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02.09.2014

07:16 Uhr

Amnesty-Bericht zu IS

Enthauptungen, Kreuzigungen, Steinigungen

Nach Ansicht von Amnesty International plant die Terrormiliz Islamischer Staat eine systematische „ethnische Säuberung“ im Irak. Überlebende berichten von grauenhaften Qualen nach Übergriffen.

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BagdadDie radikale Dschihadisten-Miliz Islamischer Staat (IS) betreibt nach einem Bericht von Amnesty International im Nordirak eine Kampagne der „systematischen ethnischen Säuberungen“. Minderheiten wie die Jesiden, Christen oder schiitischen Turkmenen würden systematisch ausgelöscht, sagte am Dienstag Amnesty-Vertreterin Donatella Rovera, die sich derzeit in der Region aufhält. Unter Berufung auf Augenzeugenberichte warf die Menschenrechtsbewegung dem IS schwere Kriegsverbrechen vor, darunter Massenhinrichtungen und -Verschleppungen.

Die radikale sunnitische Gruppierung hatte im Juni bei einer Blitzoffensive Teile von fünf Provinzen im Nordirak in ihre Gewalt gebracht. Gemeinsam mit den von ihr in Syrien kontrollierten Gebieten erklärte die Miliz sie zum islamischen „Kalifat“ und errichtete ein Terrorregime mit öffentlichen Enthauptungen, Kreuzigungen und Steinigungen. Ziel des IS sei es, „alle Spuren von Nicht-Arabern und nicht-sunnitischen Milizen zu beseitigen“, erklärte Amnesty.

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In dem Bericht kommen mehrere Überlebende von Massenhinrichtungen zu Wort. Demnach wurden allein am 3. und 15. August hunderte Männer und Jungen aus den beiden Jasiden-Dörfer Kinije und Kocho umgebracht. Nur mit einigem Glück überlebten die Brüder Sajed und Chaled das Massaker, sieben weitere Brüder von ihnen wurden getötet. Sajed sei dreimal ins linke Knie sowie jeweils einmal in Hüfte und Schulter geschossen worden, berichtete Amnesty.

Salem, ein weiterer Augenzeuge, erzählt, wie er sich zwölf Tage lang verstecken konnte, während vor seinen Augen Verletzte starben. „Einige konnten sich nicht mehr bewegen, sie lagen in Qualen da und warteten auf ihren Tod. Sie starben einen schrecklichen Tod“. Ein muslimischer Nachbar habe ihm geholfen, bis er schließlich flüchten konnte.

Raketen, Granaten und Millionen Patronen

Erste Lieferungen

In etwa zwei Wochen werden die ersten deutschen Waffen in den Irak geschickt. 500 Panzerabwehrraketen, 16.000 Sturmgewehre und mehrere Millionen Schuss Munition: Jeder zehnte kurdische Soldat im Nordirak soll künftig mit deutschen Waffen gegen die Terrormiliz Islamischer Staat kämpfen. Es gibt aber auch Risiken.

Quelle: dpa

Handelt es sich um moderne Waffen?

Teils, teils. Die „Milan“-Panzerabwehrraketen sind beispielsweise 40 Jahre alt und werden noch per Draht und nicht per Funksignal gesteuert. Trotzdem haben sie eine enorme Durchschlagskraft und können eine 70 Zentimeter dicke Panzerung in zwei Kilometern Entfernung zerstören. Die 8000 G36-Sturmgewehre sind dagegen verhältnismäßig neu: Sie werden seit Mitte der 90er Jahre ausgeliefert und sind die aktuelle Standardwaffe der Bundeswehr.

Wer bekommt die Waffen?

Die kurdische Regionalregierung im Norden des Irak und deren Streitkräfte, die Peschmerga (zu deutsch in etwa: „Die Kämpfer, die dem Tod ins Auge sehen“). Die etwa 100.000 Mann starke Truppe gilt als diszipliniert, gut organisiert und hochmotiviert. Allerdings kämpft sie hauptsächlich mit leichten und ziemlich alten Waffen. Vieles davon stammt noch aus den Zeiten von Saddam Hussein. Mit den deutschen Waffen können laut Verteidigungsministerium insgesamt mehr als 10.000 kurdische Kämpfer ausgerüstet werden.

Wer soll die Kurden ausbilden?

Für den größten Teil der Waffen reichen kurze Einweisungen bei der Übergabe vor Ort. Für kompliziertere Waffen wie die Panzerabwehrraketen ist eine einwöchige Schulung von kurdischen Soldaten in der bayerischen Infanterieschule Hammelburg vorgesehen. Das Verteidigungsministerium geht von etwa fünf Teilnehmern aus, die ihr Wissen dann an die Peschmerga-Truppe weitergeben sollen.

Was sind die Waffen wert?

Etwa 70 Millionen Euro. Das sind 0,22 Prozent des gesamten deutschen Verteidigungshaushalts von 32,4 Milliarden Euro. Bezahlen müssen die Kurden aber nichts, und auch an eine Rückgabe der Waffen ist nicht gedacht. Es handelt sich um ein Geschenk.

Entsteht bei der Bundeswehr eine Lücke?

Nein. Es geht um Waffen, die nicht mehr gebraucht werden. Dennoch sollen die Bundeswehrlager mittelfristig wieder mit moderneren Waffen aufgefüllt werden.

Warum darf der Bundestag nicht mitentscheiden?

