Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

09.07.2016

11:02 Uhr

Atomabkommen gefährdet

Uno äußert sich „besorgt“ über Irans Rakentests

Der Iran hat mit seinen Raketentests womöglich eine Resolution das Atomabkommens verletzt. Jetzt könnten dem Land erneut Sanktionen drohen. Auch Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon kritisiert die Abschüsse deutlich.

Der Iran hat im März mehrere Raketen abgefeuert. Sollte der UN-Sicherheitsrat darin die Verletzung einer Resolution sehen, drohen neue Sanktionen. AFP; Files; Francois Guillot

Raketenabschuss

Der Iran hat im März mehrere Raketen abgefeuert. Sollte der UN-Sicherheitsrat darin die Verletzung einer Resolution sehen, drohen neue Sanktionen.

New York Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon hat in einem Bericht an den UN-Sicherheitsrat die iranischen Raketentests vom März kritisiert. In dem vertraulichen Dokument, das der Nachrichtenagentur AFP am Freitag vorlag, äußert Ban seine Besorgnis angesichts der jüngsten Tests. Der Text geht jedoch nicht so weit, von einer Verletzung der Vertragsvereinbarungen oder der Resolution 2231 zum iranischen Atomprogramm zu sprechen. Ban überlässt es ausdrücklich dem Sicherheitsrat, derartige Schlussfolgerungen zu ziehen.

Das Gremium berät am 18. Juli über die iranischen Raketentests, eine formelle Stellungnahme oder gar ein Entschluss werden nicht erwartet. Es ist Bans erster Bericht zur Umsetzung der Resolution 2231 zum iranischen Atomprogramm, die am 20. Juli 2015 angenommen wurde.

„Auch wenn es dem Sicherheitsrat obliegt, seine eigenen Resolutionen auszulegen, bin ich besorgt angesichts der Tatsache, dass diese ballistischen Raketenabschüsse nicht dem konstruktiven Geist entsprechen, die sich manifestiert in der Unterzeichnung“ dieses Abkommens, schreibt Ban in dem 16-seitigen Bericht, der auf den 1. Juli datiert ist. Darin äußert er sich auch „besorgt“ wegen der Raketentests.

Nach den Raketentests Anfang März hatten die Unterzeichnerländer USA, Großbritannien, Frankreich und Deutschland in einem gemeinsamen Schreiben geäußert, dass die Tests eine Missachtung des im Juli 2015 abgeschlossenen internationalen Atomabkommens darstellten. Russland als fünfter Unterzeichnerstaat hatte sich jedoch zugleich gegen mögliche Neuauflage von Sanktionen gegen den Iran gewandt, wie sie nach Resolution 2231 möglich sind.

Geschäfte ohne Sanktionen: Die neue Iran-Connection

Geschäfte ohne Sanktionen

Premium Die neue Iran-Connection

Ein Streit um alte Kreditausfälle ist geklärt. Der Industrie- und Handelsminister Teherans, Mohammad Reza Nematzadeh, stellt neue Milliarden-Aufträge in Aussicht. Nicht nur Airbus und Siemens hoffen auf große Geschäfte.

Die Resolution 2231 war nach der historischen Einigung im Atomstreit mit dem Iran verabschiedet worden. In dem Abkommen hat sich Teheran verpflichtet, im Gegenzug für die Aufhebung der Sanktionen sein Atomprogramm deutlich zurückzufahren und scharfe internationale Kontrollen zuzulassen. Die Resolution 2231 verlangt vom Iran auch, keine ballistischen Raketen zu entwickeln, die mit atomaren Sprengköpfen bestückt werden können. Nach Auffassung der westlichen Unterzeichnerstaaten handelt es sich bei den jüngst getesteten Raketen um ebensolche. Iran sieht die getesteten Raketen dagegen von dem Verbot nicht betroffen, Russland stützt diese Sichtweise bislang.

Iran hatte im März von unterirdischen Stützpunkten aus Kurz-, Mittel- und Langstreckenraketen abgefeuert. In den staatlichen iranischen Medien wurden Bilder von den Raketentests gezeigt. Es handelte sich den Angaben zufolge um Raketen mit Reichweiten von 300, 500, 800 und 2.000 Kilometern. Die Tests erstreckten sich über mehrere Tage.

Von

afp

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×