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27.07.2015

19:24 Uhr

Al-Shabaab in Äthiopien

Barack Obama treibt Kampf gegen Miliz voran

Barack Obama ist der erste amtierende US-Präsident, der Äthiopien besucht. Themen gibt es genug. Sie reichen vom Antiterrorkampf bis zur prekären Menschenrechtslage. Schon am ersten Tag findet Obama deutliche Worte.

Der US-Präsident will auch eine Rede vor der Afrikanischen Union (AU) halten. ap

Barack Obama in Nairobi

Der US-Präsident will auch eine Rede vor der Afrikanischen Union (AU) halten.

Nairobi/Addis AbebaUS-Präsident Barack Obama hat ein Eingreifen amerikanischer Truppen in den Kampf gegen den islamistischen Terror in Ostafrika ausgeschlossen. Die Soldaten der Afrikanischen Union (AU) seien bestens ausgerüstet und selbst in der Lage, die Extremisten zu besiegen, sagte Obama bei einem Besuch in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba.

Die äthiopischen Streitkräfte gehörten zu den effektivsten des Kontinents. „Wir brauchen keine Marines zu schicken“, betonte Obama nach einem bilateralen Treffen mit Ministerpräsident Hailemariam Desalegn im Nationalpalast.

Der schwere Anschlag auf ein Hotel im somalischen Mogadischu, bei dem am Sonntag mindestens 15 Menschen gestorben waren, müsse aber eine Mahnung sein, im Kampf gegen islamistischen Extremismus nicht nachzulassen. Die somalische Terrormiliz Al-Shabaab, die sich zu dem Attentat bekannt hatte, bringe „nichts als Tod und Zerstörung, und sie muss gestoppt werden“, erklärte Obama. Am Kampf gegen die Islamisten beteiligen sich auch Kenia und Uganda.

Gleichzeitig drohte Obama den Konfliktparteien im Südsudan indirekt mit Sanktionen, sollten sie nicht bald eine friedliche Lösung finden. Die Ostafrikanische Staatengemeinschaft Igad hatte der Regierung und den Rebellen erst kürzlich einen neuen Friedensplan unterbreitet, der unter anderem eine Machtaufteilung zwischen Präsident Salva Kiir und seinem Widersacher Riek Machar vorsieht. Beide Seiten müssen bis zum 17. August entscheiden, ob sie dem zustimmen wollen.

Sowohl die Regierung als auch die Rebellen um Ex-Vizepräsident Machar hätten sich bisher „dickköpfig“ verhalten. „Sie kümmern sich nicht um das Wohlergehen der Nation, sondern nur um ihre eigenen Interessen“, erklärte Obama. „Das muss sich ändern - und zwar jetzt.“

Am Nachmittag traf der US-Präsident mit Spitzenpolitikern aus der Region zusammen, um über eine gemeinsame Strategie zu beraten. An dem Gespräch nahmen unter anderem die Präsidenten von Kenia und Uganda sowie AU-Vertreter teil. Notfalls müsse versucht werden, „mit anderen Mitteln größeren Druck auszuüben“, betonte Obama mit Blick auf mögliche Sanktionen. Der Südsudan versinkt im Chaos, seit vor 18 Monaten ein Machtkampf zwischen Kiir und Machar eskaliert war.

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