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25.03.2012

22:50 Uhr

Andalusien

Spaniens Konservative gewinnen wichtige Regionalwahl

Die konservative Regierung in Spanien wollte zunächst die Regionalwahlen in Andalusien abwarten, bevor sie die Einzelheiten ihres Sparpakets bekannt gibt. Das Warten hat sich offenbar gelohnt.

Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy. Reuters

Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy.

SevillaSpaniens konservative Volkspartei (PP) von Ministerpräsident Mariano Rajoy hat erstmals in der jüngeren Geschichte eine Regionalwahl in der traditionellen Linken-Hochburg Andalusien gewonnen. Sie verfehlte am Sonntag in der mit 8,4 Millionen Einwohnern bevölkerungsstärksten Region des Landes jedoch deutlich die absolute Mehrheit.

Der Sozialist José Antonio Griñán konnte darauf hoffen, mit Unterstützung der Vereinten Linken (IU) als Regierungschef der südspanischen Region im Amt bestätigt zu werden. Nach Auszählung von 96 Prozent der abgegebenen Stimmen gewann die PP 50 (2008: 47) der insgesamt 109 Sitze. Die PSOE erhielt 47 (56) Mandate, die Vereinte Linke 12 (6). In Asturien in Nordspanien (1,1 Millionen Einwohner), wo ebenfalls ein neues Regionalparlament gewählt wurde, erhielten die Sozialisten die meisten Sitze. Allerdings blieb die Regierungsbildung offen.

Rajoy hatte mit der PP am 20. November 2011 bei den spanischen Parlamentswahlen den höchsten Sieg in der Parteigeschichte errungen.
Er kündigte eine strikte Sparpolitik an, konnte aber nicht verhindern, dass Spanien aufgrund seiner Finanzprobleme zuletzt wieder verstärkt ins Blickfeld geriet. Madrid hatte 2011 sein Defizitziel weit verfehlt und wird auch 2012 die ursprünglich mit den Euro-Partnern vereinbarte Marke nicht erreichen.

In Andalusien hatte die PP nach Umfragen auf die absolute Mehrheit der Sitze in Parlament in Sevilla hoffen können. Die Region ist eine der ärmsten in Spanien, sie weist mit 31,2 Prozent
die höchste Arbeitslosenquote des Landes auf. Die Wahlaussichten der Sozialisten waren nicht nur von der Wirtschaftskrise geschmälert worden, sondern auch durch einen
Korruptionsskandal der andalusischen Regierung.

In Asturien gewann die PSOE 16 der insgesamt 45 Sitze. Die konservative Partei Forum, eine Abspaltung der PP, errang 13 Mandate, die PP 10. Von den 17 spanischen Regionen hat neben Andalusien nur das Baskenland einen sozialistischen Ministerpräsidenten. Seine Minderheitsregierung ist auf die Duldung der Konservativen angewiesen.

Von

afp

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