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07.12.2017

14:37 Uhr

Aktivere Rolle im Nahen Osten

EU will nach Jerusalem-Entscheidung Konsequenzen ziehen

Nach Trumps Jerusalem-Entscheidung will die EU im festgefahrenen Nahost-Friedensprozess eine aktivere Rolle einnehmen. Ein erstes Gespräche mit der israelischen Seite soll es bereits am kommenden Montag in Brüssel geben.

Als mögliches neues Format für Gespräche nannte Mogherini ein um Länder wie Jordanien, Ägypten und Saudi-Arabien erweitertes Nahost-Quartett. AFP

Federica Mogherini

Als mögliches neues Format für Gespräche nannte Mogherini ein um Länder wie Jordanien, Ägypten und Saudi-Arabien erweitertes Nahost-Quartett.

BrüsselDie EU will nach der weltweit kritisierten Jerusalem-Entscheidung von US-Präsident Donald Trump versuchen, eine aktivere Rolle im festgefahrenen Nahost-Friedensprozess zu übernehmen. „Die Europäische Union wird noch stärker auf die Konfliktparteien und die regionalen und internationalen Partner zugehen“, sagte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am Donnerstag in Brüssel.

Man bleibe davon überzeugt, dass den USA bei der Wiederbelebung des Friedensprozesses eine entscheidende Rolle zukomme. Die Entscheidung, Jerusalem als israelische Hauptstadt anzuerkennen, könne diese aber schmälern.

„Deswegen ist die EU jetzt entschlossen, eine noch überzeugendere und aktivere Rolle zu spielen (...)“, sagte Mogherini. Sie warnte, die US-Ankündigungen hätten das Potenzial, einen Rückschritt in „noch düsterere Zeiten“ einzuleiten.

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Als mögliches neues Format für Gespräche nannte Mogherini ein um Länder wie Jordanien, Ägypten und Saudi-Arabien erweitertes Nahost-Quartett. Die Vierer-Gruppe aus Vereinten Nationen, Europäischer Union, den USA und Russland war 2002 mit dem Ziel angetreten, den Frieden in der Konfliktregion zu befördern, hat bislang aber kaum greifbare Erfolge erzielt.

Erste Gespräche mit der israelischen Seite wird es nach Angaben von Mogherini am kommenden Montag am Rande eines EU-Außenministertreffens in Brüssel geben. Zu ihm wird als Gast der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu erwartet.

Von

dpa

Kommentare (2)

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Herr Thomas Riemke

07.12.2017, 16:51 Uhr

Was geht es die EU an, wohin die USA ihre Botschaft setzen?

Nichts, aber wirklich absolut nichts.

Herr Hans Schönenberg

07.12.2017, 17:50 Uhr

Ich finde: wenn im Nahen Osten neben den bereits eskalierten Konflikten zur Zeit der Palästinenser / Israel - Konflikt wieder explodiert, wobei die Palästinenser wieder die Verlierer sein werden, dann geht uns das schon was an; für Herrn Trump geht es nur darum, seine Wähler und Sponsoren im Bereich der ultrakonservativen Juden und extrem rechten Evangelikalen zufrieden zu stellen, ohne jegliche Rücksicht auf die Interessen der Menschen in dieser Region.

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