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25.01.2010

10:34 Uhr

Afghanistan-Debatte

Westerwelle will 500 zusätzliche Soldaten entsenden

Nach Zeitungsberichten hat sich die schwarz-gelbe Regierung auf die Entsendung weiterer 500 Soldaten nach Afghanistan geeinigt. Damit kommt er Verteidigungsminister zu Guttenberg entgegen – Er hatte 1500 Mann Verstärkung gefordert.

HB BERLIN. Außenminister Guido Westerwelle hat bekräftigt, einer Aufstockung der deutschen Afghanistan-Truppen nicht im Weg zu stehen. „Ich habe nie gesagt, dass es keinerlei Truppenaufstockung geben darf“, erklärte der FDP-Vorsitzende am Sonntagabend im ARD- „Bericht aus Berlin“. Nach unbestätigten Informationen der „Rheinischen Post“ (Montag) sollen sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU), Westerwelle und Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) bereits verständigt haben, das Bundeswehr-Kontingent am Hindukusch um 500 auf dann maximal 5000 Soldaten aufzustocken.

Das konkrete Angebot für die internationale Konferenz am Donnerstag in London wollen Merkel, Westerwelle, Guttenberg, Innenminister Thomas de Maizière (CDU) und Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) an diesem Montagabend vereinbaren.

In den vergangenen Wochen hatten Medien mehrfach unter Berufung auf anonyme Quellen berichtet, dass Westerwelle in internen Regierungsgesprächen Aufstockungsvorschlägen von Guttenberg heftig widersprochen habe. Bereits in der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ sagte Westerwelle nun aber, er sei grundsätzlich zur Entsendung zusätzlicher deutscher Soldaten bereit, wenn dies für den zivilen Aufbau und die Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte notwendig sei.

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur dpa vom Freitag erwog Guttenberg die Ausweitung des Bundestagsmandats um möglichst 1500 auf 6000 Soldaten. Die von der „Rheinischen Post“ nun genannte Zahl von 500 zusätzlichen Soldaten, auf die sich die Regierung geeinigt haben soll, wurde von einem Regierungssprecher zunächst nicht bestätigt.

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