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25.08.2016

15:12 Uhr

Anti-IS-Einsatz in der Türkei

Von der Leyen ist gegen Bundeswehr-Abzug aus Incirlik

Im Streit um die Stationierung der Bundeswehr auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik hat sich Verteidigungsministerin von der Leyen für einen Verbleib ausgesprochen. Sie hält sich jedoch eine Hintertür offen.

Ein Tornado der Luftwaffe der Bundeswehr startet zu einem Einsatzflug. dpa

Luftwaffenstützpunkt Incirlik

Ein Tornado der Luftwaffe der Bundeswehr startet zu einem Einsatzflug.

BerlinDie Ministerin möchte am liebsten in Incirlik bleiben, doch das Murren der Verteidigungspolitiker im Bundestag wird lauter. Wegen der anhaltenden Querelen um das Besuchsverbot für Abgeordnete auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt bereitet die Bundeswehr einen möglichen Abzug vor. Vor allem Abgeordnete der SPD und der Grünen fordern das Aus für Incirlik, sollte das Problem nicht gelöst werden.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will allerdings möglichst auf dem günstig gelegenen und erprobten Stützpunkt bleiben. „Die Bundeswehr würde gerne den gemeinsamen Kampf gegen den IS von der Nato-Basis Incirlik aus fortführen“, sagte sie den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Freitagsausgaben). „Die Operation von Incirlik aus liegt nach wie vor im gemeinsamen Interesse Deutschlands und der Türkei.“

Die Bundeswehr sei allerdings auf einen Abzug vorbereitet, sollte dieser nötig sein, sagte die Ministerin auf Nachfrage. „Kluge militärische Planung sieht immer auch Ausweichmöglichkeiten vor.“

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Die Türkei hat seit der vom Bundestag im Juni beschlossenen Armenier-Resolution Besuche von Bundestags-Abgeordneten bei deutschen Soldaten in Incirlik abgelehnt. Auch eine Reise der Ministerin in die Türkei und ein Gespräch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan persönlich brachten keine Lösung.

Wegen des Streits prüft die Bundeswehr nach „Spiegel“-Informationen, ob die derzeit von Incirlik startenden Bundeswehr-Maschinen nach Jordanien oder nach Zypern verlegt werden können. Ein solcher Umzug würde aber die Unterbrechung der Aufklärungs-Flüge für mindestens zwei Monate bedeuten.

Auch deswegen dürften weder die Bundeswehr noch die übrigen Verbündeten ein Interesse an der Verlegung haben. Die sechs Aufklärungs-Tornados haben sich seit Beginn der Mission vor acht Monaten mit rund 490 Einsätzen am Kampf gegen den IS in Syrien und dem Irak beteiligt. Außerdem versorgte der Tank-Airbus in der Luft andere Flugzeuge mit mehr als 4000 Tonnen Treibstoff.

Das derzeitige Mandat für den Einsatz läuft im Dezember aus. Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold sagte dem „Spiegel“, er halte eine Verlängerung wegen des türkischen Besuchsverbots für „ausgeschlossen“. Er forderte: „Die Bundesregierung muss jetzt umgehend andere Standorte für die deutschen Soldaten abklären.“

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Unterstützt wurde er vom Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels (SPD): Bei anhaltenden politischen Spannungen sei eine Umstationierung erforderlich, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Auch Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt forderte im selben Blatt den Abzug der Bundeswehr, sollte das Besuchsverbot bestehen bleiben.

Im Oktober soll es zunächst aber einen neuen Besuchs-Versuch von Abgeordneten geben. Der CDU-Verteidigungspolitiker Karl Lamers sagte dem RBB-Inforadio, „ein sehr kleiner Kreis aus dem Verteidigungsausschuss“ plane in der Zeit vom 4. bis 6. Oktober eine Reise in die Türkei und wolle die Einsatzkräfte in Incirlik besuchen. Dieser Besuch sei „angekündigt, aber noch nicht bestätigt“.

Der einflussreiche CDU-Außenpolitiker Elmar Brok erwartet in dem Streit dagegen eine Wende. Er berichtete dem Magazin „Focus“ nach Gesprächen in Ankara: „Ich habe das Gefühl, dass die Dinge auf einem guten Weg sind, was Besuche von Bundestagsabgeordneten auf der Militärbasis Incirlik angeht.“

Von

afp

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