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29.04.2014

15:40 Uhr

Antibetrugsbehörde im Stress

Olaf deckt mehr Vergehen denn je auf

Sie kümmert sich um veruntreute EU-Fördergelder oder Schmuggel, etwa mit Tabakprodukten: Die europäische Antibetrugsbehörde Olaf. Die Hinweise und Meldungen nehmen immer stärker zu – Verurteilungen sind dennoch selten.

Seine Mannen haben alle Hände voll zu tun: Olaf-Chef Giovanni Kessler. AFP

Seine Mannen haben alle Hände voll zu tun: Olaf-Chef Giovanni Kessler.

BrüsselDie Europäische Antibetrugsbehörde Olaf hat so viel Arbeit wie nie zuvor. 1294 Hinweise auf vermuteten Betrug reichten Behörden und Privatpersonen 2013 in Brüssel ein, wie Behördenchef Giovanni Kessler am Dienstag mitteilte. Olaf verzeichnet seit Jahren eine stete Steigerung an Meldungen. „Das ist für uns ein ermutigendes Zeichen des Vertrauens“, sagte Kessler. Seine Behörde arbeite Hinweise zudem deutlich schneller ab als in der Vergangenheit.

Wie in den Vorjahren machte vermuteter Missbrauch bei Mitteln zur Förderung weniger entwickelter Regionen in Europa den größten Posten aus. Die Behörde empfahl insgesamt Rückforderungen für den EU-Haushalt in Höhe von 402,8 Millionen Euro. Endgültig entscheiden müssen in der Regel nationale Gerichte, Olaf bringt Ermittlungen nur ins Rollen.

Nur bei etwas mehr als der Hälfte der Fälle (54 Prozent), in denen Olaf ein Vergehen feststellt, kommt es tatsächlich zu Verurteilungen. Die Quote fällt allerdings je nach EU-Land ganz unterschiedlich aus: So führten Voruntersuchungen der europäischen Betrugsbekämpfer in Griechenland in 90 Prozent der Fälle zu Verurteilungen, in Frankreich und Deutschland in je 71 Prozent. Vor britischen Gerichten kam es hingegen nur in 27 Prozent der Fälle zu Schuldsprüchen.

Politiker John Dalli sollen Schmiergelder angeboten worden sein. Reuters

Politiker John Dalli sollen Schmiergelder angeboten worden sein.

Olaf wird aktiv, wenn es um Betrug, Korruption oder andere Vergehen mit Auswirkungen auf das EU-Budget geht. Auch bei möglichen Fehltritten von Mitarbeitern der EU-Institutionen ermitteln die Brüsseler Fahnder.

So hilft Olaf zum Beispiel den nationalen Zollbehörden im Kampf gegen Zigarettenschmuggel. „Wir haben im vergangenen Jahr die Beschlagnahmung von 350 Millionen illegal nach Europa geschmuggelter Zigaretten ermöglicht“, sagte Olaf-Chef Kessler. Die Zollbehörden in China - einem der Hauptherkunftsländer - zeigten sich sehr kooperativ.

Von

dpa

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