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18.01.2016

15:47 Uhr

Andrzej Duda über Pipeline-Projekt

Polens Präsident hält Nord Stream 2 für unsolidarisch

Polens Präsident Andrzej Duda hat die geplante Gaspipeline Nord Stream 2 von Russland nach Deutschland als unsolidarisch kritisiert. Er behauptet: Die Pipeline werde nicht aus wirtschaftlichen Gründen gebaut.

„Es ist eine Investition politischer Natur.“ dpa

Andrzej Duda

„Es ist eine Investition politischer Natur.“

BrüsselDer polnische Präsident Andrzej Duda hat die geplante Gaspipeline Nord Stream 2 von Russland nach Deutschland als unsolidarisch kritisiert. "Wir stimmen mit dieser Investition nicht überein", sagte Duda am Montag nach einem Treffen mit EU-Ratspräsident Donald Tusk in Brüssel. Die Pipeline werde nicht aus wirtschaftlichen Gründen gebaut.

"Es ist eine Investition politischer Natur." Mit dem Bau der Trasse werde die europäische Solidarität untergraben. Der frühere polnische Ministerpräsident Tusk hatte die Pläne für Nord Stream 2 bereits beim EU-Gipfel im Dezember heftig kritisiert. Die Bundesregierung vertritt den Standpunkt, dass der Bau der Pipeline durch die Ostsee und unter Umgehung der Ukraine und Polens vornehmlich eine Entscheidung der beteiligten Unternehmen ist. Die EU-Kommission prüft, ob das Projekt mit EU-Regeln vereinbar ist.

Tusk kritisierte zudem indirekt die Entscheidung der Ratingagentur S&P vom Freitag, die Bonitätsnote Polens auf "BBB+" abzusenken. Die Entscheidung zeige, dass manche die Gerüchte über den negativen Zustand der polnischen Wirtschaft glaubten. Duda äußerte sich nicht zu der Herabstufung.

Von

rtr

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