Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

28.11.2015

17:54 Uhr

Asylbewerber in Deutschland

Sammelabschiebung im Morgengrauen

Nachts klingeln Polizisten an Dutzenden Wohnungstüren: Abgelehnte Asylbewerber müssen zurück in die serbische Heimat. Die Aktion läuft in drei Ländern gleichzeitig – und soll künftig konsequent weitergeführt werden.

Polizisten holen abgelehnte Asylbewerber am frühen Morgen in Leipzig ab. Sie werden in ihre Heimat abgeschoben. dpa

Abgelehnte Asylbewerber

Polizisten holen abgelehnte Asylbewerber am frühen Morgen in Leipzig ab. Sie werden in ihre Heimat abgeschoben.

SchkeuditzUm kurz vor sieben Uhr betreten vier Polizisten den Aufgang eines Mehrfamilienhauses im Leipziger Osten. Im Dachgeschoss überbringen sie den drei Bewohnern die Nachricht: Abschiebung, jetzt. Eine halbe Stunde später tragen die drei Serben ihre Habseligkeiten in drei Taschen im Morgengrauen zum Streifenwagen. Der 58 Jahre alte Mann, seine 54-jährige Frau und der 17 Jahre alte Sohn sind drei von 123 Menschen, die am Dienstag vom Leipziger Flughafen aus nach Belgrad zurückgeflogen werden.

Dass die Polizei gerade an diesem Morgen an ihrer Tür klingen würde, wusste keiner der abgelehnten Asylbewerber. Dass es theoretisch jederzeit passieren kann, schon, wie ein Sprecher des sächsischen Innenministeriums sagt. Alle hätten vorher Post mit der Ablehnung bekommen – mit der Aufforderung, das Land zu verlassen.

O-Ton aus dem Bundestag

So verteidigt Merkel ihre umstrittene Flüchtlingspolitik

O-Ton aus dem Bundestag: So verteidigt Merkel ihre umstrittene Flüchtlingspolitik

Ihr Browser unterstützt leider die Anzeige dieses Videos nicht.

Die Regierungen von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen hingegen hatten den Termin genau abgestimmt, um gemeinsam eine gecharterte Maschine nach Serbien zu füllen. Die Länder organisierten bereits in den vergangenen Monaten mehrfach Sammelabschiebungen, etwa in das Kosovo oder nach Albanien.

 „Wir werden auch zukünftig unser Recht gegen all jene durchsetzen, deren Asylanträge bei uns abgelehnt wurden, die vollziehbar ausreisepflichtig sind und der Aufforderung zur Ausreise nicht freiwillig nachkommen“, erklärt der sächsische Innenminister Markus Ulbig (CDU). „Dieses konsequente Handeln ist dringend notwendig, weil wir nur so Flüchtlingen, die tatsächlich unseren Schutz benötigen, langfristig helfen und erfolgreich integrieren können.“

Asyl

Asylantrag

Asylbewerber müssen einen Antrag stellen, der dann innerhalb kurzer Zeit geprüft wird. Wenn der Antrag abgelehnt wird und der Bewerber aus einem „sicheren Herkunftsland“ stammt, erhält er einen negativen Bescheid über den Genehmigungsantrag.

Aufforderung

Gleichzeitig erhält der Asylbewerber eine Ausreiseaufforderung, der er idealerweise nachkommt. Darin ist auch vermerkt, dass eine Ausreise auch gegen seinen Willen stattfinden wird.

Frist

Der Asylbewerber bekommt eine Frist gesetzt, die in der Regel 30 Tage beträgt. Bis dahin soll er Deutschland verlassen haben. Tut er das nicht, kommt es zu einer „zwangsweisen Rückführung“, quasi einer Polizeibegleitung in ein Flugzeug Richtung Heimat. Deutsche Behörden organisieren regelmäßig auch Charterflüge. Wer versucht, diesen Weg zu umgehen, kann in Abschiebehaft landen

Sachsen und Sachsen-Anhalt wollen künftig verstärkt gemeinsame Abschiebeaktionen organisieren, wie die Landesregierungen am Dienstag nach einer gemeinsamen Kabinettssitzung in Merseburg verkünden. 1300 abgelehnte Asylbewerber hat Sachsen in diesem Jahr bisher abgeschoben, Sachsen-Anhalt knapp 900, in Thüringen sind es 200.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×