Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

20.12.2013

14:35 Uhr

Assoziierungsabkommen

Merkel hält die Türe für die Ukraine offen

Das Assoziierungsabkommen sollte die Ukraine stärker an die EU Binden, ist aber gescheitert. Nun betont Bundeskanzlerin Angela Merkel, dass die Türe noch immer offen steht – allerdings nur unter bestimmten Bedingungen.

Die Tür stehe offen – es komme nun auf die Entscheidung der Ukraine an, sagte Merkel zum Abschluss des EU-Gipfels in Brüssel. AFP

Die Tür stehe offen – es komme nun auf die Entscheidung der Ukraine an, sagte Merkel zum Abschluss des EU-Gipfels in Brüssel.

BrüsselDas zunächst gescheiterte Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine kann nach den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel noch immer unterschrieben werden. „Die Tür steht offen, hier gibt es kein Datum, wann sie geschlossen wird“, sagte Merkel am Freitag zum Abschluss des EU-Gipfels in Brüssel. „Letztlich kommt es auf die Ukraine an.“

Es gelte für das Land aber, Bedingungen zu erfüllen, betonte Merkel. „Jeder Staat ist zur Einhaltung der Menschenrechte verpflichtet.“ Die EU werde die friedlichen Proteste gegen die Regierung von Präsident Viktor Janukowitsch unterstützen, gleichzeitig aber auch sowohl mit der Regierung in Kiew als auch mit Moskau im Gespräch bleiben.

Die wirtschaftlich angeschlagene Ukraine hat ein Angebot Russlands über Kredithilfen im Volumen von 15 Milliarden US-Dollar sowie über einen 30-prozentigen Rabatt auf Gaslieferungen angenommen. Damit hatte sich die Regierung in Kiew von der EU ab- und dem mächtigen Nachbarn Russland zugewendet.

Land am Scheideweg – Die Ukraine zwischen Russland und der EU

21. November 2013

Die Regierung in Kiew legt überraschend ein Assoziierungsabkommen mit der EU aus „Gründen der nationalen Sicherheit“ auf Eis. Tausende Menschen demonstrieren dagegen.

25. November

Die inhaftierte Oppositionsführerin Julia Timoschenko tritt aus Protest gegen Kiews Außenpolitik in einen Hungerstreik. Erneut gehen Tausende in Kiew und anderen Städten auf die Straße.

27. November

Präsident Viktor Janukowitsch sagt, die Ukraine sei wirtschaftlich noch nicht reif für ein Abkommen mit der EU. In Kiew demonstrieren Tausende für und gegen eine EU-Annäherung.

1. Dezember

Überschattet von Krawallen fordern Hunderttausende in Kiew den Sturz von Janukowitsch. Bei Zusammenstößen werden im Regierungsviertel mindestens 150 Menschen verletzt. Die Kundgebung auf dem Unabhängigkeitsplatz Maidan bleibt friedlich. Die Opposition um Boxweltmeister Vitali Klitschko fordert den Rücktritt der Regierung und vorgezogene Neuwahlen.

3. Dezember

Die Opposition scheitert mit einem Misstrauensantrag gegen Ministerpräsident Nikolai Asarow. Der Janukowitsch-Vertraute bleibt im Amt. Im Regierungsviertel blockieren Demonstranten den Zugang zu Ministerien.

4. Dezember

Mit einer Dauerblockade des Parlaments will die Opposition den Machtwechsel erzwingen. Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) besucht in Kiew Demonstranten und würdigt den Kurs der Opposition. Russlands Außenminister Sergej Lawrow warnt den Westen vor einer Einmischung.

8. Dezember

Bei einem der größten Massenproteste seit Jahren fordert nach Oppositionsangaben eine halbe Million Menschen Neuwahlen. Demonstranten stürzen Kiews zentrale Lenin-Statue.

9. Dezember

Die Behörden leiten Ermittlungen gegen die Opposition wegen eines angeblichen Umsturzversuchs ein. Auslöser sollen Aufrufe zur Blockade des Regierungsviertels gewesen sein. Sicherheitskräfte räumen erste Barrikaden und stürmen das Büro der Vaterlandspartei von Ex-Regierungschefin Timoschenko.

10. Dezember

Hunderte Kräfte der Sondereinheit „Berkut“ (Steinadler) vertreiben Demonstranten aus dem belagerten Regierungsviertel. Die Proteste auf dem Maidan gehen weiter. Polizeikräfte rücken dort gegen die Demonstranten vor. Unterdessen trifft die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton zu Vermittlungsgesprächen in Kiew ein.

11. Dezember

Nach internationaler Kritik am Vorgehen der Sicherheitskräfte zieht die Führung einige Sondereinheiten am Vormittag wieder zurück. Innenminister Witali Sachartschenko sagt: „Ich möchte alle beruhigen – der Maidan wird nicht erstürmt.“

Der Gipfel habe aber auch deutlich gemacht, „dass jedes Land seine außenpolitischen Entscheidungen in Souveränität fällen muss.“ Kiew hatte den Versuch der EU, das zweitgrößte Flächenland des europäischen Kontinents über ein Abkommen stärker zu binden scheitern lassen und sich stattdessen dem mächtigen Nachbarn Russland zugewandt.

Von

dpa

Kommentare (3)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Hagbard_Celine

20.12.2013, 15:01 Uhr

Warum so kompliziert wenn es auch einfacher geht ?

Einfach das Assoziierungsabkommen auf Russland und Weissrussland ausdehnen und alle sind zufrieden ausser den Flatheads die scheinbar immer noch jede Nacht von der Weltherrschaft träumen.

Die Passage mit der Nato kann man getrost streichen, soll jeder um dem Block marschieren mit wem es ihm gerade recht ist.

Account gelöscht!

20.12.2013, 16:50 Uhr

Zitat : Merkel hält die Türe für die Ukraine offen

- die Ukrainer haben aber bereits eine andere Tür genommen ! Und diese andere Tür hat ihnen folgendes eingebracht :

Die wirtschaftlich angeschlagene Ukraine hat ein Angebot Russlands über Kredithilfen im Volumen von 15 Milliarden US-Dollar sowie über einen 30-prozentigen Rabatt auf Gaslieferungen angenommen.

Und was kann Merkel den Ukrainern, die Pleite sind, bieten .........NICHTS !

Sie kann die Tür ruhig schließen ( Übrigens hält die EU die Tür offen und keine Hochstaplerin Merkel ) .

h.morun

20.12.2013, 17:30 Uhr

Die Menschenfreundliche EU will doch nur das beste für die Ukraine.
Heute zeigen sie mit Fingern auf Putin, der der Ukraine Geld gibt um nicht zur EU zu gehen. Aber was machen wir? Wir bieten der Ukraine doch auch Geld um zu uns zu kommen. Das gleiche in Grün aber diesmal von den guten.
warum eigentlch sollte die Ukraine in die EU ? Doch nur aus einem grund. Die Industrie braucht neue Absatzmärkte, Wir geben der Ukraine Geld ( Steuergeld) , damit die Menschen dort endlich Daimler fahren können. Unsere Rüstung kann wieder mehr absetzen. Aldi und co. können neue Käuferschichten "versorgen". Und womit kaufen die Menschen in der Ukraine die tollen Waren ? Mit unserem Steuergeld. . So funktioniert Europa.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×