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01.04.2015

18:55 Uhr

Atomgespräche mit Iran

Ringen um ein Abkommen geht weiter

Die Frist für die Verhandlungen ist abgelaufen. Doch die Kontrahenten im Atomkonflikt mit dem Iran konnten sich nicht einigen und ringen weiter um ein Abkommen. Über den Grad der Annäherung herrscht Verwirrung.

Für einen endgültigen Schlussstrich unter dem Streit, bei dem auch alle technischen Fragen geklärt sein müssen, gilt eine Frist bis zum 30. Juni. AFP

US-Sprecher John Boehner und Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu

Für einen endgültigen Schlussstrich unter dem Streit, bei dem auch alle technischen Fragen geklärt sein müssen, gilt eine Frist bis zum 30. Juni.

LausanneAuch nach dem Ablauf der Frist für eine Grundsatz-Einigung über das iranische Atomprogramm haben Unterhändler beider Seiten am Mittwoch weiter um ein Abkommen gerungen. Allerdings äußerten sich die Vertreter der Sechser-Gruppe und der Regierung in Teheran widersprüchlich über den Grad der Annäherung beider Seiten. So sagte Russlands Außenminister Sergej Lawrow nach seiner Rückkehr nach Moskau aus dem Schweizer Verhandlungsort Lausanne, in allen Schlüsselfragen herrsche prinzipiell Einvernehmen.

Dagegen erklärte sein französischer Amtskollege Laurent Fabius in Paris, die Positionen lägen für einen raschen Durchbruch noch zu weit auseinander. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte in Berlin, es liege in der Natur der Sache, dass solche Verhandlungen erst beendet seien, „wenn zu allen Punkten eine Einigung erzielt ist“. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu forderte einen neuen Anlauf mit härteren Auflagen für den Iran.

Am Dienstag um Mitternacht war die selbstgesetzte Frist der Sechser-Gruppe – USA, China, Russland, Großbritannien, Frankreich und Deutschland – und Irans für eine Grundsatzeinigung verstrichen. In dem seit zwölf Jahren andauernden Streit geht es um den Versuch, dem Iran die Entwicklung von Atomwaffen unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms zu verwehren. Iran bestreitet zwar, nach Nuklearwaffen zu streben, lässt aber internationale Überprüfungen seiner Atomanlagen bislang nicht zu. Die Staatengruppe hat deshalb UN-Sanktionen durchgesetzt, die die Wirtschaft Irans empfindlich getroffen haben.

Am Mittwoch beharrte der iranische Chefunterhändler Abbas Arakchi auf einen besonders umstrittenen Punkt. Demnach soll der Iran die Entwicklung von Zentrifugen fortsetzen dürfen. Hochleistungszentrifugen sind jedoch ein Schlüsselelement bei der Anreicherung von Uran – dem Ausgangsstoff für Atombomben. Ziel der Sechsergruppe ist, dass der Iran den umstrittensten Teil seines Atomprogramms für mindestens zehn Jahre aussetzt. Der Iran pocht dagegen auf die sofortige Aufhebung der Sanktionen gegen den Öl- und Finanzsektor.

Merkel sagte, alle Seiten seien „ein großes Stück des Weges“ gegangen und hätten viel Arbeit in die Gespräche gesteckt. Sie hoffe und wünsche sich, dass es zu einem Kompromiss komme. Dieser müsse aber gewährleisten, „dass der Iran keinen Zugang zu einer atomaren Bewaffnung bekommt“.

Für einen endgültigen Schlussstrich unter dem Streit, bei dem auch alle technischen Fragen geklärt sein müssen, gilt eine Frist bis zum 30. Juni. Am Dienstag sollte ursprünglich mit einer Grundsatz-Vereinbarung eine entscheidende Vorstufe beschlossen werden.

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