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26.01.2011

06:43 Uhr

Abkehr vom Schuldenmachen

Krise zwingt Obama zu neuem Wirtschaftskurs

Mit gezielten Einsparungen und der Stärkung von Zukunftsbranchen will US-Präsident Barack Obama sein Land dauerhaft aus der Krise führen. Die Ankündigung bedeutet eine Abkehr von Obamas Kurs in den ersten beiden Jahren seiner Amtszeit.

Rede zur Lage der Nation: Obamas neuer Wirtschaftskurs. Quelle: dpa

Rede zur Lage der Nation: Obamas neuer Wirtschaftskurs.

WashingtonIn seiner Rede zur Lage der Nation kündigte Obama eine Begrenzung der Staatsausgaben sowie neue Investitionen in Forschung und Bildung an. Damit sollen auf lange Sicht Beschäftigung gesichert und die Vormachtstellung der weltgrößten Volkswirtschaft gegenüber aufstrebenden Ländern wie China und Indien verteidigt werden.

Die entscheidende Frage sei, ob neue Arbeitsplätze und Industrien sich in den USA niederlassen oder anderswo, betonte der Präsident am Dienstag (Ortszeit) in seiner traditionellen Ansprache vor beiden Kammern des Kongresses.

Obama warb darin für eine Politik der Mitte. Die anstehenden Probleme ließen sich nur mit vereinten Kräften bewältigen. Die Wähler wollten, dass sowohl Demokraten als auch Republikaner ihrer Verantwortung nachkommen. „Wir werden entweder gemeinsam vorankommen oder gar nicht, denn die Herausforderungen, vor denen wir stehen, sind größer als Parteien und größer als die Politik“, mahnte er. Nachdem die Republikaner im November die Mehrheit im Repräsentantenhaus gewannen, ist Obama auf eine Zusammenarbeit angewiesen. Entgegenkommen zeigte der Präsident im Streit um die hohen Haushaltslöcher. Durch eine Deckelung der Staatsausgaben will Obama das Defizit zurückfahren. So soll das Ausgabenniveau für die kommenden fünf Jahre festgeschrieben werden. „Dies würde das Defizit innerhalb der nächsten zehn Jahre um mehr als 400 Milliarden Dollar reduzieren“, stellte Obama in Aussicht. Die geplante Begrenzung gilt allerdings nicht für große Programme zur Altervorsorge und Krankenversicherung.

Die angekündigte Ausgabensperre bedeutet eine Abkehr von Obamas Kurs in den ersten beiden Jahren seiner Amtszeit. Diese waren eine Periode aggressiver Ausgabenpolitik mit dem Ziel, der krisengeschüttelten Wirtschaft wieder auf die Sprünge zu helfen.

In der Steuerpolitik plant Obama eine Vereinfachung der Unternehmenssteuern. Deren Sätze sollen generell gesenkt werden. Um Einnahmenausfälle auszugleichen, sollen im Gegenzug Steuervergünstigungen für bestimmte Unternehmen und Branchen abgeschafft werden. „Weg mit den Schlupflöchern“, forderte Obama laut Redetext.

Zugleich rief er den Kongress dazu auf, milliardenschwere Subventionen für Ölunternehmen zu streichen. Damit sollen Gelder für umweltfreundliche Technologien frei werden. Die US-Kraftwerke sollen bis zum Jahr 2035 so weit sein, 80 Prozent der Elektrizität aus sauberen Energieformen zu produzieren. Mit dieser Initiative will Obama auch die Konjunktur ankurbeln und Arbeitsplätze schaffen.

Von

rtr

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