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24.10.2011

11:17 Uhr

Analyse

Großbritanniens gefährlicher Traum vom EU-Austritt

VonMatthias Thibaut

David Cameron ist klare Antworten auf Europa-Fragen bislang schuldig geblieben. Das fordert seine Kritiker heraus. Ihr Plan für ein EU-Referendum ist der kühnste Vorstoß britischer Europaskeptiker seit 25 Jahren.

David Cameron. dapd

David Cameron.

Seit den Schlachten des Tory-Premiers John Major um den Maastrichter Vertrag hat man Vergleichbares nicht gesehen. Der Europa-Streit, der die Tory-Partei schon so oft zerrissen hat, holt nun auch David Cameron ein.
Angesichts der existenziellen Gefahr für die Euro-Zone ist diese Debatte ein Nebenschauplatz. So sehen es die Parteiführer von Labour, den Tories und den Liberaldemokraten, die den Antrag in seltener Einmütigkeit und mit schärfstem Fraktionszwang zu Fall bringen wollen. Europas Wirtschaft wird vom Feuersturm der Schuldenkrise bedroht, da wäre es absurd, mit Rückzugsdrohungen ausgerechnet jetzt Öl in die Flammen zu gießen. Cameron hat schon mit dem britischen Defizit genug zu tun. Seine Koalition würde nicht einmal die Vorbereitungen eines Referendums überleben.

Alle wissen, dass es sich um einen Schaukampf handelt. Die Euro-Skeptiker unter den Konservativen verschaffen ihrem Europa-Frust Luft und erteilen ihrem Parteichef einen Denkzettel. Die Hinterbänkler-Debatte, ausgelöst durch eine von 100.000 Europamüden unterzeichnete "E-Petition", verpflichtet die Regierung zu nichts. Cameron und erst recht sein Vize, der europaloyale Liberaldemokrat Nick Clegg, können daher eigentlich ignorieren, was im Unterhaus abläuft.

Und doch wird diese Konfrontation Camerons weitere Regierungszeit prägen. Denn langfristig gibt sie die Richtung vor. Und sie trifft die Stimmung im Land. 81 Prozent der Tory-Wähler wollen das Referendum, über 70 Prozent der Briten wollen entweder aus der EU austreten oder größere Distanz zu ihr. Die Briten träumen wieder davon, auf alle Segnungen der EU außer der großen Freihandelszone zu verzichten. Nie war der Ruf nach einer demokratischen Legitimation der britischen Europa-Zugehörigkeit so laut.

Neu ist, dass die Europa-Skeptiker nicht mehr insulare Sonderlinge sind wie früher. Ihre Warnungen haben sich als prophetisch erwiesen. Das Land ist ihnen dankbar und denkt mit Schaudern daran, wo es heute nach den Bankenrettungen als Euro-Mitglied stünde. Sogar bei den Europhilen von einst hat das Projekt Europa seine visionäre Faszination verloren. Nicht einmal die Liberaldemokraten sprechen noch davon, den Euro einzuführen.
Die Briten wissen, dass die Euro-Krise auf eine Lösung drängt und dass in diese Lösung unweigerlich die Neubestimmung ihres Verhältnisses zur EU verpackt ist.

Kommentare (26)

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Account gelöscht!

24.10.2011, 11:40 Uhr

Für wen soll der Austritt Großbritanniens gefährlich sein? Für Großbritannien? Für Frankreich? Für Deutschland? Für die EU allgemein? Für alle Beteiligten?

Meines Erachtens ist es das Schlimmste, wenn Großbritannien _halb_ mitmacht. Von den Vorzügen der EU will man profitieren; wenn möglichen Lasten auftauchen, legt man Veto ein oder stellt sich sonstwie quer.

EU.von.Illuminaten.beherrscht

24.10.2011, 11:51 Uhr

Ich kann die Engländer total verstehen. Wer will schon Vasall sein von Rompoy, Barroso und Juncker ?? Diese elende, korrupte Riege sieht sich wie eine Seuche über die Demokratien Europas - eben eine Bilderberger Clique, die Europa unterjochen und zentralistisch beherrschen will. Die Illuminaten lassen grüßen.

http://info.kopp-verlag.de/index.html

Leopold

24.10.2011, 12:01 Uhr

Was bleibt England anderes übrig?
Wenn sie nicht in diesen Wahnsinnsog der Überschuldung der EU gezogen werden wollen? Das einzig richtige das sie tun können ist austreten. Es wäre schön, wenn Deutschland auch so mutig wäre.

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