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05.08.2016

16:15 Uhr

Angst um Schuldenmacher Japan

Abenomics benötigen dringend ein Update

Die Lage in Japan beunruhigt Ökonomen: Trotz einer ausufernden Staatsverschuldung plant das Land ein neues Konjunkturprogramm. Es wird sogar über einen ersten Feldversuch mit Helikoptergeld spekuliert.

IWF-Experten sehen die Ziele der Abenomics – Abes Wirtschafts- und Finanzpolitik – außer Reichweite. dpa

Japans Premierminister Shinzo Abe

IWF-Experten sehen die Ziele der Abenomics – Abes Wirtschafts- und Finanzpolitik – außer Reichweite.

BerlinJapan steht am Scheideweg. Der Berg an Staatsschulden wächst in immer neue Rekordhöhen und lässt Experten zweifeln, ob die Regierung in Tokio die Lage noch im Griff hat. Gerade versucht Ministerpräsident Shinzo Abe zum wiederholten Mal, die Wirtschaft mit einem riesigen Konjunkturprogramm nach oben zu peitschen. Doch auch das hat schon früher allenfalls kurzzeitig funktioniert.

Großen Pessimisten, die gar eine Staatspleite fürchten, hält der Berliner Wirtschaftswissenschaftler Jörg Rocholl aus dem wissenschaftlichen Beirat von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble zwar entgegen: „Das unmittelbare Risiko eines Staatsbankrotts ist gering“. Japan brauche aber einen grundlegenden Politikwechsel: „Andernfalls droht eine Verringerung der Finanzmarktstabilität.“ So sieht es auch der Internationale Währungsfonds (IWF).

Nach Einschätzung des IWF wird die Staatsverschuldung Japans in diesem Jahr die Marke von 250 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung übertreffen. Darin sind noch nicht einmal die Milliarden aus dem neuen Konjunkturprogramm enthalten. Dass die Gläubiger – also die Käufer der Staatsanleihen – größtenteils Japaner und nicht Ausländer sind, mindert immerhin die Gefahr für die Weltwirtschaft.

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Ein neues Konjunkturprogramm soll die japanische Wirtschaft beleben. Doch die Zeitungen des Landes fürchten, dass Premier Shinzo Abe nach seinem hohen Wahlsieg lieber eine Verfassungsänderung auf den Weg bringen will.

Dennoch: die drittgrößte Wirtschaftsmacht der Welt schafft es einfach nicht, mit immer neuen Konjunkturstützen und einer zusehends lockeren Geldpolitik zu Stabilität und einem robusten Wachstum zurückzufinden.

Womöglich wird die Notenpresse in dem Fernostland sogar noch stärker angeworfen. Derzeit kochen Spekulationen hoch, ob Japan nicht eine Art ersten Feldversuch für die umstrittene Idee des Helikoptergeldes wagen sollte – eine ultra-expansive Geldpolitik. Der Kerngedanke dahinter lautet: Man sollte dem Verbraucher mit Geldgeschenken die Mittel direkt in die Hand geben, um seine Konsumausgaben und damit das Wachstum zu steigern.

Der frühere Chef der US-Notenbank Fed, Ben Bernanke, gilt als Verfechter dieses Konzepts. Er war jüngst in Tokio und traf Abe und Notenbankchef Haruhiko Kuroda. Regierungs- und Zentralbankvertreter beeilten sich aber zu versichern, um Helikoptergeld sei es nicht gegangen.

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Dass eine solche Politik die atemberaubenden Staatsschulden noch mehr nach oben treiben würde und die Notenbank das alles praktisch über Gelddrucken finanzieren würde, halten die Anhänger dieser Idee für ein beherrschbares Problem. Mehrheitsmeinung in der Expertenwelt ist das allerdings nicht.

Jedenfalls sieht auch Rocholl, der Präsident der privaten Wirtschaftshochschule ESMT in Berlin ist, die Entwicklung in Japan mit tiefen Sorgenfalten. Für ihn haben die Schulden des Landes inzwischen jedes erträgliche Maß überschritten. Das Ruder müsse herumgerissen werden: „Dies würde eine komplette Umkehr in der staatlichen Finanzpolitik erfordern und in jedem Fall sehr lange dauern.“

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