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14.04.2012

12:51 Uhr

Amerika-Gipfel

Streit über Kuba spaltet Gipfel-Teilnehmer

Beim Amerika-Gipfel haben der Umgang mit Kuba und das Thema Drogenbekämpfung für neuen Streit gesorgt. Die Außenminister der 33 teilnehmenden Länder konnten sich bis zum späten Freitagabend nicht einigen.

US-Präsident Barack Obama im Gespräch mit seinem kolumbianischen Amtskollegen Juan Manuel Santos. dpa

US-Präsident Barack Obama im Gespräch mit seinem kolumbianischen Amtskollegen Juan Manuel Santos.

Cartagena de IndiasBeim Amerika-Gipfel in Kolumbien dürfte US-Präsident Barack Obama mit seinen Positionen in die Defensive geraten sein. Sowohl in der Kuba-Frage als auch bei anderen strittigen Themen wie Drogenbekämpfung und Falkland-Inseln machten die USA klar, dass sie andere Schwerpunkte setzen als die anderen 32 teilnehmenden Länder. Die Außenminister konnten keine einheitliche Linie für eine
Abschlusserklärung finden.

Noch vor Beginn des zweitägigen Gipfels am Samstag blockierten die USA nach Angaben der venezolanischen Delegation zwei Paragraphen im Entwurf der Abschlusserklärung. Darin wird zum einen der Wunsch nach einer Einladung des sozialistischen Kubas zu künftigen Amerika-Gipfeln ausgedrückt und zum anderen ein Ende des US-Embargos gegen Kuba angemahnt.

Nach Angaben der staatlichen venezolanischen Nachrichtenagentur „Agencia Venezolana de Noticias“ legten die USA ihr Veto gegen die entsprechenden Textpassagen der Deklaration ein. US-Präsident Barack Obama, der am Abend in Cartagena mit mehr als 20 bereits anwesenden Staats- und Regierungschefs an einem Gala-Dinner teilnahm, bekräftigte am Freitag die Haltung der USA in diesem Punkt. Havanna habe keinerlei Interesse gezeigt, seine Beziehungen zu den USA zu verändern. Die kubanische Regierung sei auch nicht bereit, die demokratischen Rechte und die Menschenrechte der Kubaner zu respektieren, sagte er in einem Interview.

Kurz vor dem Amerika-Gipfel waren in der US-Botschaft in Bogotá kleinere Sprengsätze explodiert. AFP

Kurz vor dem Amerika-Gipfel waren in der US-Botschaft in Bogotá kleinere Sprengsätze explodiert.

Ecuadors Staatschef Rafael Correa blieb aus Protest gegen den Ausschluss Kubas als einziger Staatschef dem Gipfel in Cartagena fern. Es herrscht in Lateinamerika weitgehend Einmütigkeit darüber, dass Kuba an dem nächsten Gipfel 2015 in Panama teilnehmen soll.

Mit Blick auf die Drogenbekämpfung unterstrich Obama, der nach 2009 das zweite Mal an einem Amerika-Gipfel teilnimmt, zwar die Verantwortung Washingtons für eine Reduzierung der Nachfrage für Rauschgift in den USA. Allerdings lehnt die US-Regierung jedwede Form einer Drogen-Legalisierung strikt ab. Dafür wirbt aber Guatemalas Präsident Otto Pérez Molina, der den seit Jahrzehnten andauernden Anti-Drogenkrieg für gescheitert hält und neue Wege in der Rauschgiftbekämpfung fordert.

Eine Sackgasse zeichnet sich auch beim Thema Falkland-Inseln ab, die seit 1833 britisches Überseegebiet sind, die Buenos Aires aber als argentinisch ansieht. Argentiniens Außenminster Héctor Timerman sprach von einer „kolonialen Aggression“, fügte aber hinzu: „Wir sind glücklich, dass 32 der 34 Staaten (ohne USA/Kanada) die souveränen Rechte Argentiniens stützen.“ Er drängt in Cartagena auf eine gemeinsame Gipfelerklärung zu dem Thema.

Von

dapd

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