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02.02.2012

10:58 Uhr

Angst vor Unruhen

Syrien rüstet gegen Opposition auf

Während Syrien am Jahrestag eines Massakers durch Militärpräsenz Stärke zeigen will, fällt der deutsche Außenminister erstmals ein deutliches öffentliches Urteil. Präsident Assad habe keine Zukunft mehr.

Syrische Soldaten in Homs. Reuters

Syrische Soldaten in Homs.

Tel AvivAus Angst vor Unruhen hat das syrische Regime zum 30. Jahrestag eines Massakers die Armeepräsenz in der Protesthochburg Hama erhöht. Sicherheitskräfte und Militärs seien an Brennpunkten postiert worden, berichten Oppositionelle am Donnerstag. Außerdem sei es zu Massenfestnahmen gekommen.

Hama gilt als Bastion der sunnitischen Mehrheit in Syrien. Die Stadt war 1982 Schauplatz eines mehrwöchigen Massakers. Hafis al-Assad, der Vater des jetzigen Präsidenten Baschar al-Assad, ließ dort einen sunnitischen Aufstand blutig niederschlagen. Weit mehr als 10.000 Menschen wurden getötet. Viele überlebende Oppositionelle wurden eingekerkert.

Außenminister Guido Westerwelle hat sich unterdessen bei seinem Besuch in Israel erstmals offen für einen Machtwechsel in Syrien ausgesprochen. „Präsident Assad hat keine Zukunft“, sagte Westerwelle er in Tel Aviv. „Seine Grausamkeiten und seine Repressionen müssen aufhören.“

Der UN-Sicherheitsrat hatte am Mittwoch mit Verhandlungen über eine Syrien-Resolution begonnen. Erste Fortschritte seien erzielt worden, einen abstimmungsreifen Text könne es möglicherweise am Freitag geben, berichteten Beobachter.

Vor allem Russland stemmt sich aber gegen eine Syrien-Resolution, die die seit Monaten anhaltende Gewalt verurteilt. Die Arabische Liga hatte in einem Appell das mächtigste UN-Gremium zu Taten gedrängt. Seit März sind nach UN-Angaben 5600 Menschen in Syrien ums Leben gekommen. Die französische Regierung geht inzwischen sogar von 6000 Toten aus.

Von

dpa

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