Vorlage ihres Ausweises zugelassen. Unter Mubarak war die Wahlberechtigung von einer schwer erhältlichen Abstimmungskarte abhängig gemacht worden.

Von

rtr

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