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20.01.2007

12:29 Uhr

Afghanistan

Bundeswehrverband stellt Bedingungen an Tornado-Einsatz

Der Bundeswehrverband ist zwar nicht grundsätzlich gegen einen Einsatz deutscher Tornados in Afghanistan als Aufklärungsflugzeuge. Allerdings stellt er klare Forderungen an die Strategie Deutschlands und der NATO.

HB HANNOVER/BERLIN. Der Bundeswehrverband hält einen Einsatz von deutschen Tornado-Aufklärungsflugzeugen in Afghanistan nur für sinnvoll, wenn zuvor eine neue NATO-Strategie im Süden des Landes vereinbart worden ist. Der Verbandsvorsitzende Bernhard Gertz sagte der in Hannover erscheinenden „Neuen Presse“: „Was die Verbündeten gemacht haben, ist nicht hinnehmbar. Da wurden mit Bomben aus der Luft angebliche Ziele bekämpft und in nicht tolerablen Ausmaß Unschuldige getroffen. Zur Unterstützung dieser Kampfführung sollten wir keine Aufklärungsergebnisse unserer Tornados bereitstellen.“

Die Bundesregierung müsse ihren Verbündeten spätestens auf der Sitzung des NATO-Rats am 26. Januar eine Diskussion aufzwingen über die Frage, welche Art und Weise des militärischen Vorgehens beim Kampf gegen Taliban und El Kaida zweckmäßig und sinnvoll sei. Ganz präzise müsse über die notwendige Strategie in Südafghanistan gesprochen werden. Dazu gehöre die Intensivierung der Wiederaufbaumaßnahmen wo es große Defizite gebe.

Die NATO-Außenminister wollen am 26. Januar in Brüssel über die Tornado-Einsätze beraten. Danach wollen das Bundeskabinett und der Bundestag darüber entscheiden. Vertreter der großen Koalition sprachen sich am Freitag im Bundestag grundsätzlich dafür aus, einer entsprechenden Anforderung der NATO nachzukommen. Voraussetzung dafür sei aber ein neues Mandat durch den Bundestag. FDP und Grüne ließen zunächst offen, ob sie die Entscheidung mittragen wollen.

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