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03.08.2011

00:25 Uhr

Arbeitslosigkeit USA

Obama drängt Kongress zur Lösung der US-Jobkrise

Der US-Schuldenkompromiss ist in trockenen Tüchern. Doch der nächste schwere Brocken wartet bereits auf Obama. Er muss Konjunkturdellen ausbeulen, ohne weitere Rückschläge zu riskieren. Ziehen die Republikaner mit?

Barack Obama. Quelle: dapd

Barack Obama.

WashingtonNach der Verabschiedung des Schuldenkompromisses im US-Kongress hat Präsident Barack Obama Republikaner und Demokraten aufgefordert, sich nun voll auf die wirtschaftliche Erholung des Landes zu konzentrieren. Nach der Sommerpause müsse der Kongress „umgehend“ Maßnahmen für die Schaffung von Arbeitsplätzen und die Erhöhung der Kaufkraft der US-Bürger ergreifen, sagte Obama am Dienstag in Washington. Vor allem die Mittelschicht müsse durch Steuererleichterungen mehr Geld in die Tasche bekommen.

Obama verlangte eine faire Lastenverteilung bei der Sanierung der Staatsfinanzen. „Wir können den Haushalt nicht auf dem Rücken der Leute ausgleichen, die die Hauptlast dieser Rezession getragen haben“, sagte er. „Jeder muss sich beteiligen. Das ist nur gerecht.

Das ist das Prinzip, für das ich in der nächsten Phase dieses Prozesses kämpfen werde.“ In den wochenlangen Verhandlungen über das Schuldenlimit hatten sich Obamas Demokraten mit der Forderung nach höheren Steuern für Reiche nicht durchsetzen können.

Nach dem Repräsentantenhaus hatte am Dienstag auch der Senat für den mühsam ausgehandelten Kompromiss zur Anhebung der Schuldengrenze gestimmt. Obama setzte das Gesetz, das einen höheren US-Kreditrahmen mit harten Kürzungen bei den Staatsausgaben verbindet, mit seiner Unterschrift in Kraft.

Für den Schuldenkompromiss votierten 74 Senatoren, 26 stimmten dagegen. Nötig war eine Mehrheit von 60 Stimmen. Zuvor hatte der Gesetzentwurf bereits die Hürde im Repräsentantenhaus genommen, wo er am Montag mit 269 zu 161 Stimmen verabschiedet worden war. Ohne eine Erhöhung der Schuldengrenze von bislang rund 14,3 Billionen Dollar (rund zehn Billionen Euro) wären die USA ab Mittwoch zahlungsunfähig gewesen.

Kommentare (10)

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Account gelöscht!

02.08.2011, 22:31 Uhr

Den Reichen geht es einfach zu gut. Nie und nimmer werden sie Obama zum Erfolg verhelfen. Lieber verlieren sie ein paar Milliarden Dollar. Deshalb muß der Präsident genau aufpassen wohin das Geld geht. Ein Sparprogramm in dieser Situation ist reinster Selbstmord, denn dadurch gehen Jobs verloren.
Ein Wirtschaftsprogramm muß genau da ansetzen, wo die Ursachen der Krise sind; bei der Bodennutzung.

http://www.bps-niedenstein.de/content/view/195/2/

denken_sich_aus_das

02.08.2011, 22:45 Uhr

Es geht ja l#ngst nicht mehr um die paar paranoischen Reichen unter den Reichen. Offenkundig wird Reichtum mit Dummheit verwechselt.
Die Bodennutzung, Herr Scholz: schauen Sie bitte mal in die Geschichte: 1789, 1873 und und und: nix hat sich geändert, nur die Fressen die darauf herumstehn und generativen Unsinn zusammenfaseln sich.

Das ist doch allseits bekannt: also hier den Historienschinken auf diese Weise anknabbern zu wollen, das klingt fast schon nach irgendeine - sry - ... [nekro?]philie.

Wir stecken alle in einem Prozeß der Revolution, Karl Marx hätte seine Freude daran gehabt.

Das Problem ist dabei lediglich: daß man Probleme der Gegenwart nicht mit Rezepten der Vergangenheit lösen kann - so gerne man sogar Tea (4two) mag.



Goldmund

02.08.2011, 23:01 Uhr

Die Konzerne in den USA machen Milliarden-gewinne. Und sie wollen immer noch mehr. Dies geht meist nur über Kosteneinsparungen, Preiserhöhungen oder Verringerung der Mitarbeiterzahl. Solange fast überall auf der Welt die Gier der Konzerne nicht gestoppt wird, können sich die überschuldeten Staaten kaum erholen. Die Konzerne bereichern sich auf Kosten der Gesellschaft, nicht nur in den USA. Hier müßte angesetzt werden. Auch sind bis jetzt die Verantwortlichen für die Finanzkrise, allen voran die Manager bei den großen Banken nicht zur Verantwortung gezogen worden. Auch nicht in Deutschland! Arbeitnehmer aller Länder vereinigt Euch und protestiert weltweit gegen die Gier und Ausbeutung der Wirtschaft, allen voran der Finanzwirtschaft!

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