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27.02.2006

09:32 Uhr

Afghanistan

US-Regierung baut offenbar neue Gefangenenlager

Die internationale Debatte über das Militärgefängnis in Guantánamo krazt am Image der USA. Doch die Bush-Regierung zeigt sich davon offenbar unbeirrt. Einem Zeitungsbericht zufolge soll in aller Ruhe ein neues Gefangenenlager in Afghanistan eingerichtet worden sein.

HB WASHINGTON. Die Bedingungen in diesem Lager für rund 500 Terrorverdächtige seien noch primitiver als in Guantánamo Bay, schreibt die „New York Times“. Die Häftlinge würden dort ohne jede Anklage und auf unbefristete Zeit festgehalten. Die meisten Gefangenen seien Afghanen. Allein Vertretern des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) sei der Zutritt gestattet worden. Anders als im Fall Guantánamo wolle das Pentagon auch nicht die Namen der Inhaftierten bekannt geben.

Das Pentagon hatte nach Angaben der „Washington Post“ versucht, die Veröffentlichung der Namen der Guantánamo-Häftlinge zu verhindern. Das Justizministerium habe jedoch keinen Einspruch gegen ein entsprechendes Urteil eines Bundesrichters eingelegt.

Nach Angaben der US-Menschenrechtsorganisation „Center for Constitutional Rights“ (CCR) ordnete Bundesrichter Jed Rakoff am Donnerstag an, dass sowohl Hunderte von Namen als auch die unzensierten Protokolle der Anhörungen vor Militärkommissionen freigegeben werden müssen. Die Organisation bezeichnete diese jährlichen Anhörungen, bei denen über eine Freilassung oder Fortsetzung der Haft entschieden wird, als völlig unrechtmäßig.

Die Namen vieler Häftlinge sind bereits öffentlich bekannt geworden, nachdem der Oberste Gerichtshof der USA im Juni 2004 ein Beschwerderecht gegen die Inhaftierung vor US-Gerichten attestierte. Die Identität anderer Häftlinge wurde nach deren Haftentlassung oder aber durch Medienberichte und Hilfsorganisationen gelüftet. Das Pentagon hat bislang Informationen zu einzelnen Häftlingen abgelehnt.

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