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01.12.2016

23:27 Uhr

Analyse zum Rückzug Hollandes

Die Republik köpft ihre früheren Favoriten

VonThomas Hanke

Hollande wusste, dass er keine Chance haben werde. Der französische Präsident beweist Größe und lässt seinem Parteigenossen Valls den Vortritt für die Kandidatur um das höchste Amt der Fünften Republik. Eine Analyse.

François Hollande

Amtierender Präsident gibt Elysee-Palast kampflos auf

François Hollande: Hollande gibt Elysee-Palast kampflos auf

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ParisIn einer aussichtslosen Lage hat François Hollande den würdigsten Ausweg gewählt. Nachdem vor fünf Tagen in einem Interview sogar sein eigener Premier Manuel Valls ihn vor einer Kandidatur warnte, ist dem 62-jährigen Staatspräsidenten wohl klar geworden, dass er sich nicht erneut zur Wahl stellen kann. Er hätte sich der Vorwahl innerhalb der Sozialisten beugen und mit randständigen Hinterbänklern eine Bühne teilen müssen – mit der Möglichkeit, sogar schon bei der Kandidatenwahl auszuscheiden. Für einen amtierenden Staatschef war das eine beschämende Vorstellung.

Trotzdem ist es ihm extrem schwer gefallen, nicht für seine eigene Nachfolge zu kandidieren. Er ist der erste Präsident der Fünften Republik, der auf eine erneute Bewerbung verzichtet. Damit scheibt er quasi seinen eigenen Eintrag ins Geschichtsbuch: „Seine Präsidentschaft war so erfolglos, dass er davon absehen musste, die Wiederwahl zu suchen.“

Bis in die vergangenen Stunden bedrängten ihn seine engsten Mitarbeiter, im kommenden Jahr erneut anzutreten, möglicherweise ohne Teilnahme an der Vorwahl der Sozialisten. Doch Hollande war klar, dass er damit seine zerstrittene Partei weiter gespalten hätte und spätestens in der ersten Runde der Präsidentschaftswahl im April 2017 ausgeschieden wäre. Gerade einmal sieben bis acht Prozent rechnete man ihm zu.

So bleibt ihm wenigstens die Größe des Verzichts. Für Valls ist nun die Bahn zur Kandidatur frei. „Er brennt darauf und ist vollständig vorbereitet“, sagte am Abend ein enger Freund des Premiers. Doch zunächst muss der 54-Jährige im Januar seine Mitbewerber aus der Sozialistischen Partei besiegen. Der einzige ernstzunehmende Gegner ist der gleichaltrige Ex-Wirtschaftsminister Arnaud Montebourg.

Beide hatten bereits 2011 bei der Vorwahl der Sozialisten um die Kandidatur gekämpft, mussten sich aber Hollande und der Delors-Tochter Martine Aubry beugen, die die Stichwahl unter sich ausmachten. Montebourg brachte es auf 17 Prozent, Valls lediglich auf 5,6 Prozent. Mittlerweile hat sich das Kräfteverhältnis allerdings gewendet. Montebourg ist schon vor zwei Jahren aus der Regierung ausgeschieden, arbeitet beim Einrichtungshaus Habitat und spielt seitdem keine echte politische Rolle mehr. Er will den linken, globalisierungs- und europakritischen Flügel der Sozialisten vertreten. Doch diesen Anspruch machen ihm vier weitere Kandidaten streitig.

Valls dagegen verkörpert die reformerische Linke, die sich nicht zu schade dafür ist, in der Regierungsarbeit Kompromisse einzugehen. Er wird allerdings als Hollandes Premier dessen durchwachsene Bilanz verteidigen müssen. „Valls Kampagne wird drei Linien haben: die rechtsextreme Marine Le Pen darf nicht in den zweiten Wahlgang kommen, die Linke muss ihre Gegensätze überwinden und Frankreich ein sozialer, laizistischer, sicherer Staat bleiben,“ sagt der Freund des Premiers.

Valls hat allerdings viel von seinem früheren reformerischen Image verloren. Anders als Emmanuel Macron, der im August dem Zauderer Hollande die Gefolgschaft aufgekündigt hatte, beugte der in Barcelona geborene Valls sich immer wieder den Widersprüchen und Winkelzügen des Präsidenten. Hollande sprach zwar viel von einer „Angebotspolitik“, verbesserte Frankreichs Wettbewerbsfähigkeit aber allenfalls in Ansätzen. An den krassen sozialen Gegensätzen in der Banlieue hat sich nichts geändert. In der unmittelbaren Reaktion auf die Terroranschläge von 2015 zeigten Hollande und Valls zwar staatsmännisches Format, das sie aber später mit parteipolitischer Taktiererei teilweise wieder verspielten.

Kommentare (40)

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Herr Percy Stuart

02.12.2016, 08:32 Uhr

Wie vielen Regierungschefs hat der EURO bis jetzt schon den Kopf gekostet?
Wickelt diese Scheisswährung endlich ab und kehrt zum Europa der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft mit den jeweiligen Landeswährungen und deren Auf- und Abwertungsmöglichkeit zurück.
Eine nur den Eliten und Konzernen nutzende europäische „Transfer-Union (TU)“, ist den Menschen und damit Wählern nicht mehr vermittelbar, wird deshalb abgewählt und ist politisch auch mit EZB-Tachenspielertricks -linke Tasche, rechte Tasche- nicht durchsetzbar!

Herr Percy Stuart

02.12.2016, 08:41 Uhr

Zitat, Helmut Kohl, am 26. März 1979 auf dem Europaparteitag der CDU in Kiel: "Aber die CDU Deutschlands wird sich nie - wie andere, die auch unsere Muttersprache sprechen - dazu hergeben, etwa im 'hegemonialen Bereich' Eitelkeitsüberlegungen neu zu beleben. Für uns ist das mit der Geschichte untergegangen. Wir wollen mit allen europäischen Partnerländern eng und freundschaftlich zusammenarbeiten, ob sie nach der Bevölkerungszahl nun größer oder kleiner sind. Europa wird nur werden, wenn wir uns gegenseitig respektieren - unsere Geschichte, das, was wir einbringen können, und nicht nur die ökonomischen Daten, die in dem einen Fall stärker, in dem anderen schwächer sein werden. Europa muß ein menschliches Europa sein. Europa muß ein partnerschaftliches Europa sein. Deswegen geht es hier nicht nach der Zahl der Millionen, sondern nach der Kraft, nach dem Mut, aber auch nach der Stärke des Herzens.“

Und was ist heute im Jahr 2016 daraus geworden?!

Herr Grutte Pier

02.12.2016, 08:44 Uhr

der Totalversager tritt nicht mehr an, da er keinen Rückhalt in der Bevölkerung mehr hat. Man muss ichm aber zugute halten, dass er wenigstens jetzt konsequent handelt.
Unsere Mutti ist noch nicht so weit.....

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