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05.06.2015

13:45 Uhr

„Alptraum des Sultans“

Kleine Partei bedroht Erdogans Macht

Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan will seinem Land ein Präsidialsystem verordnen. Unter seinen Gegnern geht die Angst vor einer Diktatur um. Eine kleine Partei könnte Erdogans Pläne am Sonntag durchkreuzen.

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan strebt ein Präsidialsystem an – Gegner befürchten autoritäre Züge. dpa

Recep Tayyip Erdogan

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan strebt ein Präsidialsystem an – Gegner befürchten autoritäre Züge.

IstanbulWenn es nach Präsident Recep Tayyip Erdogan geht, wird er am 100. Geburtstag der Republik 2023 noch die Geschicke der Türkei bestimmen. Dann möchte der islamisch-konservative Politiker mächtiger Staats- und Regierungschef in einem Präsidialsystem sein, für dessen Einführung er erbittert kämpft.

Eine kleine Partei, deren Einzug ins Parlament bei der Wahl am Sonntag Umfragen zufolge bis zuletzt ungewiss bleibt, gefährdet Erdogans Machtfantasien Die pro-kurdische HDP ist eine bunte Truppe, die in vielen Punkten an die Grünen in Deutschland erinnert.

Die basisdemokratische Partei setzt sich nicht nur für die Rechte der Kurden, sondern für alle Minderheiten ein. Parteiposten werden jeweils von einem Mann und einer Frau ausgefüllt. HDP-Chef Selahattin Demirtas teilt sich das Amt mit der Ko-Vorsitzenden Figen Yüksekdag.

Traditionell wurden die HDP und ihre Vorläufer vor allem von Kurden im Südosten der Türkei gewählt. Zwar stehen der HDP wegen ihrer Nähe zur verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK immer noch viele Türken skeptisch gegenüber.

Dennoch hat sich die Partei zum Sammelbecken linker und liberaler Regierungsgegner entwickelt – die befürchten, dass Erdogan zum islamistischen Alleinherrscher mutiert. Die HDP will das von Erdogan gewünschte Präsidialsystem verhindern. Ihr Wahlprogramm sei „der Alptraum des Sultans“, sagt Yüksekdag. Demirtas porträtiert die HDP als einzige Partei, die eine „Diktatur“ Erdogans stoppen könne.

Viel wird davon abhängen, ob die HDP am Sonntag die Zehnprozenthürde überwindet. Für die Partei wird die Wahl zur Zitterpartie: Die meisten Umfragen sehen sie nur ganz knapp über den magischen zehn Prozent. Demirtas sagte am Mittwoch im türkischen Sender Fox TV, der Einzug ins Parlament stehe „auf Messers Schneide“.

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Autoritär, überreligiös, repressiv: Hierzulande ist die Kritik an Recep Tayyip Erdogan groß. Vor der Parlamentswahl im Juni will der türkische Präsident Auslandstürken in Karlsruhe besuchen – und sorgt für einen Eklat.

Wegen der Zehnprozenthürde kandidierten die Abgeordneten der HDP bei der Parlamentswahl 2011 als unabhängige Bewerber. Mit ihrem Antritt zur Wahl als Partei pokert die HDP - und auf dem Tisch liegt ein gefährlich hoher Einsatz.

Sollte sie an der Hürde scheitern, könnte das zu Unruhen in den Kurdengebieten im Südosten und im schlimmsten Fall zu einem Wiederaufflammen des Bürgerkrieges mit der PKK führen.

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