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17.10.2013

04:01 Uhr

Atomgespräche

Uno und Iran finden Vertrauensbasis

Kein Durchbruch, aber weitere Annäherung: Die Uno-Vetomächte, Deutschland und der Iran haben die Atom-Verhandlungen in Genf als äußerst konstruktiv gelobt. Die Vertreter Russland bleiben allerdings skeptisch.

Bewegung im Atom-Streit

Iran will mehr Atom-Inspektionen erlauben

Bewegung im Atom-Streit: Iran will mehr Atom-Inspektionen erlauben

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GenfErstmals seit Jahren deutet sich im Atomstreit des Westens mit dem Iran eine Annäherung an. Zwar wurden Details der zweitägigen Sitzung am Mittwoch in Genf nicht öffentlich gemacht. Offenbar bot die islamische Republik bei den Gesprächen über sein Atomprogramm aber Zugeständnisse an. Die Sitzung endete mit einer gemeinsamen Erklärung, an sich schon ein seltener Vorgang.

Die Verhandlungen zwischen Teheran und den fünf Uno-Vetomächten plus Deutschland sollen am 7. und 8. November fortgesetzt werden, wie die EU-Außenbeauftragte und Verhandlungsführerin Catherine Ashton mitteilte. Ashton würdigte die Vorschläge des Irans als „wichtigen Beitrag“.

Die US-Regierung erklärte, der iranische Vorschlag sei in seiner „Ernsthaftigkeit und Substanz“ bislang einzigartig. Bundesaußenminister Guido Westerwelle wählte ähnliche Worte: „Der Auftakt ernsthafter, substanzieller Gespräche ist gelungen“, erklärte er. „Die Genfer Gespräche stärken unsere Hoffnung, dass eine diplomatische Lösung möglich ist, die unsere Sorgen über die Natur des iranischen Atomprogramms vollständig ausräumt.“

Im Westen wird befürchtet, dass der Iran unter dem Deckmantel der Atomenergie an Kernwaffen arbeitet. Die Regierung in Teheran hat das wiederholt zurückgewiesen. In dem seit Jahren anhaltenden Streit haben die USA und Israel Militärschläge gegen Irans Atomanlagen nicht ausgeschlossen.

Dem Vizeaußenminister Araghchi zufolge legte Teheran der Gegenseite auch ein Dekret des obersten Führers Ajatollah Ali Chamenei vor. Der Ajatollah hatte jüngst erklärt, Herstellung und Nutzung von Massenvernichtungswaffen würden im Islam als absolut verboten angesehen. „Einer der entscheidenden Schritte für Vertrauensbildung in den Verhandlungen ist das Dekret des Führers“, sagte Araghchi. Als Beweis für seine friedlichen Absichten könne der Iran das Dekret auch offiziell bei den Uno registrieren lassen.

Der neue iranische Präsident Hassan Ruhani hatte jüngst mit vergleichsweise gemäßigten Äußerungen vor der Uno-Vollversammlung Hoffnungen auf Bewegung in dem Atomstreit geweckt. Die Islamische Republik strebt an, dass der Westen im Gegenzug für eine Lösung des Streits seine Wirtschaftssanktionen lockert.

Die Vetomächte und Deutschland wollen Sicherheiten, dass das iranische Atomprogramm friedlicher Natur ist und das Land nicht insgeheim Atombomben bauen lässt. Die Verhandlungen in Genf gelten als Bewährungstest für den Annäherungskurs des neuen iranischen Präsidenten Hassan Ruhani. Dem Iran ist sehr an der Aufhebung der internationalen Sanktionen gelegen, die das Land in den vergangenen 20 Monaten in eine Wirtschaftskrise geführt haben.

Die gemeinsame Erklärung wurde von der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton vorgelesen. Irans Außenminister und Verhandlungsführer Mohammed Dschavad Sarif habe „als Vorschlag für eine Gesprächsgrundlage den Umriss eines Plans vorgelegt“, sagte sie, ohne Einzelheiten zu nennen. Sie selbst sprach von „den mit Abstand detailliertesten Verhandlungen“, die mit dem Iran geführt worden seien.

Kommentare (1)

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17.10.2013, 09:08 Uhr

Solange die Umstände die zur Verhängung der Sanktionen geführt haben nicht beseitigt sind, dürfen diese Sanktionen keinesfalls gelockert werden !!!!!

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