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26.01.2005

20:20 Uhr

Abbas erweitert Polizeipräsenz im Gaza-Streifen

Hoffnung auf Friedensgespräche in Nahost wächst

Im Juni 2003 hatte es die letzten Friedensgespräche auf höchster Regierungsebene zwischen Israel und den Palästinensern gegeben. Nun wollen die beiden Konfliktparteien den Friedensdialog wieder aufnehmen.

HB JERUSALEM. Beide Seiten vereinbarten am Mittwoch, dass bereits nächste Woche Vorbereitungsgespräche für ein Gipfeltreffen zwischen Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas und Israels Regierungschef Ariel Scharon geführt werden sollen. Nach Jahren der Konfrontation hatte eine vorläufige Waffenruhe militanter Palästinenser-Gruppen den Weg für die Gespräche freigemacht. Allerdings drohten die Al-Aksa-Brigaden mit neuer Gewalt, sollte Israel - wie am Mittwoch geschehen - weiter mit Militärvorstößen gegen Extremisten vorgehen. Unterdessen traf der US-Vize-Außenminister Williams Burns in der Region ein, um die internationalen Friedensbemühungen voranzutreiben.

Die letzten Gespräche auf höchster Regierungsebene zwischen den Konfliktparteien hatte es im Juni 2003 gegeben, als sich der damalige Regierungschef Abbas mit Scharon und auch US-Präsident George W. Bush getroffen hatte, wobei ein internationaler Friedensfahrplan für den Nahen Osten vorgestellt wurde. Wegen der anhaltenden Gewalt war der im November verstorbene Palästinenser-Präsident Jassir Arafat von Israel und den USA in seinen letzten Lebensjahren weitgehend isoliert worden. Beide Staaten warfen ihm vor, die Gewalt im eigenen Lager nicht unterbunden zu haben. Mit seinem Nachfolger Abbas und dessen erklärter Absicht, die Gewalt zu zügeln und mit Israel zu verhandeln, hat sich die Ausgangslage nunmehr geändert.

„Es wird in naher Zukunft ein Treffen zwischen Scharon und Abbas geben. Hochrangige Berater beider Seiten werden bei den kommenden Gesprächen eine Tagesordnung für das Treffen ausarbeiten“, sagte ein Vertrauter Scharons der Nachrichtenagentur Reuters nach einem palästinensisch-israelischen Treffen. Unterschiedliche Ansichten zwischen Israel und den Palästinensern gibt es offenbar noch bei der Tagesordnung für das Gipfeltreffen: Aus dem Umfeld Scharons verlautete, der Regierungschef wolle über Sicherheitsfragen, die Entwaffnung militanter Palästinenser und den geplanten israelischen Abzug aus dem Gaza-Streifen sprechen. In Abbas nahe stehenden Kreisen hieß es, zwar wolle auch der Palästinenser-Präsident Sicherheitsfragen besprechen. Doch sollten darüber hinaus auch politische Fragen mit dem Ziel zur Sprache kommen, den internationalen Nahost-Plan wiederzubeleben.

Am Mittwochmorgen wurde bei einem israelischen Vorstoß im Westjordanland ein Mitglied der Al-Aksa-Brigaden erschossen. Die zu Abbas gehörenden Brigaden kündigten umgehend an, bei weiteren solchen Fällen ihre Angriffe gegen Israel wieder aufzunehmen. „Wir fordern, dass alle (israelischen) Tötungen, Liquidierungen und Vorstöße in palästinensische Städte innerhalb von 24 Stunden aufhören“, sagte Brigaden-Sprecher Abu Mohammed in Gaza-Stadt. „Wenn nicht, fühlen wir uns nicht mehr an unsere Verpflichtungen gebunden, sondern werden auf zionistische Verbrechen mit Angriffen zu jeder Zeit und an jedem Ort reagieren.“

Für eine weitere Entspannung und für die Wiederbelebung des Nahost-Friedensprozesses will sich in den kommenden Tagen US-Vize-Außenminister Burns einsetzen. Burns sprach von einem „sehr viel versprechenden Moment“ für die Vermittlungsbemühungen. „Wir sind sehr ermutigt von den Schritten, die Abbas für die Sicherheit unternommen hat und über die israelische Reaktion darauf“, fügte er hinzu.

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