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23.06.2015

16:40 Uhr

Ansage an Russland

USA verlegen Panzer und Artillerie nach Osteuropa

Angesichts des russischen Vorgehens in der Ukraine sorgen sich osteuropäische Nato-Staaten um ihre Sicherheit. Um Stärke zu demonstrieren, verlegen die USA erstmals schweres Militärgerät in die Region. Putin reagiert.

Russland wiederum reagierte auf Berichte zu den Militärplänen der USA mit der Ankündigung, sein Atomwaffenarsenal ausbauen. Reuters

Putin (links) und Obama

Russland wiederum reagierte auf Berichte zu den Militärplänen der USA mit der Ankündigung, sein Atomwaffenarsenal ausbauen.

TallinnInmitten des bewaffneten Konflikts in der Ostukraine verlegen die USA erstmals schweres Militärgerät in die osteuropäischen Nato-Staaten. Washington wolle „vorübergehend“ Ausrüstung für eine bewaffnete Kampfbrigade in den Nato-Staaten Mittel- und Osteuropas stationieren, sagte US-Verteidigungsminister Ashton Carter am Dienstag bei einer Pressekonferenz in der estnischen Hauptstadt Tallinn. Darunter seien Panzer und Artillerie. Eine US-Kampfbrigade besteht aus rund 5000 Soldaten.

Carter äußerte sich an der Seite seiner Kollegen aus den Baltenstaaten Estland, Lettland und Litauen. Der US-Verteidigungsminister sprach von einer „Bereitstellung“ des Militärgeräts im Rahmen einer „europäischen Aktivität“. Estland, Lettland, Litauen, Bulgarien, Rumänien und Polen hätten zugestimmt, Ausrüstung in Bataillon-Stärke aufzunehmen. Das Gerät werde „an verschiedenen Standorten der Region für Ausbildung und Übungen genutzt werden“, sagte Carter.

Feuerpause – Waffenruhe – Waffenstillstand?

Völkerrecht

Das Völkerrecht unterscheidet zwischen einer meist vorübergehenden Waffenruhe (Feuerpause) und einem vertraglich vereinbarten Waffenstillstand.

Waffenruhe

Nach einer Waffenruhe kann die Wiederaufnahme der Kämpfe folgen. Sie kann aber auch verlängert werden und in einen vertraglich vereinbarten Waffenstillstand übergehen.

Humanitäre Feuerpause

Mit dem umgangssprachlichen Begriff humanitäre Feuerpause ist meist eine von Gegnern im bewaffneten Konflikt angestrebte kurzzeitige Waffenruhe zur Versorgung Notleidender gemeint.

Einseitige Feuerpause

Auch von einer Seite verkündete einseitige Feuerpausen kommen vor. Diese bewirken nicht immer, dass auch der Gegner die Kampfhandlungen aussetzt.

Armistice

Die Haager Landkriegsordnung von 1907 als grundlegender völkerrechtlicher Vertrag über das Verhalten im Kriege kennt nur den Begriff „Armistice“, der meist mit Waffenstillstand übersetzt wird.

Waffenstillstand

In der Haager Landkriegsordnung heißt es: „Der Waffenstillstand unterbricht die Kriegsunternehmungen kraft eines wechselseitigen Übereinkommens der Kriegsparteien. Ist eine bestimmte Dauer nicht vereinbart worden, so können die Kriegsparteien jederzeit die Feindseligkeiten wieder aufnehmen.“

Quelle

dpa

Bei einem Besuch in Berlin hatte der Pentagon-Chef bereits am Montag entsprechende Pläne bestätigt, jedoch keine Details genannt. Ziel sei es, „die Widerstandsfähigkeit“ der Nato und „insbesondere von Verbündeten an ihren Rändern zu erhöhen“, sagte er dazu. Das betreffende Militärgerät sei derzeit in Deutschland stationiert, fügte der US-Verteidigungsminister hinzu.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte zudem am Montag in Brüssel angekündigt, dass die Allianz ihre Eingreiftruppe auf 30.000 bis 40.000 Soldaten erweitern will. Damit werde die „aktuelle Größe mehr als verdoppelt“, sagte er. Den Beschluss dazu würden die Nato-Verteidigungsminister bei ihrem Treffen am Mittwoch und Donnerstag in Brüssel treffen. Bisher zählt der Kern der Nato-Eingreiftruppe rund 13.000 Soldaten, hinzu kommen Kommandoeinheiten und eine Unterstützungsreserve.

