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14.12.2015

17:46 Uhr

Annäherung zwischen USA und Kuba

Obama wünscht sich eine Reise nach Kuba

US-Präsident Barack Obama verrät im Interview, dass er Kuba noch während seiner Amtszeit besuchen möchte. Die Reise in den kommunistischen Karibikstaat stellt er allerdings unter eine Bedingung.

Im April trafen sich Kubas Regierungschef Raúl Castro (links) und US-Präsident Barack Obama in Panama City. ap

Barack Obama und Raul Castro

Im April trafen sich Kubas Regierungschef Raúl Castro (links) und US-Präsident Barack Obama in Panama City.

WashingtonEin Jahr nach Beginn der Annäherung zwischen Kuba und den Vereinigten Staaten hat US-Präsident Barack Obama erneut eine Reise in den kommunistischen Karibikstaat in Aussicht gestellt. Obama sagte in einem am Montag veröffentlichten Interview mit der Nachrichtenseite des Internetkonzerns Yahoo, dass er sich einen Kuba-Besuch bis zum Ende seiner Amtszeit Anfang 2017 sehr wünsche.

Voraussetzung sei allerdings, dass er sich auch mit Dissidenten treffen könne: „Wenn ich einen Besuch mache, dann ist Teil des Deals, dass ich mit allen reden kann.“

Obama und der kubanische Staatschef Raúl Castro hatten am 17. Dezember 2014 eine historische Wende im Verhältnis der Erzfeinde aus Zeiten des Kalten Krieges eingeleitet. Seitdem traten Reise- und Handelserleichterungen für Kuba in Kraft, zudem strichen die USA den Karibikstaat von ihrer Liste der Terrorstaaten. Im Juli nahmen beide Länder ihre diplomatischen Beziehungen wieder auf. Mitte August reiste US-Außenminister John Kerry zur Eröffnung der US-Botschaft nach Havanna.

In dem Interview mit Yahoo News lobte Obama den „Pragmatismus“ von Castro. Der kubanische Präsident sei kein „Ideologe“ und von der Notwendigkeit eines Wandels überzeugt. Obama sagte, er hoffe, dass seine Regierung „irgendwann im nächsten Jahr“ genügend Fortschritte in Kuba sehe, um eine Reise nach Kuba anzutreten.

Die offenen Streitpunkte zwischen Kuba und den USA

Ende des US-Embargos

Seit Jahrzehnten prangert der kleine Karibikstaat die Anfang der 1960er Jahre verhängten US-Handels- und Wirtschaftssanktionen an. Obwohl US-Präsident Barack Obama das Embargo im Zuge der Annäherung lockerte, kann dieses nur vom US-Kongress völlig aufgehoben werden. Die Republikaner, die dort das Sagen haben, lehnen das Ende der Sanktionen ab.

Guantanamo-Rückgabe

Kubas Staatschef Raúl Castro hat auch die Rückgabe der Militärbasis von Guantanamo Bay als Bedingung für normale Beziehungen genannt. Das Territorium im Osten der Karibikinsel, auf dem sich auch ein umstrittenes Gefangenenlager für Terrorverdächtige befindet, steht seit 1903 wegen eines umstrittenen Pachtvertrags unter US-Kontrolle. Seit dem Sieg der Revolution von 1959 betrachtet Kuba den unbefristeten Vertrag als ungültig.

Menschenrechtsverletzungen auf Kuba

Die US-Regierung hat mehrfach betont, dass sie trotz der politischen Annäherung die Menschenrechtsverletzungen auf Kuba weiter kritisieren wird. Auch sollen die verbotenen Oppositionsgruppen weiterhin etwa durch die US-Vertretung auf der Insel unterstützt werden. Havanna lehnt dies als eine Einmischung in innere Angelegenheiten ab.

Obama bekräftigte in dem Interview auch sein Ziel, bis zum Ende seiner Amtszeit das umstrittene US-Gefangenenlager Guantanamo Bay auf Kuba zu schließen. Die „strategischen Vorteile“ einer Schließung seien größer als die Gefahr, dass Ex-Insassen wieder für radikalislamische Gruppen in den Kampf zögen.

Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 hatte der damalige US-Präsident George W. Bush das Lager für Terrorverdächtige und Gefangene aus dem Afghanistan-Krieg einrichten lassen. Menschenrechtsgruppen kritisieren, dass die Insassen über Jahre ohne rechtsstaatliche Verfahren festgehalten werden und oft noch in Guantanamo bleiben, nachdem sie als ungefährlich eingestuft wurden.

Bislang scheiterten Obamas Bemühungen zur Schließung am Widerstand aus dem Kongress.

Von

afp

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