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06.06.2015

13:52 Uhr

Ägypten

Hamas gilt nicht mehr als Terrorgruppe

Anfang des Jahres haben ägyptische Gerichte die Hamas als terroristische Organisation eingestuft. Jetzt hebt ein Berufsgericht die Einstufung auf. Ein Ende der Verfolgung der Muslimbruderschaft ist jedoch nicht in Sicht.

Im Januar hatte ein ägyptisches Gericht den bewaffneten Arm der Hamas, die Kassam-Brigaden, als terroristische Vereinigung eingestuft und verboten. ap

Anhänger des militärischen Flügels

Im Januar hatte ein ägyptisches Gericht den bewaffneten Arm der Hamas, die Kassam-Brigaden, als terroristische Vereinigung eingestuft und verboten.

KairoDie radikalislamische Palästinensergruppe Hamas gilt in Ägypten nicht mehr als Terrororganisation. Ein Berufungsgericht hob nach Angaben aus Justizkreisen am Samstag ein Urteil über die entsprechende Einstufung der Gruppe auf. Die Hamas ist ein Ableger der Muslimbruderschaft, die die ägyptischen Behörden zur Terrorgruppe erklärt und verboten haben.

Die Muslimbrüder werden systematisch unterdrückt, seit im Juli 2013 der islamistische Präsident Mohammed Mursi vom Militär gestürzt wurde. Die Muslimbrüder hatten Mursi, den ersten demokratisch gewählten Präsidenten des bevölkerungsreichsten arabischen Landes, unterstützt. Mursi wurde inzwischen zum Tode verurteilt. Die endgültige Bestätigung des international scharf kritisierten Urteils war am Dienstag auf den 16. Juni verschoben worden.

Im Januar hatte ein ägyptisches Gericht den bewaffneten Arm der Hamas, die Kassam-Brigaden, als terroristische Vereinigung eingestuft und verboten, im Februar weitete ein Gericht dies auf die gesamte Hamas aus. Dieses Urteil wurde nun aufgehoben.

Hintergrund der Einstufung waren Vorwürfe, die Kassam-Brigaden unterstützten die Muslimbruderschaft und seien für einen Anschlag auf Sicherheitskräfte auf der Halbinsel Sinai verantwortlich, bei dem im Oktober 33 Menschen getötet wurden. Die ägyptischen Behörden sind der Auffassung, dass aus dem von der Hamas kontrollierten Gazastreifen Waffen nach Ägypten geschmuggelt werden. Diese gelangen nach ägyptischen Angaben in die Hände militanter Gruppen, die die vom Westen unterstützte Regierung stürzen wollen.

Von

rtr

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