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16.08.2016

02:39 Uhr

Arabische Emirate

USA überführen 15 Guantanamo-Häftlinge

Seit seinem Amtsantritt will US-Präsident Obama Guantanamo schließen, bis heute sind aber 76 Männer im Gefangenenlager inhaftiert. Die Zahl sinkt nun: Die Vereinigte Arabischen Emirate nehmen 15 Gefangene auf.

US-Gefangenenlager auf Kuba: 15 Häftlinge sollen nun an die Vereinigte Arabischen Emirate übergehen. AP

Guantanamo

US-Gefangenenlager auf Kuba: 15 Häftlinge sollen nun an die Vereinigte Arabischen Emirate übergehen.

WashingtonDie USA haben weitere 15 Gefangene aus ihrem Lager in Guantánamo auf Kuba entlassen. Die Männer seien in die Vereinigten Arabischen Emirate überführt worden, teilte das US-Verteidigungsministerium am Montag (Ortszeit) in Washington mit. Aktuell bleiben damit noch 61 Gefangene in dem Lager in Guantánamo inhaftiert. Die 15 Überführungen sind die größte Zahl von Häftlingen, die in der Amtszeit von Präsident Barack Obama an einem Tag das Lager verließ.

Viele der Gefangenen werden dort seit Jahren ohne Rechtsgrundlage, ohne Anklage und unter fragwürdigen Bedingungen festgehalten.

„Jeder der Gefangenen muss entweder angeklagt und vor ein Bundesgericht gestellt werden, oder in ein Land gebracht werden, das seine Menschenrechte wahrt“, sagte Amnesty-International-Menschenrechtsexpertin Naureen Shah. Die Organisation begrüßte den Schritt grundsätzlich. Es zeige, dass es Obama mit der Schließung des Lagers ernst sei.

Der von den konservativen Republikanern dominierte Kongress wehrt sich jedoch gegen eine Auflösung des Lagers und vor allem gegen die Überführung der restlichen Gefangenen auf US-Boden. Zu den noch in Guantánamo verbleibenden Häftlingen gehört auch der mutmaßliche Drahtzieher und Chefplaner der Terroranschläge vom 11. September 2001 in New York und Washington, Khalid Scheich Mohammed.

Obama blitzt ab: Republikaner torpedieren Guantanamo-Schließung

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Republikaner torpedieren Guantanamo-Schließung

US-Präsident Obama will das umstrittene Gefangenenlager Guantanamo schließen. Eine Verlegung der Gefangenen würde den USA Geld sparen, sagt er. Doch die Republikaner wollen darüber gar nicht erst reden.

Obama hatte die Schließung von Guantanamo bei seinem Amtsantritt Anfang 2009 versprochen. Rechtliche Probleme und heftiger Widerstand im Kongress und in der Öffentlichkeit verhinderten aber, dass er das Versprechen erfüllte. Das Parlament verweigerte die finanziellen Mittel für die Abwicklung des Lagers und blockierte die Verlegung von Guantanamo-Häftlingen in andere US-Gefängnisse. Vor allem die oppositionellen Republikaner stellten sich quer.

Viele der Häftlinge gelten inzwischen als ungefährlich. Die USA bemühen sich, Länder zu finden, die zu einer Aufnahme bereit sind. Nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 hatten die USA rund 780 Häftlinge in das Lager gebracht.

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