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26.02.2016

22:13 Uhr

Asmussen, Lamy, Letta

Top-Experten wollen Euro überlebensfähig machen

Ex-Staatssekretär und Ex-EZB-Direktor Jörg Asmussen hat einen neuen Job: Mit weiteren Top-Experten soll er für das Jacques Delors Institut Vorschläge zur Reform der Europäischen Währungsunion erarbeiten.

Der frühere EZB-Direktor hat eine neue Aufgabe. dpa

Jörg Asmussen

Der frühere EZB-Direktor hat eine neue Aufgabe.

Berlin/DüsseldorfEin vom Berliner Jacques Delors Institut und der Bertelsmann-Stiftung zusammengestelltes Expertengremium soll bis zum Herbst Vorschläge für eine Reform der Europäischen Währungsunion vorlegen. Die Idee für das Projekt komme von Jacques Delors, sagte der Geschäftsführer des Instituts, Henrik Enderlein, dem Handelsblatt.

Er bestätigte damit einen entsprechenden Bericht des „Spiegel“, wonach neben dem früheren Staatsekretär im Bundesarbeitsministerium, Jörg Asmussen, auch der frühere italienische Ministerpräsident Enrico Letta sowie der frühere französische Handelskommissar Pascal Lamy dem Gremium angehören. Asmussen beginne seine Tätigkeit am 1. März, sagte Enderlein.

Federführend dabei sind demnach auch die Bertelsmann-Stiftung und ihr Vorstandsvorsitzender Aart De Geus. Der Gruppe von Top-Fachleuten wird laut Enderlein zudem die Volkswirtin Laurence Boone angehören, die Anfang des Jahres ihren Beraterposten bei Frankreichs Präsident François Hollande aufgab und zum Versicherer Axa wechselte. Er selbst, so Enderlein, koordiniere die Arbeit der Experten.

Wichtige Begriffe in der griechischen Schuldenkrise

Grexit

Der Kunstbegriff wurde aus den englischen Worten für „Griechenland“ (Greece) und „Ausstieg“ (Exit) gebildet - gemeint ist ein Ausstieg oder Rauswurf Griechenlands aus der Eurozone. So etwas ist in den EU-Verträgen allerdings gar nicht vorgesehen. Die Idee: Würde Griechenland statt des „harten“ Euro wieder eine „weiche“ Drachme einführen, könnte die griechische Wirtschaft mit einer billigen eigenen Währung ihre Produkte viel günstiger anbieten.

Graccident

Neuerdings wird auch vor einem unbeabsichtigten Euro-Aus der Griechen gewarnt. Das Kunstwort dafür besteht aus Greece und dem englischen Wort für „Unfall“ (Accident) - wobei das Wort im Englischen auch für „Zufall“ stehen kann. Gemeint ist ein eher versehentliches Schlittern in den Euro-Ausstieg, den eigentlich niemand will - der aber unvermeidbar ist, weil Athen das Geld ausgeht.

Anleihe

Staaten brauchen Geld. Weil Steuereinnahmen meist nicht ausreichen, leihen sie sich zusätzlich etwas. Das geschieht am Kapitalmarkt, wo Staaten sogenannte Anleihen an Investoren verkaufen. Eine Anleihe ist also eine Art Schuldschein. Darauf steht, wann der Staat das Geld zurückzahlt und wie viel Zinsen er zahlen muss.

T-Bill

Im Grunde handelt es sich ebenfalls um Anleihen - allerdings mit deutlich kürzerer Laufzeit. Während Anleihen für Zeiträume von fünf oder zehn oder noch mehr Jahren ausgegeben werden, geht es bei T-Bills um kurzfristige Finanzierungen. Die Laufzeit solcher Papiere beträgt in der Regel nur einige Monate.

Schuldenschnitt

Manchmal hat ein Staat so viel Schulden, dass er sie nicht zurückzahlen kann und auch das Geld für Zinszahlungen fehlt. Dann versucht er zu erreichen, dass seine Gläubiger auf einen Teil ihres Geldes verzichten. Das nennt man Schuldenschnitt. Dieser schafft finanzielle Spielräume. Allerdings wächst auch das Misstrauen, dem Staat künftig noch einmal Geld zu leihen.

Rettungsschirm

Seit 2010 hatten immer mehr Staaten wegen hoher Schulden das Vertrauen bei Geldgebern verloren. Für sie spannten die Europartner einen Rettungsschirm auf. Er hieß zuerst EFSF, wurde später vom ESM abgelöst. Faktisch handelt es sich um einen Fonds, aus dem klamme Staaten Kredithilfen zu geringen Zinsen bekommen können.

Primärüberschuss

Griechenlands Schuldenberg ist - gemessen an der Wirtschaftsleistung - der höchste in der Eurozone. Das sind nicht nur Altlasten, auch im laufenden Betrieb kommt das Land wegen der hohen Zinsbürde nicht ohne neue Schulden aus. In den Verhandlungen mit den Geldgebern musste Athen aber versprechen, zumindest unter Ausblendung der Zinsen weniger auszugeben als einzunehmen. Das nennt man Primärüberschuss.

Troika

In der Euro-Schuldenkrise wurde der Begriff für das Trio aus Internationalem Währungsfonds (IWF), Europäischer Zentralbank (EZB) und EU-Kommission gebraucht. Sie kontrollieren die verlangten Reformfortschritte. Im Euro-Krisenland Griechenland ist die Troika deswegen zum Feindbild geworden. In seinem Schreiben an die Eurogruppe spricht Athen nun von „Institutionen“. Auch die Europartner wollen das Wort „Troika“ nicht mehr verwenden. In offiziellen Dokumenten war ohnehin nie die Rede von der „Troika“.

Konkret geht es laut Enderlein darum, einen Fahrplan für die Vertiefung der Währungsunion zu erarbeiten. „Der Euro ist in seiner jetzigen Ausgestaltung langfristig nicht überlebensfähig“, sagte der Professor an der Berliner Hertie School of Governance dem Handelsblatt. Deshalb sei eine „Grundüberholung“ der Euro-Zone nötig. Asmussen sprach im "Spiegel" von „praktikablen Vorschlägen für eine vertiefte finanzpolitische Zusammenarbeit in der Euro-Zone“.

Die Notwendigkeit, jetzt einen Impuls für eine Reform zu setzen, begründete Enderlein mit dem aktuellen politischen Umfeld. Er verwies auf das im Juni anstehende britische EU-Referendum sowie auf die französische Präsidentschaftswahl und die Bundestagswahl im kommenden Jahr. In dieser Gemengelage, so die Einschätzung Enderleins, dürfte es kaum politische Initiativen für eine Entwicklung des Euro-Raums geben.

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