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23.02.2014

14:46 Uhr

Alexander Turtschinow

Der Mann für den Übergang

Die Revolution in der Ukraine schreitet mit aller Macht voran: Der Timoschenko-Vertraute Turtschinow wird zum Übergangspräsidenten bestimmt. Ein neuer Regierungschef soll jetzt frühestens am Montag gewählt werden.

Ukraine

Turtschinow zum Übergangspräsidenten bestimmt

Ukraine: Turtschinow zum Übergangspräsidenten bestimmt

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KiewNach der Machtübernahme in der krisengeschüttelten Ukraine besetzt die bisherige Opposition rasch alle wichtigen Posten. Das Parlament in Kiew bestimmte am Sonntag seinen neuen Chef Alexander Turtschinow zugleich zum Übergangspräsidenten. Die Abgeordneten votierten dafür, dem Vertrauten von Oppositionsführerin Julia Timoschenko vorübergehend die Vollmachten des Staatschefs zu übertragen.

Das Parlament hatte bereits Präsidentenwahlen für den 25. Mai angesetzt. Dann will auch Timoschenko kandidieren. Der Oppositionspolitiker Vitali Klitschko hatte schon vor Monaten seine Bewerbung angekündigt. Der abgesetzte Staatschef Viktor Janukowitsch hat jedoch bisher nicht seinen Rücktritt erklärt.

Frühestens an diesem Montag will das Parlament einen neuen Regierungschef wählen. Die Oberste Rada vertagte sich am Sonntag, ohne über die wichtige Personalie zu entscheiden. Turtschinow forderte die Parlamentarier auf, sich spätestens bis zu diesem Dienstag auf eine Koalition und ein „Kabinett des nationalen Vertrauens“ zu einigen.

Am Vormittag hatte ein Mitglied der Partei der Oppositionsführerin Julia Timoschenko angekündigt, die Rada werde noch am Sonntag einen Ministerpräsidenten wählen. Als Kandidat gilt auch Arseni Jazenjuk, der Fraktionschef der Timoschenko-Partei.

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Timoschenko bewirbt sich nicht um das Amt der Ministerpräsidentin, sagte der Abgeordnete Nikolai Tomenko. Nur wenige Stunden zuvor hatte Tomenko selbst noch betont, die aus der Haft entlassene Politikerin sei eine der Kandidatinnen.

Timoschenko war am Vortag nach rund zweieinhalb Jahren aus ihrer umstrittenen Haft entlassen worden. Nur Stunden später hielt die erkrankte Politikerin eine emotionale Rede vor mehr als 100.000 Menschen auf dem Unabhängigkeitsplatz (Maidan) in Kiew. Sie saß dabei im Rollstuhl.

Timoschenko wird nach Angaben ihrer Vaterlandspartei „sehr bald“ mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zusammentreffen. Beide Politikerinnen hätten miteinander telefoniert und ein Treffen in Kürze vereinbart. Deutsche Regierungskreise bestätigten das Telefonat. Merkel habe Timoschenko in der Freiheit willkommen geheißen und der kranken Oppositionsführerin Rehabilitation in Deutschland angeboten, hieß es. Politisch solle sie sich für den Zusammenhalt des Landes engagieren und auch auf die Menschen im prorussischen Osten zugehen. Auch um den Zusammenhalt der bisherigen Opposition solle sie sich bemühen.

Wo sich Janukowitsch aufhält, war weiter unklar. Die bisherige Regierungspartei machte den abgesetzten Präsidenten und seine engsten Vertrauten in einer Mitteilung persönlich für die Lage im Land verantwortlich.

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