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04.12.2011

20:14 Uhr

Afghanistan-Konferenz

Der Übergang zur Unabhängigkeit

Teilnehmer aus 100 Staaten werden zur Afghanistan-Konferenz in Bonn erwartet. Ein wichtiger wird fehlen: Pakistan. Dennoch hoffen die UN und die Bundesregierung, dass der Übergang in die Unabhängigkeit geplant wird.

Außenminister Guido Westerwelle und UN-Generalsekretär Ban Ki Moon. dapd

Außenminister Guido Westerwelle und UN-Generalsekretär Ban Ki Moon.

Bonn/Berlin//WashingtonUN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat Afghanistan langfristige Hilfe zugesagt. „Die Vereinten Nationen werden Afghanistan bis 2014 und darüber hinaus unterstützen“, sagte Ban am Sonntag nach einem Treffen mit
Außenminister Guido Westerwelle (FDP) in Bonn. Das Land stehe an einem wichtigen Scheidepunkt. Nun rückten nicht-militärische Aspekte in den Mittelpunkt.

Westerwelle sagte: „Unsere Solidarität mit Afghanistan ist auf lange Zeit ausgerichtet.“ Beide bedauerten den pakistanischen Boykott der Afghanistan-Konferenz, die am Montag beginnt. Sie äußerten sich zuversichtlich, dass Pakistan eine konstruktive Rolle in der Region übernimmt. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier skeptisch über die Erfolgsaussichten der internationalen Tagung geäußert. Es sei gut, dass die Konferenz in Deutschland stattfinde. „Ich zweifle nur, ob sie den erhofften Erfolg haben kann nach der Absage des wichtigsten Partners Pakistan.“ Vieles hänge im Augenblick in der Luft, sagte Steinmeier.

Vertreter von 100 Staaten und internationalen Organisationen kommen am Montag zu den Beratungen im früheren Plenarsaal des Bundestags in Bonn zusammen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird die Konferenz gemeinsam mit Ban und dem afghanischen Präsidenten Hamid Karsai eröffnen. Die rund 1.000 Konferenzteilnehmer wollen über die Zukunft Afghanistans beraten - über den Aussöhnungsprozess im Land, die Übergangsphase bis zum Abzug der internationalen Kampftruppen 2014 und die Zeit danach.
Deutschland ist Gastgeber der Konferenz, den Vorsitz haben die Afghanen. Ziel sei ein gegenseitiges Versprechen. Die internationale Gemeinschaft wolle zeigen, dass sie Afghanistan nach dem Abzug der Kampftruppen 2014 nicht alleine lasse. Genauso gehe es aber um die Verpflichtungen auf afghanischer Seite, etwa das klare Bekenntnis zu Grundrechten. Es beginne nun eine neue Phase.

Ban sagte, Afghanistan müsse zunehmend selbst Verantwortung für die eigene Zukunft übernehmen. Dabei würden statt militärischen Aspekten eine gute Regierungsführung, der Kampf gegen die Korruption und die Stärkung der Rechtsstaatlichkeit in den Vordergrund rücken. Außerdem gehe es um die innere Aussöhnung des Landes und seine Vernetzung in der Region. „Wir wissen, dass dieser Weg schwierig sein wird“, räumte Ban ein. Die internationale Gemeinschaft werde Afghanistan aber bei all diesen Schritten begleiten.

Afghanistans Präsident Hamid Karsai hat derweil Milliardenhilfen der Staatengemeinschaft bis mindestens 2024 gefordert. Das Geld werde für den weiteren Aufbau der Armee, der Polizei und der staatlichen Institutionen benötigt, sagte er dem Magazin „Der Spiegel“. „Fünf Milliarden Dollar für die Hilfsprojekte würden uns absolut reichen.“ Karsai hofft auch auf militärische Hilfe aus Deutschland nach dem Abzug der Kampftruppen 2014: „Aus unserer Sicht könnte die Bundeswehr für immer bleiben.“

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