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21.01.2005

13:55 Uhr

Anknüpfung an alte amerikanische Werte

Bush ruft zu Freiheit und Kampf gegen Tyrannei auf

Der US-Präsident George W. Bush fordert die Ausbreitung von Freiheit und ruft zum Kampf gegen Tyrannei auf. US-Außenministerin Condoleezza Rice hatte als „Vorposten der Tyrannei“ Birma, Kuba, Iran, Nordkorea, Simbabwe und Weißrussland genannt.

HB WASHINGTON. Das von Bush immer wieder benutzte Wort „Freiheit“ bedeutet nach gängiger Definition das Fehlen von Zwängen. Bezogen auf die Bürger eines Landes besagt der Begriff, dass der Staat ihre Menschen- und Grundrechte sichert und ihnen Handlungsspielräume ermöglicht. Zu den wichtigen Freiheitsrechten gehören das Wahlrecht, der Zugang zu öffentlichen Ämtern, die Religions- und Pressefreiheit. Das Bundesverfassungsgericht hat ein freiheitliches demokratisches Staatswesen 1952 als Ordnung „unter Ausschluss jeglicher Gewalt und Willkür“ beschrieben.

Der aus dem Griechischen kommende Begriff „Tyrannei“ steht für Gewaltherrschaft und Willkür eines Einzelnen. Tyrannen verfügen über ein mit den Freiheitsrechten unvereinbares Machtmonopol. Modernen Diktatoren unterstehen nicht nur Armee und Polizei; mit ihren Geheimdiensten überwachen und verfolgen sie auch politische Gegner.. Zu den frühen Kritikern solcher Machtmonopole gehörte auch der dritte US-Präsident Thomas Jefferson (1801-09), ein Gründervater der amerikanischen Demokratie.

Die US-„Denkfabrik“ Freedom House, die Demokratie seit den 40er Jahren an politischen Rechten und bürgerlichen Freiheiten misst, hält derzeit nur 88 von 192 Staaten für „frei“, 55 seien dies „teilweise“. Zu den 49 „nicht-freien“ Ländern zählen auch die von der designierten US-Außenministerin Condoleezza Rice kürzlich genannten „Vorposten der Tyrannei“: Birma, Kuba, Iran, Nordkorea, Simbabwe und Weißrussland.

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