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13.01.2017

01:20 Uhr

Asyl nach illegaler Einreise

USA beenden Sonderreglung für Bootsflüchtlinge aus Kuba

Noch-US-Präsident Barack Obama beendet eine Reglung, die illegal eingereisten kubanischen Bootsflüchtlingen den Asylantrag in den USA ermöglichte. Damit soll auch die Beziehung zu Kuba normalisiert werden.

„Damit behandeln wir Migranten aus Kuba genauso wie Migranten aus anderen Ländern“, sagt Barack Obama zu Ender der Reglung für kubanische Bootsflüchtlinge. AP

Barack Obama

„Damit behandeln wir Migranten aus Kuba genauso wie Migranten aus anderen Ländern“, sagt Barack Obama zu Ender der Reglung für kubanische Bootsflüchtlinge.

WashingtonDer scheidende US-Präsident Barack Obama beendet eine Regelung, durch die kubanische Bootsflüchtlinge Asyl in den USA beantragen konnten. Ab sofort würden kubanische Staatsangehörige, die illegal einreisten und nicht unter humanitären Schutz fielen, zurückgeschickt, teilte Obama am Donnerstagabend (Ortszeit) mit. „Damit behandeln wir Migranten aus Kuba genauso wie Migranten aus anderen Ländern.“ Es sei ein Schritt, um die Beziehungen zu Kuba zu normalisieren.

Nach der als „Wet foot, dry foot“ bekannt gewordenen Politik durften Bootsflüchtlinge, die trockenen Fußes US-Territorium betreten, dort Asyl beantragen. Wurden die ohne Papiere einreisenden Migranten hingegen auf dem Wasser aufgegriffen, schicken die US-Behörden sie nach Kuba zurück.

Die Regelung stammte aus dem Jahr 1995. Kuba hatte sie immer wieder kritisiert. Beide Länder hatten Ende 2014 völlig überraschend eine Wende in ihrem jahrzehntelang zerrütteten Verhältnis eingeleitet.

Von

dpa

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