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10.01.2009

17:18 Uhr

Abkommen mit der EU

Ende des Gasstreits in Sicht

Russland stimmt einer Vereinbarung mit der Europäischen Union zu, die den Einsatz von Beobachtern regelt. Um den Gasstreit zu beenden, muss jetzt noch die Ukraine unterschreiben, dann könnte bald wieder Gas nach Europa strömen.

Bald könnte wieder Gas durch die Ukraine strömen. Foto: dpa Quelle: dpa

Bald könnte wieder Gas durch die Ukraine strömen. Foto: dpa

HB MOSKAU/KIEW. Die Verhandlungen waren zäh, aber erfolgreich. Europäische Union (EU) und Russland hatten am Samstag in der Nähe von Moskau darüber gesprochen, wie die Gasversorgung Europas nach den Ausfällen der vergangenen Tage wieder in Gang kommen kann. Schließlich unterzeichneten der für Energiefragen zuständige russische Vize-Regierungschef Igor Setschin und der Chef des Gasmonopolisten Gazprom, Alexej Miller, ein Abkommen, das die Befugnisse einer internationalen Expertenmission regelt. Sie soll den Gastransfer in Richtung Westen kontrollieren soll. Für die EU unterschrieb Energiekommissar Andris Piebalgs das Vertragswerk.

Den Abschluss der Gespräche begleiteten auch Russlands Ministerpräsident Wladimir Putin und der amtierende EU-Ratspräsident, Tschechiens Regierungschef Mirek Topolanek. Tschechien hatte sich um eine Lösung des Streits zwischen Russland und der Ukraine bemüht. Allerdings muss nun auch die Ukraine unterschreiben. Erst dann will Russland seine Gaslieferungen durch das wichtigste Transitland wieder aufnehmen. Sie waren am Mittwoch komplett unterbrochen worden. Um die Krise zu beenden, solle nun die ukrainische Seite umgehend zur Unterzeichnung aufgefordert werden, sagte Topolanek.

Nach den Worten Putins wird das russische Gas wieder fließen, sobald "der Kontrollmechanismus funktioniert". Trotz der Einigung schloss Putin neuerliche Gasdrosselungen nicht aus. Sollte es in der Ukraine "wieder zu Gas-Diebstahl" kommen, werde Russland erneut den Export verringern, meldete die Agentur Interfax.

Topolanek wollte noch am Samstagabend nach Kiew fliegen, um Ministerpräsidentin Julia Timoschenko zu treffen und die schriftliche Zustimmung der ukrainischen Regierung einzuholen. "Es fehlen noch einige Unterschriften, deshalb bin ich zurückhaltend", sagte der Tscheche. Er sei aber zuversichtlich, dass die Ukraine mitmache.

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