Das Parlament hat nur bei bewaffneten Auslandseinsätzen der Bundeswehr ein Mitspracherecht. Über Waffenlieferungen kann die Regierung im Alleingang entscheiden. Das Votum des Bundestags hat nur symbolischen Wert. Es gibt allerdings Zweifel, ob das im Sinne des Grundgesetzes ist. Verfassungsgerichts-Vizepräsident Ferdinand Kirchhof hält es für denkbar, dass in dieser Frage Karlsruhe eingeschaltet wird.

Liefert Deutschland mehr als andere große Bündnispartner?

Das weiß man nicht genau. Wichtigster Lieferant aus dem Westen sind die USA, die die Kurden schon seit längerer Zeit mit Waffen versorgen. Die großen EU-Partner wie Frankreich oder Großbritannien haben ebenfalls militärische Unterstützung versprochen. Die Details sind aber noch nicht bekannt.

Beschränkt sich das deutsche Engagement auf Waffenlieferungen?

Nein. Parallel dazu wurde auch die humanitäre Hilfe nochmals aufgestockt, insbesondere zur Versorgung von Flüchtlingen. Viel davon läuft über Organisationen wie die Vereinten Nationen, das Rote Kreuz oder das Technische Hilfswerk. Die Hilfen summieren sich nach offiziellen Angaben inzwischen auf etwa 50 Millionen Euro.

Steigt jetzt die Terrorgefahr in Deutschland?

Auch das weiß man nicht. Das Bundeskriminalamt (BKA) warnte in einer internen Analyse, dass der IS die Waffenlieferungen als Einmischung in seine Angelegenheiten versteht. Vergeltungsanschläge könnten die Folge sein. Die Furcht, dass der IS Leute für Anschläge nach Deutschland schicken könnte, gab es aber auch zuvor schon. In seinen Reihen gibt es nach Schätzungen auch etwa 400 Kämpfer mit deutschem Pass.

Laut Amnesty verschleppten IS-Milizionäre auch tausende Frauen und Kinder, Zehntausende flüchteten aus Angst um ihr Leben. In einem Fall habe eine Familie 45 vermisste Angehörige gemeldet. Amnesty-Vertreterin Rovera forderte die irakische Regierung auf, alle Verantwortlichen zu verfolgen und zur Rechenschaft zu ziehen.

Der australische Premierminister Tony Abbott kündigte unterdessen an, schon in wenigen Tagen mit Waffenlieferungen an die kurdischen Kämpfer zu beginnen. Die Grausamkeit der IS-Kämpfer rechtfertige es, sie mit aller Macht zu bekämpfen, sagte Abbott am Dienstag dem Rundfunksender 2GB. Er verglich die Gräueltaten mit denen der „Nazis und Kommunisten“. Im Gegensatz zu deren Versuche, ihre Schandtaten zu verbergen, zeige der IS sie aber noch voller Stolz im Internet.

Nach einem Zeitungsbericht kam eine australische Transportmaschine unter Beschuss, als sie Hilfslieferungen über der Stadt Amerli abwarf.

Von

afp

Kommentare (7)

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Frau Ellis Müller

02.09.2014, 09:12 Uhr

Immer mehr und immer intensiver werden meine Zweifel an den NGOs, den Sozialorganisationen, jetzt auch AI. Lassen diese sich doch allzu bereitwillig für politishce Zweckke nutzen. Weshalb kommt dieser Bericht jetzt? Wir wissen mttlerweile alle, daß im Irak furchtbares geschieht, weitaus abscheulicher als unter Saddam Hussein. Will man der Regierung die Absolution zu den Waffenlieferungen geben?
Gerade die Sozialindustrie trägt derzeit zu der Massenflucht aus Afrika bei, zu dem Ansturm der Ärmsten der Welt auf Europa. Human ist das nicht, wenn man in den Ländern Milch & Honig & kostenlsoe Deutschkurse verspricht.

Herr Jürgen Dannenberg

02.09.2014, 09:36 Uhr

Was soll man über die IS Bastarde schon kommentieren? Jeder Konvertit, und Andere, die sich zuhauf auch in Deutschland wiederfinden, und hier auch die Sozialhilfe im vollen Umfang abgreifen. Die, die sollte man fragen was habt ihr gemacht in Syrien, Irak und wo die alle ihr Unwesen treiben, bzw man sie gewähren läßt.
Und ich finde es eine große Sauerei das die BW in der Türkei wenn auch indirekt, ihnen auch noch Schutz gewährt.
Auch die Zahlung von 100 Mill. aus Katar, wie türkische Quellen berichten, an die Sippe Erdogan sind doch nicht von ungefähr.

Herr Teito Klein

02.09.2014, 09:54 Uhr

Die Terrormiliz IS
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Die radikale Dschihadisten-Miliz Islamischer Staat (IS) betreibt nach einem Bericht von Amnesty International im Nordirak eine Kampagne der „systematischen ethnischen Säuberungen“. Minderheiten wie die Jesiden, Christen oder schiitischen Turkmenen würden systematisch ausgelöscht, sagte am Dienstag Amnesty-Vertreterin Donatella Rovera, die sich derzeit in der Region aufhält.

Es handelt sich bei der ISIS/IS doch nur um "Friedensaktivisten", welche "Ungläubige" zum Islam bekehren wollen.
Deshalb laden sie sie auch zum Tee ein und lesen ihnen aus dem Koran vor.
Außerdem bauen sie Schulen und Kitas, bohren Brunnen und versorgen die Bevölkerung mit Lebensmittel und Medikamente.

SIE SIND DIE GUTEN!

Wer hier Ironie findet, darf sie behalten.

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