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19.11.2016

16:02 Uhr

Als EU-Haushaltskommissar

Oettinger könnte Kompetenzen verlieren

EU-Digitalkommissar Günther Oettinger ist im Privatjet eines als Kreml-nah geltenden Geschäftsmanns nach Budapest geflogen. Das könnte für ihn Folgen beim Wechsel in das Haushaltsressort haben.

Die EU-Kommission nimmt den Digitalkommissar in Schutz. dpa

Günther Oettinger

Die EU-Kommission nimmt den Digitalkommissar in Schutz.

HamburgDie Affäre rund um einen Flug in einem Privatjet könnte für den derzeitigen EU-Digitalkommissar Günther Oettinger Folgen beim Wechsel in das Haushaltsressort haben. Das Nachrichtenmagazin „Spiegel“ berichtete in seiner neuen Ausgabe, in der EU-Kommission werde darüber nachgedacht, Oettinger als Haushaltskommissar die Zuständigkeit für Personalfragen zu entziehen. Diese Kompetenzen liegen bisher in dem Ressort, das Oettinger zum Jahreswechsel übernehmen will.

Der EU-Kommissar war im Mai im Privatjet des als russlandfreundlich geltenden deutschen Geschäftsmanns Klaus Mangold nach Budapest geflogen, um dort den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban zu treffen. Wegen Terminen in Brüssel sei es nicht möglich gewesen, einen Linienflug zu nutzen, erklärte sein Büro dazu. Die EU-Kommission sprach Oettinger ihr Vertrauen aus und erklärte, er habe keine Ethikregel der Behörde verletzt.

Auch der „Spiegel“ berichtete nun, EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker habe vollstes Vertrauen in Oettinger. Die Überlegung zu einer Neuordnung der Kompetenzen wollte eine Sprecherin aber mit Blick auf eine bevorstehende Anhörung Oettingers im EU-Parlament nicht kommentieren.

Von

afp

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