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06.01.2010

07:38 Uhr

Anti-Terrorkampf

Obama bleibt im Kreuzverhör stecken

VonMarkus Ziener

Nach zahlreichen Pannen bei einem vereitelten Attentat auf ein US-Passagierflugzeug hat Amerikas Präsident Barack Obama die Chefs seiner Geheim- und Sicherheitsdienste ins Kreuzverhör genommen. Die Schelte zeigte offenbar Wirkung. Der US-Geheimdienstkoordinator gab sich anschließend kleinlaut. Konkrete Maßnahmen zum Anti-Terrorkampf präsentierte Obama allerdings nicht.

Versprach Reformen, aber präsentierte keine konkreten Maßnahmen: US-Präsident Barack Obama. dpa

Versprach Reformen, aber präsentierte keine konkreten Maßnahmen: US-Präsident Barack Obama.

WASHINGTON. Es hätten genügend Informationen vorgelegen, um die Anschlagspläne bereits im Vorfeld aufzudecken, kritisierte Obama am Dienstag nach einem zweistündigen Treffen mit seinem nationalen Sicherheitsteam. Die Hinweise seien aber nicht zu einem Gesamtbild zusammengefügt worden. Dem Präsidialamt zufolge ging Obama mit den mehr als zwei Dutzend Geheimdienst- und Sicherheitschefs hart ins Gericht. „Dies war ein Versagen, das im Desaster hätte enden können“, sagte er demnach bei dem Treffen. „Es wurde durch mutige Einzelpersonen verhindert und nicht, weil das System funktioniert hat, und das ist nicht akzeptabel.“

Der 23-jährige Umar Farouk Abdulmutallab soll an Weihnachten versucht haben, in seine Kleidung eingenähten Sprengstoff auf einem Transatlantikflug kurz vor der Landung in Detroit zu zünden. Er wurde jedoch von Passagieren und Besatzungsmitgliedern überwältigt. Der Nigerianer hatte eigenen Angaben zufolge Ausbildung und Sprengsatz von einem Ableger der El Kaida im Jemen erhalten. Abdulmutallabs Name stand zwar in einer US-Datensammlung von rund 550 000 Personen mit mutmaßlichen Verbindungen zum Terrorismus. Zusätzliche Sicherheitskontrollen oder ein Flugverbot waren jedoch nicht für ihn vorgesehen, da US-Geheimdienste und Verteidigungsministerium die vorliegenden Informationen über ihn offenbar nicht zusammenfügten.

Obama versprach daher nun Änderungen im Umgang mit den in die Kritik geratenen Listen von Terrorismus-Verdächtigen. „Wir müssen und werden es besser machen“, betonte der Präsident. Er wolle noch in dieser Woche Aufklärung darüber, was falsch gelaufen sei, und wie man dies künftig ändern könne. Es müssten umgehend entsprechende Maßnahmen umgesetzt werden, um sicherzustellen, dass so etwas nicht noch einmal passieren könne. Konkrete Maßnahmen, wie der Flugverkehr besser gegen terroristische Bedrohungen geschützt werden könne, wurden am Dienstag aber nicht vorgestellt.

Obama war erst am Montag von seinem elftägigen Urlaub auf Hawaii zurückgekehrt. Dort hatte er sich nach massiver Kritik wegen seiner anfänglichen Zurückhaltung bereits mehrfach zu dem Anschlagsversuch geäußert. Die Republikaner haben dem Präsidenten Schwäche und Versäumnisse in der Sicherheitspolitik vorgeworfen.

Die heftige Schelte des US-Präsidenten an den Geheimdiensten kam offenbar an. „Die Geheimdienstgemeinschaft hat die Botschaft verstanden“, erklärte Geheimdienstkoordinator Dennis Blair in der Nacht zum Mittwoch. „Wir haben verstanden“, erklärte Blair in einer ersten Reaktion. „Wir werden Fortschritte machen, um uns den neuen Herausforderungen zu stellen.“

Kritiker werfen indes Obama vor, sich von seinem Urlaubsort Hawaii erst drei Tage nach dem vereitelten Attentatsversuch auf eine Maschine der Northwest Airlines, die sich im Anflug auf Detroit befand, überhaupt geäußert zu haben - und dann auch noch seltsam unberührt. Die Ministerin für Heimatschutz, Janet Napolitano, hatte zudem zunächst erklärt, dass das Sicherheitssystem funktioniert habe. Später korrigierte sie zwar diese Aussage, doch seither konzentriert sich ein Großteil der Kritik auf die ehemalige Gouverneurin von Arizona.

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