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13.01.2012

15:29 Uhr

Arabische Liga

Warnung vor Bürgerkrieg in Syrien

Nach Einschätzung der Arabischen Liga droht in Syrien ein Bürgerkrieg mit Auswirkungen auf die Nachbarstaaten. Wegen der anhaltenden Gewalt im Land fordert die Bundesregierung alle Deutschen auf, Syrien zu verlassen.

Proteste von Regime-Anhängern (hier in Damaskus) sollen suggerieren, dass kein Bürgerkrieg droht. dpa

Proteste von Regime-Anhängern (hier in Damaskus) sollen suggerieren, dass kein Bürgerkrieg droht.

AmmanDie Arabische Liga fürchtet angesichts der Unruhen in Syrien einen Bürgerkrieg mit Folgen für die gesamte Region. Die Probleme in dem Land würden sich auf seine Nachbarstaaten auswirken, sagte Liga-Generalsekretär Nabil Elarabi im ägyptischen Fernsehsender Al-Hajat. Nach den Freitagsgebeten kam es in der Hauptstadt Damaskus und der Hafenstadt Latakia wieder zu Protesten gegen Staatschef Baschar al-Assad. Menschenrechtlern zufolge wurde in der Stadt Idlib im Nordwesten ein Demonstrant erschossen. Wegen der Gewalt forderte die Bundesregierung alle Deutschen zur Ausreise aus Syrien auf.

„Die Ereignisse, die wir derzeit wahrnehmen, könnten zu einem Bürgerkrieg führen“, sagte Elarabi. Eine Delegation der Arabischen Liga soll in Syrien beurteilen, ob Assad einen Friedensplan der Organisation umsetzt. Dabei sind die Beobachter selbst in die Kritik geraten, weil die Gewalt der syrischen Führung gegen Oppositionelle anhält.

Elarabi bezeichnete die Berichte der Beobachter als beunruhigend. Allerdings bestehe kein Zweifel, dass die Zahl der Tötungen mit der Präsenz der Arabischen Liga zurückgegangen sei. Die Beobachter sollen in der kommenden Woche den Außenministern des Staatenbundes einen Bericht vorlegen. Unklar ist, welche Schritte die Liga unternehmen könnte, sollten die Beobachter wie erwartet zu dem Schluss kommen, dass die syrische Führung ihre Versprechungen nicht erfüllt hat. Syrische Oppositionelle monieren, dass Assad durch den Einsatz faktisch nur Zeit bekommen habe, um weiter gegen seine Widersacher vorzugehen.

Die syrischen Rebellen könnten für einen Sturz Assads nach Einschätzung eines desertierten Generals mehr als ein Jahr benötigen. Zwar seien bereits bis zu 20.000 Soldaten desertiert, sagte Mostafa Ahmed al-Scheich der Nachrichtenagentur Reuters. Doch Assad werde in der Armee von der Volksgruppe der Alawiten gestützt, die gut ausgebildet und ausgerüstet seien. Deswegen werde der Aufstand wohl länger als in Libyen, Ägypten und Tunesien dauern. Assad gehört zur Gruppe der Alawiten. Die Mehrheit der Syrer ist sunnitisch.

Die Proteste gegen Assad begannen im März 2010 friedlich, schlugen dann aber in Kämpfe zwischen den Streitkräften und Deserteuren um, die immer wieder Sicherheitskräfte angreifen. Nach offizieller Darstellung kamen dabei 2000 Soldaten und Polizisten ums Leben. Assad macht vom Ausland gesteuerte Islamisten für die Gewalt verantwortlich. Nach Schätzungen der Vereinten Nationen sind in dem Konflikt mehr als 5000 Menschen getötet worden.

Die Bundesregierung warnt alle Deutschen nachdrücklich vor Reisen nach Syrien. Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes betonte den dringlichen Charakter dieses Appells, der sich aus der aktuellen Einschätzung der Sicherheitslage in dem Lande speise. Er könne nur noch einmal appellieren, diesen Hinweis ernst zu nehmen. Zugleich kündigte der Sprecher an, dass die schon reduzierte Belegschaft der
deutschen Botschaft in Damaskus weiter ausgedünnt werden dürfte. Das werde die konsularische Betreuung Deutscher in Syrien noch schwieriger machen. Wie viele Deutsche sich derzeit in Syrien aufhalten, konnte der Sprecher nicht sagen. Es seien aber noch etliche.

Unterdessen erreichte ein russisches Schiff mit „gefährlicher Ladung“ Syrien, wie aus Kreisen der Reederei in St. Petersburg verlautete. Nach einem Bericht der zyprischen Zeitung „Politis“ besteht die Ladung aus 60 Tonnen Munition. Zypern hatte den Frachter gestoppt und mit der Auflage wieder freigegeben, nicht nach Syrien zu fahren. Russland ist schon lange ein wichtiger Waffenlieferant Assads und beteiligt sich nicht an Sanktionen westlicher Staaten gegen das Land.

Von

rtr

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