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28.11.2011

18:53 Uhr

Atomprogramm

Berlin will iranische Öl-Importe verbieten

Die Bundesregierung möchte ein EU-Importverbot für iranisches Öl durchsetzen. Damit soll Teheran dazu gebracht werden, bei seinem Atomprogramm einzulenken.

Deutschland will die Sanktionen gegen den Iran verschärfen. dpa

Deutschland will die Sanktionen gegen den Iran verschärfen.

Berlin/TeheranDie Bundesregierung setzt sich für einen Stopp der Öl-Importe aus dem Iran in die EU ein, um Teheran im Atomstreit weiter unter Druck zu setzen. Ein solches Embargo könnte nach Angaben von deutschen Diplomaten schon Anfang nächsten Jahres zusammen mit anderen neuen Sanktionen in Kraft treten.

„Wenn der Iran weiter nicht mit der internationalen Gemeinschaft (...) kooperiert, dann werden schärfere Sanktionen unausweichlich sein“, sagte Außenminister Guido Westerwelle (FDP) am Montag in Berlin. „Es ist in den Händen des Iran, Sanktionen zu vermeiden.“

Die Internationale Atomenergiebehörde IAEA in Wien hatte Teheran Mitte November zur vollständigen Aufklärung aller offenen Fragen zu seinem Atomprogramm bis spätestens März aufgefordert. Die Bundesregierung hat jetzt eine Reihe konkreter Vorschläge bei der EU in Brüssel vorgelegt, um Finanzquellen für das iranische Nuklearprogramm auszutrocknen. Sie reichen vom Energiebereich über das Banken- und Finanzwesen bis zum Transport- und Logistiksektor.

Neben dem Öl-Embargo ist Deutschland für die Kappung weiterer direkter Bankverbindungen zwischen der EU und dem Iran. Zudem soll die Ausfuhr von Abhörtechnologien in den Iran verboten werden. Exportkreditversicherungen will die Bundesregierung nur noch für Produkte, die der Bevölkerung unmittelbar zugutekommen. Dazu zählen beispielsweise Nahrungsmittel und humanitäre Hilfsgüter.

Als Reaktion auf verschärfte britische Sanktionen will der Iran den Botschafter aus London des Landes verweisen. Einem entsprechenden Gesetzesentwurf stimmte nach Angaben der Nachrichtenagentur Isna der mächtige Wächterrat am Montag zu. Die Regierung ist an den Beschluss gebunden. Die USA, Großbritannien und Kanada haben ihre Sanktionen gegen den Iran vergangene Woche verschärft. Großbritannien brach sämtliche Verbindungen zu iranischen Banken ab.

Von

dpa

Kommentare (2)

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GASTX

29.11.2011, 00:53 Uhr

Was für ein Wirbel wegen dem Iran....etc.
Und wo bleibt der IAEA-Bericht über geheimen „ISRAELISCHEN ATOMWAFFEN“?
Und wo bleiben die Sanktionen gegen Israel ?
hier einige Informationen über israelische Atomwaffenprogramme.....
http://www.atomwaffena-z.info/atomwaffen-heute/atomwaffenstaaten/israel/index.html

Account gelöscht!

29.11.2011, 12:23 Uhr

Wie lange soll das nun so gehen ?
Müssen wir uns nun mit Monatelangen Treibstoffpreisen von über 2 € / Liter einstellen ?

Wir hätten diesem Islamischen Gottesstaat lieber gleich was auf die finger geben sollen .
Es gibt genur Länder die sich ein Loc.. in den A... freuen wenn sie weiter für billiges Geld vom Iran Öl kaufen können .
Das Importverbot dürfte wirkungslos im Wüstensand "Versickern "

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