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14.05.2014

00:33 Uhr

Assoziierungsabkommen

EU umwirbt den Ukraine-Nachbarn Moldau

Am Dienstag bot EU-Ratspräsident Van Rompuy der Ex-Sowjetrepublik Moldau ein Abkommen an, tags zuvor besuchte ein Nato-Vertreter das Ukraine-Nachbarland. Es soll sich der EU annähern - doch das dürfte Russland ärgern.

EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy (2.v.r.) umwirbt Moldau. Zunächst bekommt er in dort bei seinem Besuch den traditionellen Willkommensgruß Brot und Salz. dpa

EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy (2.v.r.) umwirbt Moldau. Zunächst bekommt er in dort bei seinem Besuch den traditionellen Willkommensgruß Brot und Salz.

ChisinauEU-Ratspräsident Herman Van Rompuy hat die frühere Sowjetrepublik Moldau eingeladen, am 27. Juni ein Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union zu unterzeichnen.

Moldau sei ein wichtiges europäisches Land, das dazu aufgerufen sei, „Frieden und Stabilität in diesem Teil Europas wiederherzustellen“, sagte Van Rompuy nach einem Treffen mit dem moldauischen Ministerpräsidenten Iurie Leanca am Dienstag in Chisinau.

Präsident Nicolae Timofti hatte es zuvor als „souveränes Recht“ Moldaus bezeichnet, gegen politischen und wirtschaftlichen Druck von außen ein solches Abkommen zu schließen. Timofti nannte Russland nicht direkt beim Namen. Aber es ist bekannt, dass Moskau gegen eine Annäherung Moldaus an die EU ist. Gegen die Ukraine und die baltischen Staaten hatte Russland wirtschaftliche Sanktionen verhängt, als diese engere Beziehungen mit dem Westen anstrebten.

Van Rompuy sagte, die EU werde Moldau helfen, das eines der ärmsten Länder Europas ist und an die Ukraine grenzt. Am Montag hatte sich der stellvertretende Nato-Generalekretär Alexander Vershbow mit Timofti getroffen.

Am Dienstag sagte Vershbow, die Nato könnte Chisinau politische Unterstützung bei Verhandlungen mit der prorussischen, separatistischen Region Transnistrien im Osten des Landes anbieten. Eine militärische Intervention schloss er aus.

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ap

Kommentare (10)

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Account gelöscht!

14.05.2014, 07:49 Uhr

Leider drängt sich auch hier wieder der Eindruck auf, dass die Damen und Herren der EU absolut lernressistent sind. Neben den Problemen, die eine aktuell schon vollkommen überzogene Europäisch Union mit sich bringt, sprich gemeinsame Standpunkte finden z.B. in der Aussen- und Wirtschaftspolitik, könnte man meinen die tollen Erfahrungen die man mit Rumänien und Bulgarien hinsichtlich Korruption/Vertragstreue gemacht hat (Moldawien dürfte ebenso wie die Ukraine keinen Deut besser sein) würden ebenso wie das Schlamassel, das man in der Ukraine mit angerichtet hat, sprich Bürgerkrieg und deutliche Verschlechterung der Beziehungen zu Russland mit noch offenem Ausgang, zu einem Lerneffekt (d.h. zu einer absolut notwendigen Konsolidierung) führen. Aber anscheinend sind die Damen und Herren Bürokraten, Romantiker, Lobbyisten oder wie man sie auch immer bezeichnen möge derart verblendet, dass eine aufgrund des schlechten Images der EU dort notwendige Reform der EU-Institutionen sowie der EU selbst von diesen wohl nicht zu erwarten ist. Anscheinend wird dort immer noch geglaubt, man könne eine nur auf die Eliten ausgerichtete EU weiterhin so betreiben. Wahlumfragen sowie die Stimmungslage der einfachen Bevölkerung in Bezug auf die EU werden aktuell wohl noch mit Verweis auf das „dumme Proletariat“ ignoriert. Eine langfristig erfolgreiche EU wird sich jedoch auf die Ängste und Vorstellungen der Bevölkerung einstellen und diesen Begegnen müssen, denn sonst verliert die ohnehin an einem Demokratiedefizit leidende EU weiter an Reputation und riskiert damit letzten Endes ihre eigene Legitimation und damit ihren Bestand. Die Wahlen und die künftige Entwicklung werden spannend…

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14.05.2014, 08:29 Uhr

Deeskalation ala USA eben!
Die EU giesst in Anbetracht der Ukrainekrise Öl ins Feuer. Damit versucht man Rußland zu provozieren. Vielleicht verliert ja dort endlich mal jemand die Nerven!

Bald ist EU-Wahltag!

Manch einer wird sich erinnern wer in dieser Krise Krieg oder Frieden will!

Es gibt eine Partei, die gegen diese Provokation ist . EINE!
Übrigens ist diese Partei auch gegen das Geheimabkommen TTIP und damit die bedingungslose Unterwerfung unter die USA!

Account gelöscht!

14.05.2014, 08:31 Uhr

Hier geht es um was anderes!

Die USA wollen endlich KRIEG in Europa! Um jeden Preis. Und da das in der Ukraine noch nicht richtig funzt nun eben Moldawien. Sicherlich sind auch dorthin schon BlackwaterSöldner der USA unterwegs!

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