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05.10.2016

13:35 Uhr

Afghanistan-Konflikt

Tausende fliehen aus Kundus vor Kämpfen gegen Taliban

Der Kampf zwischen den afghanischen Regierungstruppen und der Taliban hält an – Tausende Menschen verlassen die Stadt Kundus. Die Lebensbedingungen für zurückbleibende Zivilisten werden von Tag zu Tag schlechter.

Afghanistan

Kämpfe um Kundus: Sicherheitskräfte haben die Lage angeblich unter Kontrolle

Afghanistan: Kämpfe um Kundus: Sicherheitskräfte haben die Lage angeblich unter Kontrolle

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KabulTausende Bewohner der Stadt Kundus im Norden Afghanistans sind wegen der anhaltenden Kämpfen zwischen Regierungstruppen und Anhängern der Taliban auf der Flucht. Die meisten Zivilisten hätten Kundus verlassen und seien in angrenzende Regionen geflohen, berichtete der Gouverneur der Provinz Kundus, Assadullah Amarchel, am Mittwoch. Der Polizeichef der Stadt sprach von langsamen, aber deutlichen Fortschritten der afghanischen Armee und ihren amerikanischen Verbündeten in ihrem Versuch, Kundus zu evakuieren. Die Situation bleibe allerdings gefährlich.

Die Diskussion über Milliarden-Hilfe für Afghanistan

Was macht die Brüssel-Konferenz?

Zu der internationalen Geberkonferenz wollen Vertreter aus mehr als 70 Staaten sowie mehr als 20 internationale Organisationen zusammenkommen. Es wird erwartet, dass sich die internationale Gemeinschaft verpflichtet, Afghanistan bis Ende 2020 jährlich mehr als drei Milliarden Dollar zukommen zu lassen - nach Angaben vieler Diplomaten „nahe der bisherigen Summe von etwa 3,9 Milliarden Dollar“. Es geht dabei um zivile Entwicklungshilfe. Die Mittel für die Unterstützung der afghanischen Streitkräfte - mehr als vier Milliarden Euro jährlich bis Ende 2020 - haben die Nato-Mitgliedsstaaten schon im Juli in Warschau zugesagt. Den Großteil werden die USA tragen. Deutschland ist mit bisher 430 Millionen Euro im Jahr drittgrößter Geber nach den USA und Japan.

Quelle: dpa / Stand: 04.10.2016

Warum braucht Afghanistan so viel Geld?

Der Aufbau des Landes hat ab Ende 2002 quasi bei Null angefangen, nach rund 30 Jahren Krieg. Afghanistan ist immer noch eines der ärmsten Länder der Welt. Laut Weltbank lebt mehr als ein Drittel aller Afghanen unter der Armutsgrenze. Zwei Drittel können immer noch nicht lesen und schreiben. Der stärkste Wirtschaftszweig ist die illegale Opiumindustrie, die gleichzeitig die Kriegskasse der radikalislamischen Taliban füllt. Die breiten sich wieder rapide aus.

Gab es schon Erfolge?

Ja, vor allem in den Bereichen Gesundheit und Bildung. Acht Millionen Kinder, davon 39 Prozent Mädchen, gehen laut UN heute (Stand 2015) zur Schule; unter den Taliban waren es um die eine Million. Kliniken versorgen nach Regierungsangaben bis zu 60 Prozent aller Afghanen. Die Müttersterblichkeit hat sich um rund die Hälfte verringert. In Parlament und Kabinett sitzen mehr Frauen. Es gibt Wahlen, neue Gesetze, eine große Zivilgesellschaft. Die Stromversorgung ist besser und die staatlichen Einnahmen sind im vergangenen Jahr gestiegen.

Aber in diesen und anderen Feldern gibt es eben auch immer noch große Lücken und immer wieder Rückschläge - zum Beispiel wegen der sich verschlechternden Sicherheitslage oder der massiven Korruption.

Können die Geber die Gelder kürzen?

Theoretisch wollen die Geber ihr Geld von Erfolgen bei Reformen abhängig machen. 2012 hatten sie dazu ein Rahmenwerk entwickelt, das 39 Kriterien enthält. Nur ein kleinerer Teil ist bisher erfüllt worden. Auf der Minusseite stehen unter anderem die massiv verspäteten Parlamentswahlen, der müde Kampf gegen Korruption und Drogenhandel sowie der geplatzte Friedensprozess mit den Taliban. Trotzdem will in der derzeitigen Situation niemand auf die volle Erfüllung der Kriterien pochen. Der Entzug von internationaler Hilfe, so fürchten viele Diplomaten, könnte der schwachen afghanischen Regierung den Rest geben. Außerdem würde diese Geste die Taliban weiter ermutigen.

Welche Rolle spielt die Flüchtlingskrise?

Allein im vergangenen Jahr kamen rund 213.000 Afghanen auf illegalem Weg in die EU. „Weniger Unterstützung für die Regierung würde mehr Rechtlosigkeit und damit noch mehr Flüchtlinge produzieren“, sagt ein westlicher Diplomat.

Kann die EU Hilfen von der Rücknahme der Flüchtlinge abhängig machen?

Offiziell will in Brüssel niemand eine Verbindung ziehen. Es dürfte allerdings kein Zufall gewesen sein, die EU und Afghanistan kurz vor der Geberkonferenz eine Vereinbarung zur Flüchtlingskrise unterzeichneten. In dieser sagt die afghanische Regierung den EU-Staaten zu, Afghanen unkompliziert zurückzunehmen, die wegen eines abgelehnten Asylantrags ausgewiesen werden.

Nach einem als vertraulich eingestuften EU-Dokument aus dem Monat März hielten sich zuletzt rund 80.000 Afghanen in der Europäischen Union auf, die in naher Zukunft in ihr Heimatland zurückgeschickt werden könnten.

Wie gefährlich ist die Lage für Entwicklungshelfer?

Das ist die große Frage, die sich viele Organisationen derzeit stellen. Seit Ende 2014 die meisten internationalen Truppen abgezogen sind, hat sich die Sicherheitslage extrem verschlechtert. Die UN verzeichnen Gewalt in 31 von 34 Provinzen und erwarten für dieses Jahr rund 400.000 Binnenflüchtlinge. Entwicklungshelfer haben deshalb nur noch eingeschränkt Zugang zu Provinzen. Gleichzeitig verschärfen sich die Bedürfnisse der Menschen. Viele Organisationen arbeiten nun weniger mit internationalen Mitarbeitern, mehr mit einheimischen und entwickeln so genannte Fern-Monitoring-Instrumente für Projekte.

Die US-Luftwaffe hat am Mittwoch nach eigenen Angaben mindestens zwei Angriffe ausgeführt, um "Verbündete zu verteidigen, die unter feindlichem Beschuss standen". Der Befehlshaber der US-Truppen in Kabul sagte, es werde zwar weiterhin sporadisch gekämpft, doch die afghanischen Sicherheitskräfte hätten die Lage in Kundus unter Kontrolle. Die Taliban hatten am Montag zentrale Teile der Stadt besetzt oder angegriffen. Dabei trafen sie offenbar nur auf wenig Widerstand. Die Extremisten bestritten jegliche Berichte, nach denen die Regierungstruppen die Stadt zurückerobert haben und beschuldigten das US-Militär der Misshandlung von Zivilisten.

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