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04.04.2011

14:16 Uhr

Analyse

Warum Merkels Libyen-Strategie aufgehen könnte

Deutschland hat sich bei der Uno-Resolution enthalten - und dafür viel Kritik einstecken müssen. Die Ereignisse in Libyen allerdings bestätigen die Regierung in ihrer passiven Außenpolitik. Die Luftangriffe verpuffen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel. Quelle: dpa

Bundeskanzlerin Angela Merkel.

BerlinIn der Bundesregierung gibt es derzeit in vielen Bereichen die Notwendigkeit umzudenken. Aber in der Libyen-Politik fühlt man sich nach den Ereignissen der vergangenen Tagen eher auf der richtigen Seiten - auch wenn ein Hagel an Kritik aus dem In- und Ausland auf die Regierung wegen der Enthaltung im Uno-Sicherheitsrates niedergeprasselt war. Der Grund für die Bestätigung einer richtigen Politik ist aus Sicht der Regierenden an den Ereignissen der vergangenen Tage abzulesen: So wird in Nato-Kreisen darauf hingewiesen wird, dass den Alliierten langsam die Angriffsziele für Luftangriffe ausgehen, ohne dass der Machthaber Muammar Gaddafi gestürzt worden sei.

Im Gegenteil haben seine Truppen Geländegewinne erzielt, was sofort eine neue Debatte über zusätzliche Hilfen für die Rebellen auslöste. Die kriegsmüden Amerikaner ziehen sich ganz aus der direkten militärischen Beteiligung zurück. Das alles hat im Kanzleramt die Überzeugung wachsen lassen, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel mit ihrem Slogan recht hatte, Entscheidungen vom Ende her zu bedenken. Bundesaußenminister Guido Westerwelle hatte vor einer „schiefen Ebene“ gewarnt, weil die internationale Gemeinschaft Schritt für Schritt in einem umfassenden Krieg in Nordafrika hineingezogen werden könnte.

Ein libyscher Rebell fährt vor Al-Brega auf einem Pick-up an die Front. Dort toben schwere Gefechte. Quelle: dpa

Ein libyscher Rebell fährt vor Al-Brega auf einem Pick-up an die Front. Dort toben schwere Gefechte.

„Ich sehe durchaus die schiefe Ebene, vor der auch die US-Militärs gewarnt hatten“, sagt der Präsident der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), Volker Perthes. „Das Kriegsziel ist unklar, es fehlt eine Exit-Strategie.“ Deutsche Diplomaten verweisen darauf, US-Präsident Barack Obama betone, der Sturz von Machthaber Gaddafi könne nicht das Ziel der Angriffe sein. Dennoch sind seit Tagen Waffenlieferungen an die Rebellen im Gespräch.

Kommentare (8)

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Wahrnehmungsstoerungen

04.04.2011, 15:07 Uhr

Welche Strategie??? Ein JA oder ein NEIN wäre eine Strategie gewesen. Mit ihrer Enthaltung hat sie nur das gezeigt, was sie in Deutschland seit Jahren macht: SIE IST UNFÄHIG, ENTSCHEIDUNGEN ZU TREFEN. Und wenn sie dann - wenn alles erledigt ist und die anderen sich ihre Pfründeg esichert haben - doch mal eine Entscheidung trifft, dann ist es ganantiert immer die falsche.
Diese Pute ist unerträglich! Jagt sie endlich aus dem Amt - und aus dem Land.

Morchel

04.04.2011, 15:34 Uhr

Wo du recht hast haste recht. Ich wäre den schwachen beigetreten um sie zu unterstützen, es ist ein langer weg allerdings ein guter.was macht sie nichts. es ist nicht fisch es ist nicht fleisch,die lobbys werden mit schulden gerettet für ein moment und dann geht alles unter.

Account gelöscht!

04.04.2011, 15:46 Uhr

Es ist sehr erfreulich, dass unsere Regierung weitsichtig handelt und die Kriegstreiber ins Leere laufen lässt. Jetzt ärgern sich zwar die Kriegstreiber über ihre Niederlage in Libyen, aber das kann uns völlig egal sein. Gaddafi hat uns nichts getan und es ist sein gutes Recht, Aufstände, die noch dazu vom Feind angezettelt wurden, gewaltsam niederzuschlagen.
Ich freue mich über diesen Sieg Libyens und hoffe, dass bald auch Afghanistan einen Sieg über die Kriegstreiber vermelden kann. Sobald die NATO aufgelöst ist, wird die Welt ein großes Stück sicherer.

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