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04.09.2011

10:04 Uhr

2011

Böses Erwachen in der Krise

Nicht nur die Märkte, auch viele Bürger haben das Vertrauen in die Währungsunion verloren. Fast alle Versprechen der Euro-Gründer wurden gebrochen.

Pompös und hoffnungsvoll ging der Euro im Jahr 2002 an den Start. Doch der Zündstoff der ersten Jahre könnte schnell verbraucht sein. dpa

Pompös und hoffnungsvoll ging der Euro im Jahr 2002 an den Start. Doch der Zündstoff der ersten Jahre könnte schnell verbraucht sein.

DüsseldorfAngela Merkel war nie eine begnadete Rednerin. Versucht die Bundeskanzlerin den Bürgern ihre derzeitige Europa-Politik zu erklären, steuert ihre Rhetorik allerdings auf einen Tiefpunkt zu. „Die neue Vertragsbestimmung stellt auf unser Drängen hin klar, dass der dauerhafte Stabilitätsmechanismus nur dann aktiviert wird, wenn dies unabdingbar ist, um die Stabilität des Euros als Ganzes zu wahren. Es handelt sich also um eine sogenannte Ultima-Ratio-Klausel“, rief Merkel den Abgeordneten in ihrer Regierungserklärung im März dieses Jahres zu. Nicht nur die Abgeordneten waren ratlos.

Redet die Kanzlerin über das Krisenmanagement in der Euro-Krise, dann verheddert sie sich in Begriffen, deren Bedeutung nur Experten kennen. Sie formuliert Sätze, die sich im Nirgendwo verlieren. Sie ist eine Politikerin ohne Sprache.

Nicht nur deshalb, aber auch deshalb sind die 330 Millionen Bürger der Euro-Zone verunsichert. Fast zehn Jahre nach der Einführung der Gemeinschaftswährung herrscht Katerstimmung von Berlin bis Athen. Fast – so scheint es – behalten die Warner von damals recht. So warnte etwa der „Spiegel“-Herausgeber Rudolf Augstein bereits im Jahr 1998: „Der Euro kommt. Er wird ein weiches Ei. Er wird so, wie die Bundesbank oder Helmut Kohl sich das in ihren Träumen ausgedacht haben, nicht funktionieren.“

Fest steht: Der Euro – einst der ganze Stolz des Kontinents – befindet sich in einer Krise. Nicht nur die Märkte haben das Vertrauen verloren. Auch die Deutschen hadern mit ihrer Währung.

Denn alle Versprechen, die ihnen vor zehn Jahren gemacht wurden, sind mittlerweile gebrochen. Die Staatsverschuldungsgrenze von 60 Prozent aus dem Maastrichtvertrag – mittlerweile sind es nur noch fünf der 17 Staaten, die diese Grenze einhalten. Die Haushalts-Defizitgrenze von drei Prozent – nur vier Staaten erfüllen diese Bedingung. Das Bail-out-Verbot, wonach ein Staat nicht für die Schulden des anderen aufkommen darf – nur noch Makulatur. Mittlerweile refinanzieren sich mit Griechenland, Irland und Portugal drei Staaten nicht über den Kapitalmarkt, sondern hängen am Tropf des Euro-Rettungsfonds.

Die Europäische Zentralbank, von der es hieß, sie sollte so wie die Bundesbank unabhängig und allein der Preisstabilität verpflichtet sein – sie kauft ungehemmt Staatsanleihen auf, um den Staaten die Finanzierung zu erleichtern. Sie stützt die europäischen Banken, indem sie unbegrenzt Liquidität bereitstellt, gegen Sicherheiten, von denen jeder weiß, dass sie nur begrenzt Sicherheit bieten.

Europa ist aus den Fugen geraten. Es ist nicht mehr das Europa des Maastrichter Vertrags. Und es ist nicht mehr das Europa, das die Europäer einst wollten.

Kommentare (14)

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04.09.2011, 11:32 Uhr

Bundeskanzlerin: Physikerin
Bundeswirtschaftsminister: Mediziner

Das ist doch geballte Fachkompetenz zur Lösung einer Wirtschaftskrise!

berkmann

04.09.2011, 12:59 Uhr

Nachdem zu befürchten ist, dass die unbelehrbaren deutschen Politiker in ihrem Wahn weiter deutsche Steuergelder in das Euro-Fass ohne Boden werfen werden, ohne Rücksicht auf irgendwelche Verluste – es ist ja eh das Geld der Bürger - , hoffen wir auf die Niederländer, Finnen und Österreicher.
Wenn die sich aus dem Transfer-Wahnsinn verabschieden, können irgendwann auch die Deutschen das nicht mehr weiter treiben.

Pendler

04.09.2011, 13:03 Uhr

Das EU-Spiel ist ein Choas-Haufen. Wenn sich keienr an die Regeln hält, muss es im Chaos enden.

Die Amis haben dieses Chaos im letzten Bürgerkrieg so gelöst, wie man staatliche Probleme löst. Nur interlektuelle dummschwätzer glaube, dass man hier mit Argumenten weiter kommt.

Eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr, als dass sich die Dolce-Vita Staaten an ihr Versprechen halten.

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