Was ist hybride Kriegsführung?

Gekreuzt...

... oder gemischt ist die Bedeutung des griechischen Wortes hybrid.

Ein hybrider Krieg...

... oder hybride Kriegsführung vermischt konventionelle militärische Mittel mit verdeckten, irregulären oder sogar terroristischen Methoden.

Terrorismus...

... kann ein Teil hybrider Kriegsführung sein: „Das Spektrum umfasst den Einsatz von Partisanenkämpfern, organisierter Kriminalität, Terrorismus, Massenvernichtungswaffen, Cyberangriffen, Störungen der Energieversorgung, wirtschaftliche Kriegsführung und Propaganda“, schreibt das Bundesverteidigungsministerium.

Im Libanonkrieg...

... 2006 wurde der Begriff schon für den Kampf der Hisbollah-Miliz gegen Israel verwendet. Die Hisbollah beschoss die israelischen Streitkräfte mit Raketen, die normalerweise nur von staatlichen Streitkräften genutzt werden.

Bei der Annexion der Krim...

... durch Russland standen die „kleinen grünen Männchen“ – Uniformierte ohne Hoheitsabzeichen – für die hybride Kriegsführung. Der Westen sah in ihnen russische Soldaten, der Kreml sprach von Selbstverteidigungskräften der russischen Minderheit.

Die Soldaten der NATO Response Force (NRF) können im Krisenfall sehr viel schneller stationiert werden als herkömmliche Truppen. Die Nato gründete innerhalb der NRF zudem eine sogenannte Speerspitze mit rund 5000 Soldaten, die binnen Tagen in Krisengebiete geschickt werden kann. Sie soll insbesondere Russland demonstrieren, dass die Nato ihre östlichen Bündnispartner nicht im Stich lassen wird. Dieses Jahr wird das neue Konzept getestet. 2016 soll die Speerspitze voll einsatzbereit sein.

Angesichts des russischen Vorgehens in der Ukraine sorgen sich mehrere osteuropäische Nato-Staaten um ihre Sicherheit und fordern eine stärkere Präsenz der Allianz. Russland wiederum reagierte auf Berichte zu den Militärplänen der USA mit der Ankündigung, sein Atomwaffenarsenal ausbauen und bis zum Jahresende mehr als 40 neue Interkontinentalraketen für die Atomstreitkräfte des Landes anschaffen zu wollen.

Von

afp

Kommentare (14)

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Frau Ich Kritisch

23.06.2015, 17:30 Uhr

zitat: "Damit werde die „aktuelle Größe mehr als verdoppelt“, sagte er. Den Beschluss dazu würden die Nato-Verteidigungsminister bei ihrem Treffen am Mittwoch und Donnerstag in Brüssel treffen."

WOW - da weis man schon vorher was beschlossen wird...

mit anderen Worten: die Minister dürfen abnicken was die USA sich vorgenommen hat.

zu wann ist denn der Beginn des Krieges geplant?

Frau Margrit Steer

23.06.2015, 17:34 Uhr

Die US wolen Krieg und der wird kommen
Ausgetragen wird er natürlich auf unsrem Boden.
Darüber abe sind sich wohl unsere Politike nicht klar
Und Polen, voll auf Seiten der USA, wid anschließend wieder Deutschland die allenige Schuld geben.

Herr Franz Paul

23.06.2015, 18:01 Uhr

Nach dem nächsten Krieg wird keiner Deutschland die Schuld geben können, da es dann nicht mehr existiert. Unsere Politiker wissen das, und werden sich rechtzeitig in Sicherheit bringen.

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