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21.07.2011

11:37 Uhr

Analyse

Europa braucht ein neues Manifest

VonHannes Vogel

Europa hält den Atem an, doch den Befreiungsschlag in der Schuldenkrise wird es heute kaum geben. Bundeskanzlerin Merkel vergibt eine historische Chance: Europa braucht einen neuen Entwurf.

Merkel und Sarkozy besprechen Euro-Rettung

Video: Merkel und Sarkozy besprechen Euro-Rettung

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Ein Gespenst geht um in Europa - das Gespenst des Nationalismus. Alle Mächte des alten Europas gingen einst eine heilige Allianz ein, um dieses Gespenst zu vertreiben: daraus entstand die Europäische Union. Doch nun gefährdet die Schuldenkrise die Logik, die das geeinte Europa geschaffen hat und sät Zwietracht unter seinen Staaten.

Weil sich das Griechen-Virus durch Bankbilanzen, Staatshaushalte und Gewinnerwartungen frisst, betonen Europas Völker wieder ihre eigenen Interessen: Der deutsche Boulevard zeigt Griechenland den Stinkefinger, griechische Demonstranten vergleichen die Ankunft der Spar-Troika aus EU, EZB und IWF in Athen mit dem Einmarsch der Nazis. Wenn das Boot sinkt, heißt es "Rette sich, wer kann": Der deutsche Steuerzahler soll nicht für griechische Rentner bezahlen, die mit 55 in Ruhestand gehen - so sieht es die Mehrheit der deutschen Wähler.

Ihre Kanzlerin folgt ihnen und verkündet schon vor dem Gipfel: Eine "spektakuläre Lösung" wird es nicht geben. Angela Merkel will einen großen europäischen Entwurf gar nicht erst versuchen. Ihre Vision von Europa: "Einen kontrollierten und beherrschten Prozess aufeinander folgender Schritte und Maßnahmen erzeugen". "Reine Augenblickspolitik" nennt ihr Parteifreund und Ex-Verteidigungsminister Volker Rühe diese Strategie.

Er hat Recht. Denn Angela Merkel vergibt mit ihrer Mutlosigkeit eine historische Chance. Nichts ist in der Euro-Krise unwahrscheinlicher als der große Wurf. Aber nichts weniger kann sie dauerhaft beenden. Denn das Schuldendrama in Athen, Dublin und Lissabon wird solange weitergehen, bis sich Europa zu einem echten Neuanfang durchringt und sich nicht weiter von Rettungsgipfel zu Rettungsgipfel hangelt.

Man kann darüber lange und mit Recht hadern. Aber es wird nichts ändern: Griechenland und vielleicht auch Portugal und Irland brauchen einen Marshall-Plan und nicht bloß Wiederbelebungsmaßnahmen in Form von Rettungspaketen. Und dafür braucht Europa den großen Wurf - es sei denn, es will den Euro verlieren. Schwarzseher haben bereits begonnen, den Nachruf auf die Gemeinschaftswährung zu schreiben. Das kann niemand ernsthaft wollen.

Die Wahrheit ist, dass die wirtschaftliche der politischen Integration um Jahre vorausgeeilt ist. Entweder muss die Politik also jetzt einen großen Sprung nach vorn machen oder die Wirtschaft einen großen Schritt zurück - andere Möglichkeiten gibt es nicht, um Märkte und Politik wieder in Einklang zu bringen. Wie könnte der große Wurf also aussehen?

Kommentare (12)

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Hanschen

21.07.2011, 11:49 Uhr

Nein, nein, dieses "mehr Europa"- Zeugs wollen wir nicht.
Lassen se mal!

Schwabe

21.07.2011, 12:11 Uhr

...Sonntagspredigt!!

Auf Lug und Trug läßt sich kein erfolgreicher und nachhaltiger Europäischer Staatenverbund aufbauen.

Das Experiment EURO mit den PIGS ist offenkundig gescheitert. Die Entwicklung wurde von namhaften Ökonomen auch schon beim Start genau so vorausgesagt.

Ih hoffe, daß sich einige profunde Politiker zu einer neuen Bewegung/Partei zusammenfinden und die Scherben wieder einsammeln...

MIRO

21.07.2011, 12:35 Uhr

wieso ein neues Manifest für Europa? die Politiker aller
Eurostaaten haben sich bisher nicht an die jetzt bestehenden regeln gehalten. Also ihr Volksvertreter lernt erst einmal bestehende Richtlinien einzuhalten, bevor ihr
neue machen wollt.

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