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28.01.2005

13:24 Uhr

26 500 Wähler sind in der Bundesrepublik registriert

Irak-Wahl hat in Deutschland schon begonnen

Die Organisatoren der Wahl für Exil-Iraker in Deutschland rechnen mit einer hohen Beteiligung der Stimmberechtigten an der ersten Parlamentswahl seit dem Sturz von Präsident Saddam Hussein im Jahr 2003.

Iraker auf dem Weg zum Kölner Wahllokal. Foto: dpa

Iraker auf dem Weg zum Kölner Wahllokal. Foto: dpa

HB BERLIN. Die Stimmabgabe in Deutschland und 13 anderen Ländern begann bereits am Freitag und endet am Sonntag. Die Leiterin des Exil-Wahlprogramms für Deutschland, Herta Eckert, äußerte in Berlin die Erwartung, dass ein Großteil der etwa 26 500 in Deutschland registrierten Wahlberechtigten - 47 Prozent der in Deutschland lebenden Iraker - bis zum Sonntag die Stimme abgeben werde. In Deutschland sei die Registrierung im Vergleich mit den anderen Ländern hoch, sagte Eckert. Sogar aus Ungarn und Polen seien Iraker angereist, um sich auf die Wählerlisten setzen zu lassen. Die Wahllokale werden streng überwacht und kontrolliert. Zur Wahl hätten sich als Beobachter Vertreter unter anderem der irakischen Wahlkommission, der Botschaft, der Vereinten Nationen und weiterer Gruppen angemeldet. Das Registrierungsprogramm wurde von der Internationalen Organisation für Migration (IOM) geleitet. „Wir haben keine Hinweise auf irgendwelche Störungen“, sagte Eckert.

Der erste Wähler Berlin war der Botschafter Iraks, Alaa Abdul Madschid Hussein al-Haschimi. Noch bis Sonntag können die hiesigen Iraker in Berlin, München, Mannheim und Köln ihre Stimme bei den Wahlen zu einem Verfassung gebenden Übergangsparlament abgeben. In Köln warteten am frühen Morgen 30 Iraker vor dem Wahllokal, in Berlin gaben in den ersten Stunden 80 Wähler ihre Stimme ab.

Wahlberechtigte in Deutschland können ihre Stimme in Meldestellen in Berlin, Köln, Mannheim und München abgeben, wo sie sich zuvor registrieren lassen mussten. Dort konnten sich auch Exil-Iraker aus anderen europäischen Ländern wie Ungarn, Polen, Tschechien und Slowenien anmelden. Bei Öffnung des Wahllokals in Köln hätten um 7.00 Uhr bereits 30 Wähler auf die Stimmabgabe gewartet, sagte Eckert.

Briefwahl ist nicht möglich



Neben Deutschland können Exil-Iraker unter anderem in Großbritannien, Frankreich und den USA sowie den Nachbarstaaten des Irak wie Iran, Jordanien und Syrien ihre Stimme abgeben. Die Zahl der wahlberechtigten Exil-Iraker wird auf rund eine Million geschätzt. Die Auslandswahllokale sind von 7 bis 17 Uhr geöffnet. Gewählt wird am Ort der Registrierung. Eine Briefwahl war aus zeitlichen Gründen nicht möglich.Organisiert wird die 92 Millionen Dollar (70,5 Millionen Euro) teure Abstimmung in 14 Ländern von der Internationalen Organisation für Migration (IOM). Im Irak findet der Urnengang am Sonntag statt.

Die Wahl im Irak, die unter schwierigen politischen und Sicherheitsbedingungen stattfindet, gilt als wichtiger Schritt zur Demokratisierung des Landes nach dem Irak-Krieg von 2003. Zur Wahl stehen neben dem Übergangsparlament auch 18 Provinzversammlungen und ein kurdisches Regionalparlament.

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